Von REDAKTION | Die Schweizer Parlamentswahlen 2023 fanden heute statt. Sie folgten den Wahlen im Herbst 2019. Wieder werden die 200 Mandate des Nationalrates sowie 45 der 46 Mitglieder des Ständerates der Schweiz neu gewählt. National- und Ständerat bilden gemeinsam die Bundesversammlung. Die 52. Legislaturperiode wird vier Jahre – 2023 bis 2027 – dauern.
Die endgültigen Wahlergebnisse liegen noch nicht vor, doch die zweite Hochrechnung des SRF (Schweizer Rundfunks), lassen folgende Verschiebungen in der Schweizer Parteienlandschaft mit nunmehr sehr hoher Wahrscheinlichkeit erwarten:
Der große Gewinner heißt SVP (Schweizer Volkspartei) und gewinnt 8 Sitze
Dazu im Vergleich die Stimmenverteilung nach den Wahlen im Jahr 2019:
Quelle: Wikipedia
Die SVP (Schweizerische Volkspartei) bleibt stimmenstärkste Partei und sollte 3.4% dazugewinnen. Geringere Gewinne dürften die Mitte (vormals CVP – plus 0.8%) und die SP (Sozialdemokratische Partei – plus 0.6%) einfahren. Die FDP (Die Liberalen – minus 0.5%) und die beiden grünen Parteien (Grüne & GLP – minus 4.7%) müssen dagegen wohl- und hochverdiente Verluste hinnehmen.
Die Politik von Bundesbern zu den Ausnahmezuständen um Covid-19, wie auch zum Krieg des atlantischen Bündnisses gegen Russland hat negativ überrascht: Man sah erschreckend wenig von einer national ausgerichteten eigenständigen Politik, doch das politische Establishment schien sich verpflichtet, blind den Vorgaben von Deep Pharma wie auch denen der atlantischen Krieger zu folgen. Willfährig war man bereit alle Auswüchse im Zuge von CoV mitzumachen sowie auch die traditionelle Schweizer Neutralitätspolitik leichtfertig aufzugeben. Obwohl die Schweizer Neutralität in der Schweizer Verfassung festgeschrieben steht, sehen sich patriotische Kräfte inzwischen gezwungen eine Volksinitiative zu diesem Thema initiieren zu müssen.
Vor diesem Hintergrund schwindender Souveränität und zunehmender Fremdbestimmung bildeten sich lokale neue Bürgerbewegungen, wie «MASS-VOLL» oder «Aufrecht Schweiz», die vergeblich versuchten anlässlich der heutigen Wahlen in den Nationalrat in Bern hineinzukommen.
Wenn man 24 Stunden vor der Wahl verhaftet wird
Vernimmt man das Eigenlob von Schweizer Politikern, so vermittelt es stets einen Eindruck vom Schweizer Land in Alleinstellung gleich einem Paradies der direkten Demokratie auf Erden. Doch was widerfährt tatsächlich einem Politiker, wie Nicolas A. Rimoldi, dem Präsidenten von «MASS-VOLL», der unter anderem auf der Plattform von «MASS-VOLL» allzu demokratisch und ehrlich nur das Folgende verbreiten ließ:
«Die Grundprinzipien einer gesunden Gesellschaft, die Werte, Traditionen, Bräuche und unsere Moral stehen unter Beschuss. Tagtäglich sehen wir uns mit kulturellen Importen wie Cancel Culture und faschistoiden, sexistischen „woken“ Theorien konfrontiert, welche nicht kompatibel sind mit den Schweizer Werten.»
Eine politische Bewegung, die solches auszusprechen wagt, der kann selbst im Land vermeintlicher Demokratie ohne Grenzen sehr schnell Repressionen und selbst ungesetzliche Gewaltanwendung widerfahren:
- Fallstudie Repression in Schweizer Demokratie:
«MASS-VOLL» hatte in Winterthur eine Halle für 500 Gäste gemietet, bis die ANTIFA den Vermieter einschüchterte und dieser sich genötigt sah, den Mietvertag für die Halle wieder zu stornieren. - Fallstudie Gewaltanwendung und Schweizer Demokratie:
Mass-Voll mit Nicolas Rimoldi hatte seine Teilnahme zu einer Kundgebung gegen die Ermächtigungspläne der WHO am 21.10.2023 in Weil am Rhein – auf der deutschen Seite gegenüber Basel – angesagt. Der Grund dafür war, dass die Kantonpolizei von Basel-Stadt alle Demonstrationen für besagtes Wochenende in Basel untersagt hat.
Die Bewegung «Basel Nazifrei» – eine linksfaschistische Sturmtruppe – hielt sich nicht an das Verbot der Polizei, marschierte auf und versuchte mit rund 100 Schlägern die Gruppe mit rund 10 Mann inklusive Personenschutz von Rimoldi gewaltsam anzugreifen und am Grenzübertritt nach Deutschland zu hindern. Es gelang Rimoldi und seiner Begleitung sich zu verbarrikadieren und die Polizei um Hilfe zu rufen. Diese erschien tatsächlich und vermochte die faschistischen Angreifer erfolgreich zu vertreiben.
Kantonspolizei Aargau führt Rimoldi in Basel ab | Quelle; Screenshot BLICK
Überraschenderweise fesselte die Polizei nach der Befreiung die Opfer des Überfalls mit Kabelbindern und entwendete ihnen die Mobiltelefone. Die Polizei verfrachtete sie in eine Kastenwagen, in dem man die doppelt Überfallenen rund zwei Stunden auf engstem Raum ohne Information von außen warten ließ. Danach wurden die Opfer nach Baselland in eine Sammelzelle gebracht, wo die Gruppe weitere sieben Stunden inhaftiert blieb.
Rimoldi berichtete, dass die Sturmabteilung der Polizei, welche sie in Basel verhaftet hatte, aus dem Kanton Aargau stammte, doch zusammen mit der Polizei von Basel-Land keinerlei Auskünfte über den polizeilichen Übergriff den Opfern erteilen konnte.
Um das Rätsel dieser Vorfälle zu lösen, empfiehlt es sich das Department Volkswirtschaft und Inneres, Staatsanwaltschaft im Wielandhaus, Frey-Herosé-Strasse 12 in CH-5000 Aarau direkt zu konsultieren.
Falls die Damen und Herren im Wielandhaus ggfs. auch überfragt sein sollten, zahlt sich der Ausflug nach Aarau auf jeden Fall aus, denn das Gebäude selbst wurde erst vor einem Jahr von den Besitzern liebevoll und ganz besonders renoviert:
Das Wielandhaus in Aarau ist farblich einzigartig divers und eine Reise wert
Das Gebäude, dessen Fassade einmal blau und einmal grün schillert, ist schweizweit einzigartig, wie die Aargauer Zeitung schrieb und sollten jeden Besucher erquicken.
