Informationsfreiheit in Gefahr

Der haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Joachim Kuhs, weist auf die Gefahr hin, die von Zensurmaßnahmen ausgehen könnte, wenn die Pläne der undemokratischen Kräfte grundgesetzwidrig umgesetzt werden. Der sympathische Politiker äußert sich dazu wie folgt:

Liebe Mitbürger!

Die Ereignisse in Frankreich sind uns allen wohl noch sehr präsent. Ebenso die unfassbaren Bilder aus Gießen vor wenigen Wochen. Es wird immer deutlicher, welcher Alltag uns in den kommenden Jahren bevorsteht: brennende Kirchen, geplünderte Läden und ein dumpfes Gefühl der Unsicherheit, was als nächstes passieren wird.

Doch wenigstens haben wir gesehen was passiert ist und können uns daher vorbereiten und auch weiterhin dagegen ankämpfen. Wenn es nach den Plänen der Eliten geht, sollen uns jedoch die Augen verschlossen werden, damit wir nicht sehen, uns nicht vorbereiten und uns auch nicht mehr dagegen wehren können.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in der Hochphase der Aufstände vorgeschlagen, bestimmte soziale Netzwerke herunterzufahren, um so die Organisation und Koordinierung der Krawallmacher zu blockieren. Was als rigorose, aber effiziente Methode zur Eindämmung der Gewalt erscheint, ist in Wahrheit ein hoch problematisches Mittel der Zensur.

Liebe Freunde, verstehen Sie mich nicht falsch: selbstverständlich galt es, die vollkommen aus dem Ruder gelaufene Situation wieder unter Kontrolle zu bringen, doch heiligt nicht jeder Zweck jedes Mittel.

Erinnern Sie sich an Gießen. Hunderte Eritreer, die zum Teil aus ganz Europa angereist waren, marschierten durch eine kleine Stadt, versetzten die Anwohner in Angst und randalierten am helllichten Tag. Die Reaktion der Polizei im Internet: ich zitiere: „es kursieren Berichte darüber, dass Bürger die Stadt meiden sollen, da es nicht sicher sei. Dies seien Falschnachrichten.“ Zitat Ende.

Zeitgleich überschwemmten Bilder und Videos das Internet, die genau das Gegenteil bewiesen. Nun stellen Sie sich vor, dass hier die Regierung bestimmt hätte, soziale Medien herunterzufahren. Keiner hätte sagen können, was wirklich in Gießen passiert war. Die Mainstream-Medien hielten es nämlich offenkundig nicht für notwendig, über diesen beispiellosen Eklat angemessen zu berichten.

An diesem Beispiel sehen wir, warum die Möglichkeit nicht existieren darf, dass der Staat ganze Plattformen blockieren kann!

Wir merken auch mit welcher Tendenz dieses Mittel verwendet werden sollte: Kritische, nicht regierungskonforme und scheinbar unseriöse Berichte und Kommentare sollten zensiert werden. Die mittlerweile beliebte Begründung, sei es von der WHO oder Mark Zuckerberg, diese Freiheits-Einschränkungen seien erforderlich, um die öffentliche Sicherheit zu erhalten, findet hier ihren Tiefpunkt.

Die Beschneidung der Meinungs- und Informationsfreiheit kann und darf nicht Mittel zum Erhalt von Sicherheit sein!

Die Corona-Zeit hat es allzu salonfähig gemacht, dass Grundrechte und ‑freiheiten willkürlich beschnitten werden; dagegen haben wir uns gewehrt und dem müssen wir weiterhin Einhalt gebieten!

Und, liebe Mitbürger, jetzt kommt der nächste Hammer: Die großen sozialen Netzwerke haben sich dazu bereit erklärt einen sog. „Stress-Test“ durchzuführen, der aufzeigen soll, wie schnell Posts gelöscht und Plattformen lokal heruntergefahren werden können. Zu meiner Enttäuschung hat sich auch Twitter unter Elon Musk dazu bereit erklärt.

Es ist eindeutig in welche Richtung das geht, deswegen appelliere ich an uns alle: wir brauchen verlässliche Medien, die außerhalb der „Globo-Bubble“ agieren können! Es muss uns allen ein Anliegen sein, dass wir nicht von Instagram oder Facebook abhängig sind, denn die haben die Macht, wie ich es leider selbst mit meinen Accounts erlebe, unsere Stimme zum Verstummen zu bringen, die Wahrheit zu verdrehen oder uns sogar komplett von der Außenwelt auszuschließen!

Liebe Freunde, das darf nicht passieren. Dagegen können wir uns wehren. Das sind Aufgaben, die wir erledigen müssen. Ich hier in Brüssel und Straßburg und Sie bei sich zuhause. Die Freiheit der Meinung ist ein überragend hohes Gut, das wir nicht kampflos aufgeben dürfen, und ich verspreche Ihnen, auch nicht aufgeben werden.

Zuversichtliche Grüße

Ihr

Joachim Kuhs

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