Horst D. Deckert

Fürchtet Biden um Einfluss – kein übereilter Nato Beitritt der Ukraine erwünscht

Während NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg für eine möglichst rasche Aufnahme der Ukraine in den NATO-Verbund. Dies auch ohne jeglichen Aktionsplan für deren Mitgliedschaft.

 

Nun trat jedoch US-Präsident Joe Biden plötzlich auf die Bremse und forderte, dass Kiew die gleichen Standards wie alle zu erfüllen habe.

Biden will plötzlich keinen „einfachen“ Beitritt der Ukraine

Die Ukraine wird keinen „einfachen“ Beitritt zum US-geführten NATO-Bündnis haben und muss die „gleichen Standards“ erfüllen wie jedes andere Mitglied des Blocks, erklärte US-Präsident Joe Biden.

Seine Äußerungen „platzen“ somit mitten in die Berichte über einen vereinfachten Verfahrensplan für Kiew. Dieser wurde von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgelegt.

Am Samstag erklärte Biden dann in Washington gegenüber Reportern, „sie müssen die gleichen Standards erfüllen. Wir werden es ihnen also nicht leicht machen.“

Seine Erklärung erfolgte just im Anschluss an ein Treffen mit Stoltenberg, der am 13. Juni im Weißen Haus zu Gast war.

Bei diesem Treffen soll der NATO-Chef einen Plan zur Vereinfachung des Beitrittsprozesses für die Ukraine vorgelegt haben, da Kiew angeblich bereits erhebliche Fortschritte auf dem Weg zur Mitgliedschaft gemacht habe.

Stoltenberg von „NATO-Reife“ der Ukraine überzeugt

Nach Stoltenbergs Plan wäre die Ukraine nicht verpflichtet gewesen, einen sogenannten „Aktionsplan für die Mitgliedschaft“ (MAP) zu erfüllen, den der von den USA geführte Block den Bewerbern normalerweise auferlegt.

Während andere osteuropäische Mitglieder des Blocks dieses Verfahren vor ihrer Aufnahme durchliefen, blieb das jüngste Mitglied, Finnland ebenfalls von diesem Prozess verschont.

In mehreren US-Medienberichten hieß es, Biden stehe dem Plan „offen“ gegenüber und habe ihn sogar vorläufig unterstützt. Gleichzeitig deuteten andere Berichte zu diesem Thema darauf hin, dass Biden einen anderen Plan für die Ukraine in „der Hinterhand“ hatte.

So berichtete etwa die New York Times, die US-Regierung zögere, der Ukraine jemals die volle NATO-Mitgliedschaft zu gewähren, und dränge stattdessen auf das „israelische Modell“, das eine zeitlich begrenzte Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des Flusses westlicher Waffen an ein bestimmtes Land bedeuten würde.

Der NATO-Beitritt ist seit Jahrzehnten eines der Hauptthemen pro-westlicher ukrainischer Politiker, doch sind auf diesem Weg bis dato nur wenige bis gar keine Fortschritte erzielt worden.

Inmitten des andauernden Konflikts zwischen Moskau und Kiew, der unter anderem durch die NATO-Bestrebungen der Ukraine ausgelöst wurde, hat sich das Tempo seither deutlich beschleunigt, da hochrangige ukrainische Beamte das, von den USA geführte Bündnis, wiederholt dazu aufforderten, das Land in die NATO aufzunehmen.


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