Europa sieht sich derzeit mit einer neuen akuten Migrationskrise konfrontiert. Vor allem die Bundesrepublik ist Ziel- und Sehnsuchtsort von unzähligen Glücksrittern und Wirtschaftsmigranten: Alleine von Februar bis August gab es mehr als 1,8 Millionen Zuzüge nach Deutschland. Rund 952.000 kamen aus der Ukraine, wobei die genauen Zahlen unbekannt sind, weil sie gar nicht komplett erfasst werden. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) geht davon aus, dass die Rekordzahl von 2,1 Millionen Zuwanderern aus dem Jahr 2015 bis Ende des Jahres noch übertroffen wird. Der Zuzug aus Ländern wie Syrien, Afghanistan oder dem Irak hält an und steigt weiter.
In Österreich ist die Lage ähnlich dramatisch. Die Zuwanderungszahlen erreichten auch hier bereits im Oktober fast die Höhe von 2015. Der türkise Innenminister Gerhard Karner plant bereits die Errichtung von Zeltstädten. Die burgenländische Grenze gilt inzwischen als „Hotspot der internationalen Schlepperkriminalität“. Allein dort strömen seit Monaten 3000 bis 4000 illegale Migranten ins Land. Inder bilden mit fast 8.000 Asylanträgen inzwischen die drittgrößte Gruppe nach Syrern und Afghanen. Niemand hat den geringsten Überblick, wer überhaupt nach Europa kommt. Serbien wird derzeit ebenfalls von einer solchen Masse an teils schwer bewaffneten, Migranten überrannt, dass der dortige Innenminister Aleksandar Vulin von einer „Invasion“ sprach. Wie viele Terroristen, Islamisten und sonstige Verbrecher sich unter den zahllosen Zuwanderern befinden, kann niemand seriös beantworten. Die deutschen Kommunen, die noch vor kurzem „Wir haben Platz“ ausriefen und sich zu „sicheren Häfen“ für Mittelmeerflüchtlinge erklärten, brechen unter dem Ansturm zusammen. Sämtliche Erstaufnahmeeinrichtungen sind bereits überfüllt. Seit Wochen fordern sie Unterstützung von der Bundesregierung. Vielerorts werden bereits wieder Turnhallen für die Unterbringung von Zuwanderern herangezogen. Dabei wird es nicht bleiben.
Enteignungen in Deutschland
Der Landrat im bayerischen Fürstenfeldbruck lässt schon die Beschlagnahmung öffentlicher oder privater Liegenschaften prüfen. In Stuttgart wurde 100 Mietern gekündigt, damit der Hauseigentümer das Gebäude der Regierung für die Unterbringung von Flüchtlingen anbieten kann. In einem Seniorenheim bei München wurden 15 Bewohner in die oberen Etagen zu schwer Demenzkranken verlegt, weil im unteren Teil des Gebäudes ukrainische Flüchtlinge untergebracht werden sollten.
Auch in Österreich gab es bereits staatliche Übergriffe auf das Privateigentum: Die linke Stadtregierung von Innsbruck rief kürzlich den „Wohnungsnotstand“ aus und plant, Bauland für Wohnbau zu requirieren oder sogar zu enteignen. Diese Enteignungen werden zunehmen, weil überhaupt keine anderen Unterbringungsmöglichkeiten für immer neue Zuwandererströme mehr bestehen.
Mitten in der Wirtschaftskrise
Anders als 2015 erfolgt die ungebremste Zuwanderung nun in einer Wirtschaftskrise mit Inflation. Zudem sind die Folgen der letzten Migrationskrise sind noch nicht annähernd bewältigt. Das damals von vielen versprochene Jobwunder durch die Massenzuwanderung ist mangels Qualifikation vieler Migranten ausgeblieben. Sie und ihre oft nachgeholten Großfamilien verbringen ihr Leben im Sozialsystem, das hoffnungslos überlastet ist und dem nun, wo eine noch nicht absehbare Zahl von Menschen durch die Wirtschaftskrise von Arbeitslosigkeit bedroht ist, der endgültige Zusammenbruch bevorsteht. Die Gesellschaften sind durch die letzte Migrationskrise, die Corona-Politik und den Ukraine-Krieg zutiefst gespalten. Mehrere Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber, der innere Friede ist mehr denn je bedroht. Nicht nur finanziell, auch kulturell und sozial ist diese Massenzuwanderung nicht mehr zu bewältigen. Das hält die deutsche Bundesregierung jedoch nicht davon ab, auch noch pro Monat 1.000 Afghanen nach Deutschland einzufliegen. Die Vorwände, mit denen immer neue Migrationsströme angelockt werden, gehen nie aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schafft immer neue gesetzliche Schlupflöcher, um längst abgelehnten Asylbewerbern doch noch ein lebenslanges Aufenhaltsrecht in Deutschland verschaffen zu können.
Die Grünen spielen mit dem Gedanken, jedem Ausländer, der mindestens fünf Jahre in Deutschland lebt, das Wahlrecht zu geben. Teile der Partei wollen, dass möglichst alle aus dem Mittelmeer geretteten Migranten direkt nach Deutschland geflogen werden. Die Grüne Jugend wollte bereits 200 Millionen Klimaflüchtlinge (!) nach Deutschland holen. Bereits im März hatte Außenministerin Annalena Baerbock angekündigt, Europa und die USA würden 8 bis 10 Millionen ukrainischer Flüchtlinge aufnehmen.
Afrikas Bevölkerungsexplosion
Europa soll dabei mit voller Absicht mit immer neuen Migrantenmassen überflutet werden. Seit 1950 hat sich die Bevölkerung Afrikas von 250 Millionen auf 1,3 Milliarden erhöht. Schätzungen gehen davon aus, dass es bis Ende des Jahrhunderts etwa 4,5 Milliarden sein werden. Selbst wenn Europa jede Woche eine Million davon aufnehmen würde, hätte dies nicht den geringsten Effekt, weil dieselbe Zahl potentieller Flüchtlinge gleichzeitig nachwächst. Während die Geburtenraten fast aller Länder Europas zu niedrig sind, um den Fortbestand der Bevölkerung zu sichern und dies auch noch mit Blick auf die angeblich drohende Klimakatastrophe gefördert wird, holt man Abermillionen von Menschen aus völlig verschiedenen Kulturkreisen – mokiert sich dafür aber gleichzeitig über den Bevölkerungsrückgang in Russland.
