Eine Koalition freimütiger Kritiker und Skeptiker der Mainstream-Narrative zu COVID-19 hat eine Kartellklage gegen einige der weltweit größten Nachrichtenorganisationen eingereicht und beschuldigt sie, zusammenzuarbeiten, um abweichende Stimmen zur Pandemie zu unterdrücken.
Die Klage (pdf), die am Dienstag bei einem Bundesgericht in Texas eingereicht wurde, richtet sich gegen die Washington Post, die British Broadcasting Corp (BBC), The Associated Press (AP) und Reuters – allesamt Mitglieder der „Trusted News Initiative (TNI)“, einer selbst bezeichneten „Industriepartnerschaft“, die 2020 von den alten Medienriesen und großen Technologieunternehmen gegründet wurde.
„Nach eigenem Bekunden haben sich die Mitglieder der TNI darauf geeinigt, zusammenzuarbeiten, und sie haben tatsächlich zusammengearbeitet, um konkurrierende Nachrichtenverlage, die eine Berichterstattung betreiben, die die Berichterstattung der TNI-Mitglieder zu bestimmten Themen im Zusammenhang mit COVID-19 und der US-Politik infrage stellt und mit ihr konkurriert, von den weltweit dominierenden Internetplattformen auszuschließen“, heißt es in der Beschwerde.
Robert F. Kennedy Jr., ein Kritiker der COVID-19-Impfpolitik der Regierung Biden, führte die Klage an. Ihm schließen sich Creative Destruction Media, Trial Site News, die Gründer von Truth About Vaccines, Ty und Charlene Bollinger, der unabhängige Journalist Ben Swann, die Herausgeberin von Health Nut News, Erin Elizabeth Finn, der Gründer von Gateway Pundit, Jim Hoft, Dr. Joseph Mercola, und Ben Tapper, ein Chiropraktiker, an.
Die Kläger, so wird in der Klage behauptet, gehören zu den vielen Opfern der „Gruppenboykott“-Taktik des TNI, die als eine koordinierte Anstrengung zur Erleichterung des Monopols definiert wird, indem der Zugang der Konkurrenten zu Lieferungen und Notwendigkeiten abgeschnitten wird.
In diesem Fall werden die TNI-Mitglieder beschuldigt, gemeinsam mit ihren großen Technologiepartnern einen Gruppenboykott gegen kleine, unabhängige Nachrichtenverlage zu betreiben, indem sie ihnen den Zugang zu Internetplattformen verweigern, die sie benötigen, um auf dem Online-Nachrichtenmarkt zu konkurrieren und sogar zu überleben.
„Als Ergebnis des Gruppenboykotts von TNI wurden [die Kläger] zensiert, entmonetisiert, degradiert, gedrosselt, mit einem Schattenverbot belegt und/oder ganz von Plattformen wie Facebook, YouTube, Twitter, Instagram und Linked-In ausgeschlossen“, heißt es in der Klage.
In der Klage wird beispielsweise behauptet, dass TNI-Mitglieder mit Big Tech zusammengearbeitet haben, um das zu zensieren, was sie als „Fehlinformationen“ verurteilten, wie Berichte, dass COVID möglicherweise aus einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan stammt, dass die COVID-Impfstoffe die Infektion nicht verhindern und dass geimpfte Personen COVID immer noch auf andere übertragen können.
Dieser angebliche Versuch, eine vorherrschende Medienberichterstattung zu etablieren, indem nicht-etablierte Medien ausgeschlossen werden, verstößt laut der Klage sowohl gegen das Bundeskartellrecht als auch gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung.
„Das Bundeskartellrecht hat einen eigenen Namen für diese Art von ‚Industriepartnerschaft’“, heißt es in der Klage. „Sie wird als Gruppenboykott bezeichnet und ist per se ein Verstoß gegen das Sherman-Gesetz“.
Die am Dienstag eingereichte Klage ist nicht das erste Mal, dass Kennedy einen Rechtsstreit mit Mediengruppen über Zensur auf Social-Media-Plattformen führt. Im August 2020 verklagte Children’s Health Defense (CHD), eine von ihm geleitete Watchdog-Gruppe, Facebook und seine „Faktenprüfer“, nachdem Facebook CHD-Seiten zensiert hatte, weil sie gesundheitliche Bedenken im Zusammenhang mit Impfstoffen und 5G-Telekommunikationstechnologie propagierten. Die Klage wurde im Juni 2021 abgewiesen.
Im August 2022 wurden die Konten von CHD auf Facebook und Instagram geschlossen, weil sie angeblich gegen die Richtlinien für „Fehlinformationen, die zu realen Schäden führen könnten“, verstoßen hatten.
