Eigentlich wollte der Sprecher des US-Abgeordnetenhauses, Kevin McCarthy, einen Trip nach Taipeh machen. Präsidentin Tsai Ing-wen überzeugte ihn davon, sich stattdessen in Kalifornien zu treffen. Angesichts der anhaltend hohen Spannungen eine Deeskalationsstrategie.
Hochrangige US-Politiker nutzen Reisen nach Taiwan gerne dafür, die kommunistische Führung in Peking zu brüskieren. Wohl wissend darum, dass die Insel im Zuge der “Ein-China-Politik” von der Volksrepublik beansprucht wird (so wie Taipeh das chinesische Festland beansprucht), werden solche inoffiziellen Besuche nicht zuvor mit Peking abgesprochen. Im Grunde genommen geht es dabei nur darum, der chinesischen Führung an den Karren zu fahren.
SCOOP #SpeakerKevinMcCarthy will meet President Tsai Ing-wen in #California instead of in #Taiwan.
Decision came after Taiwan shared intelligence about the treat from China & McCarthy accept their rationale. https://t.co/8afI51JVUt
— Demetri (@Dimi) March 6, 2023
Doch die international nicht anerkannte Führung in Taipeh scheint mittlerweile erkannt zu haben, dass weitere solcher Besuche nicht unbedingt hilfreich sind. So überzeugte die Präsidentin der selbstverwalteten Insel, Tsai Ing-wen, den Sprecher des US-Abgeordnetenhauses, Kevin McCarthy, einen Trip nach Taiwan abzubrechen. Stattdessen werden sie sich im Heimat-Bundesstaat des republikanischen Politikers, und zwar in Kalifornien, treffen. Tsai wolle so laut der “Financial Times” eine “aggressive militärische Antwort Chinas” verhindern.
McCarthy, der noch im vergangenen Sommer versprach, Taiwan zu besuchen, wenn er als Sprecher des Abgeordnetenhauses gewählt werde, muss nun davon Abstand nehmen. Einem hochrangigen taiwanesischen Vertreter zufolge wurde McCarthys Team mit “einigen Informationen darüber versorgt, was die Kommunistische Partei Chinas in letzter Zeit vorhat und welche Art von Bedrohung sie darstellt”. Er fügte zudem hinzu, dass sich China “in keiner guten Lage” befinde.
A meeting b/n Speaker McCarthy and President Tsai during an expected upcoming transit would make sense. McCarthy would be able to demonstrate support for Taiwan and leave open possibility of future travel, but wouldn’t be under pressure to visit this year. https://t.co/yqeLj0Tr3Q
— Ryan Hass (@ryanl_hass) March 6, 2023
Aus taiwanesischer Sicht sind solche hochrangigen US-Besuche angesichts der anhaltend hohen Spannungen zwischen Peking und Washington zudem ohnehin völlig kontraproduktiv. Denn bis auf eine Provokation Pekings, die zu einer erneuten – und dieses Mal viel umfassenderen Blockade – der Insel führen könnte, brächte so ein Schritt Taipeh gar nichts.
