Als Ritter von der traurigen Gestalt, der nicht nur kein Rückgrat, sondern auch keine wirkliche Gestaltungsmacht besitzt, wurde dieser Tage einmal mehr der deutsche Bundeskanzler entlarvt. Und zwar nicht nur im eigenen Land (wo sich seine tatsächliche Führungsschwäche längst mit der Wahrnehmung der Bevölkerung deckt, von einem opportunistischen Waschlappen und Dampfplauderer scheinregiert zu werden) – sondern nun auch im Ausland.
Vorvergangene Woche war es zu massiven diplomatischen Verwerfungen mit Italien gekommen, als sich dessen Regierungschefin Giorgia Meloni bei Scholz vehement über die deutschen Regierungsgelder für die Schlepperkomplizen der „Seenotrettung“ heftig beschwerte.
Alleine „United4Rescue”, der Verein des Ehemanns der Spitzen-Grünen Katrin Göring-Eckardt, erhält bis 2026 satte 8 Millionen Euro deutsche Steuergelder, um noch mehr illegale Migranten vor allem an Italiens Küsten zu verfrachten. Als Folge der wütenden Reaktionen in In- und Ausland über diesen unmöglichen Vorgang hatte Olaf Scholz am Freitag getönt, die Zahlungen würden gestoppt.
Nächster Rückzieher
Kurz darauf folgte dann auch schon der Rückzieher: Der grüne Koalitionspartner fiel dem Kanzler frech in den Rücken und erklärte, die Finanzierung laufe selbstverständlich weiter und sei „gesichert“.
Der zur Ordnung gerufene und einmal mehr blamierte Scholz ruderte darauf zurück und ließ sich von seinen linken Unterstützermedien unisono in der schleunigst geänderten Sprachregelung zitieren, er habe sich von der staatlichen Finanzierung der Seenotrettung „distanziert”, könne an dieser aber nichts ändern, da sie vom Bundestag und nicht von der Bundesregierung beschlossen worden sei.
Ein Ohnmachtseingeständnis
Es ist das an Volksverdummung grenzende Ohnmachtseingeständnis eines Kanzlers, der nicht führt und der ebenso wenig Prinzipien wie Erinnerungsvermögen hat: Selbstverständlich kann ein Bundeskanzler die Richtlinienkompetenz ausüben – und verweigert ihm dann ein Koalitionspartner den Gehorsam, kann er die Vertrauensfrage stellen und die Gefolgschaft erzwingen – oder Neuwahlen.
Unter großen Kanzlern wie Adenauer, Schmitt oder Kohl hätte sich solch eine Frage gar nicht gestellt, weil ihre Autorität und der ihnen entgegengebrachte Respekt groß genug gewesen wären, sich seinem Machtwort zu beugen. Scholz jedoch lässt sich maximal demütigen – und zeigt im In- und Ausland gleichermaßen, dass er im eigenen Laden faktisch nichts zu melden hat.
Hü und Hott
Es passt wie die Faust aufs Auge zu einer inkonsequenten, verlogenen Hü- und Hott-Politik, die schon bei der Impfpflicht, bei der Migration, beim Atomausstieg und bei den Waffenlieferungen an die Ukraine für Verwirrung sorgte.
Dieser Kanzler ist nicht glaubwürdig, nicht konfliktfähig, nicht handlungsfähig. Die Cum-Ex-Affäre schwebt ohnehin wie ein Damoklesschwert über ihm – und mit seiner von albernen Metaphern („Wumms“, „Doppel-Wumms“, „Unterhaken“, „enger Zusammenrücken“, gezeichneten „Politik der ruhigen Hand“, die eigentlich eine Form von fortgesetzter Führungs- und Handlungsverweigerung ist, macht er Deutschland immer mehr zum internationalen Gespött. Das passende Ministerpersonal unterstützt ihn dabei nach Kräften.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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