„Es ist an der Zeit, die realistische Möglichkeit eines tatsächlichen Austritts Ungarns und Polens und anderer konservativer Staaten in Mittel- und Osteuropa aus der Europäischen Union zu prüfen.“
Diese Option spricht Jonathan Saxty im „Daily Express“ an und bezog sich dabei auf den den ehemaligen ungarische Zentralbankgouverneur András Simor, der davor gewarnt hatte, dass sein Land einem möglichen Austritt aus der Union näher gekommen sei.
Beide Länder hätten Probleme mit EU-Asylplänen und außereuropäischer Migration, sind aber nicht generell gegen die Freizügigkeit innerhalb der EU.
Seit dem EU-Beitritt sind viele Ungarn und Polen in den Westen gezogen und schicken oft Geld nach Hause. So entsteht die „Europäische Freihandelsassoziation“ als Chance. Würden aber Länder wie Ungarn und Polen der EFTA beitreten, müssten sie sich für einen EU-Austritt entscheiden, und die EFTA-Mitgliedstaaten müssten ihrer Aufnahme zustimmen. Gleichzeitig könnten sie auf diese Weise die wirtschaftlichen Vorteile der EU bewahren und sich von vielen politischen Bindungen lösen.
„Für beide Seiten einer gespaltenen EU – das liberale Westeuropa und das konservative Mittel- und Osteuropa – könnte dies eine Lösung ihrer Probleme sein.“
Zu den EFTA-Staaten gehören Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz,
EFTA-Ungarn und Polen würden ihre Beziehungen zur EU aber nicht vollständig abbrechen, aber es würde eine weitgehend unabhängige Beziehung schaffen. Und da Staaten wie die Tschechische Republik, Ungarn und Polen auch noch ihre eigenen Währungen besitzen, könnte ein EU-Austritt mit EFTA-Beitritt noch praktikabler sein.
Ungarn und Polen hätten somit wieder mehr Souveränität, vom Grenzschutz bis zur Energiepolitik. Und es gäbe keine Debatte mehr über die Rechtsstaatlichkeit und den Zugang zu EU-Geldern.
Außerdem werden die mittel- und osteuropäischen EU-Staaten bis in die 2030er Jahre zunehmend EU-Nettozahler.
Insofern müssten Ungarn und Polen nicht in der EU sein, um die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu erhalten, die sie sich wünschen, schlussfolgert der Autor des Daily Express.
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