Wieder kriegsbereit bis zum «Ende des Jahrzehnts»
Von Redaktion | Die Außenpolitik der deutschen Ampel-Koalition schlägt seltsame Kapriolen, doch in einem Punkt änderte sich nichts: Es ist der «Drang nach Osten» mit kriegerischen Mitteln, wie ihn Adolf Hitler in seinem Standardwerk «Mein Kampf» im Jahr 1925 schon vorgegeben hat. Das Eroberungskonzept Hitlers sah eine Allianz mit England vor, weswegen auch sein Stellvertreter Rudolf Hess ab dem Jahr 1941 seinen «Dienstsitz» temporär nach Großbritannien verlegte.
Das Bündnis kam nicht zustande, weil Anglo-Amerika nicht bereit war, sich mit einem kontinentalen Emporkömmling zu Fragen der Globalpolitik zu jenem frühen Zeitpunkt auf eine Abmachung auf gleicher Augenhöhe einzulassen. Nur ein deutscher Blitzsieg im Osten als Bringschuld hätte dieses Defizit noch beheben können: So war es ausgemacht, doch das wusste Stalin und die Rote Armee der UdSSR zu verhindern und das «Außen-Büro England» von Rudolf Hess musste im Mai 1945 wieder schließen.
Die Unterordnung Deutschlands unter atlantisches Oberkommando nach Klärung der Hierarchiefrage im Jahr 1945 ermöglichte es, den gemeinsamen Eroberungsplänen im Osten aus dem Jahr 1925 zum späteren Zeitpunkt einmal mehr nachzugehen.
Vor diesem Hintergrund sind die Kriegsappelle von Bundesverteidigungsminister Pistorius in diesen Tagen einzuordnen: Die atlantischen Dienstherren haben beschlossen loszuschlagen und die Vasallen haben voranzugehen.
Nach Rückzug-Hindukusch wird BRD im Indo-Pazifik verteidigt
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Eingangs versucht Pistorius darzulegen, warum die Bundeswehr heute nicht mehr in der Lage sei, «einen Abwehrkrieg» zu führen: Wie schnell könne dieses Mal aufgerüstet werden?
Frage der Redaktion: Braucht es wieder sechs Jahre wie nach dem Jahr 1933?
Pistorius: «Unser [militärisches] Engagement
in der Welt muss sichtbarer werden»
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«Nie-Wieder» oder «Immer-Wieder», das ist die Frage?
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Hoops – BRD bemerkt: «Wir haben ein Nachwuchsproblem!»
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Pistorius doppelt im Deutschlandfunk nach
Nachdem das Personalproblem der Bundeswehr vom ZDF geklärt werden konnte, indem «gezielt Frauen und Mitbürger mit Migrationshintergrund für die Truppe begeistert» werden würden, versuchte Pistorius in einem Interview im Deutschlandfunk am 32.10.2023 zu erläutern, was auf die SoldatInnen und MigrantInnen im Feld zwischen Indo-Pazifik und polnischer Grenze noch alles zukommen dürfte.
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Boris Pistorius: Guten Morgen, Frau Grunwald!
Grunwald: Herr Pistorius, wir haben Ihr Zitat gerade noch mal gehört. Sie haben gesagt, es drohe die Gefahr eines Krieges in Europa, wir müssen kriegstüchtig werden. – Klingt schon ein bisschen alarmistisch. Was meinten Sie genau damit?
Pistorius: Es geht nicht um Alarmismus; es geht um zwei Realitäten. Die eine ist: Wir haben seit fast eindreiviertel Jahren einen brutalen Angriffskrieg im Osten Europas, den Russland gegen die Ukraine führt. Und das zweite ist: Damit stellt uns diese Situation, dieser furchtbare Krieg vor eine neue Realität, von der wir uns 30 Jahre lang entwöhnen konnten, nämlich dass es eine Kriegsgefahr in Europa gibt durch einen Aggressor. Darauf sind wir mental nicht eingestellt und mir ging es darum deutlich zu machen, wir müssen uns darauf einstellen, weil wir verteidigungsbereit sein müssen. Und das heißt, wir müssen in der Lage sein, einen Krieg, einen Abwehrkrieg, einen Verteidigungskrieg führen zu können, damit wir es am Ende nicht müssen.
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Grunwald: Sie müssen sich auf die Gefahr der Landesverteidigung oder auch des Bündnisfalles vorbereiten. Das meinten Sie mit Kriegstüchtigkeit. Wie erreichen Sie denn diese Kriegstüchtigkeit, wenn es der Bundeswehr, wie wir wissen und immer wieder lesen, an Geld, Gerät, Personal fehlt und auch ganze Strukturen verändert werden müssen?
Pistorius: Ja, genau darum geht es, dass wir einerseits das Sondervermögen, das wir ja haben – die Zeitenwende-Rede war einer dieser Weckrufe, die notwendig waren. Wir haben die 100 Milliarden, die wir jetzt ausgeben. Davon werden wir bis Ende des Jahres zwei Drittel in Verträge gebunden haben. Aber zur Wahrheit und zur Realität gehört auch, dass in dem Augenblick, in dem Sie Verträge unterschreiben, die Waren, die Produkte noch nicht da sind, die Geräte. Das heißt, das braucht dann noch wieder etwas Zeit, und das ist eine Frage, die in der Industrie beantwortet werden muss.
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Grunwald: Weil Sie es gerade sagen, zwei bis fünf Jahre, Herr Pistorius. Im ZDF-Interview haben Sie auch gesagt, die Bundeswehr wird ganz anders aussehen, die wird ganz anders aufgestellt sein, auch bereit für die Landesverteidigung, aber erst in drei, vier oder fünf Jahren. Das haben Sie gesagt. Aber ein Jahr Wartezeit oder auch zwei, das kann ja mehr als nur kriegsentscheidend sein. Haben wir denn diese Zeit?
Pistorius: Davon gehe ich aus, dass wir sie haben, denn auch Russland, falls Russland sich am Ende entschließen würde, einen solchen Schritt zu gehen, braucht Zeit, um sich entsprechend aufzustellen. Deswegen kommt es für uns jetzt darauf an, für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein. Das ist ja keine Frage, ob man das gerne tut oder nicht; es ist eine Frage der Verantwortung, die wir für unser Land haben. Und ja, daran beißt die Maus den Faden nicht ab: Das braucht ein bisschen Zeit. Wir geben Gas, wir machen so schnell, wie es irgendwo geht, und werden gemeinsam mit unseren Alliierten sehr bald so weit sein. Und ja, wenn Sie an die Ostflanke denken, Polen, das Baltikum und andere Länder an der Ostgrenze der NATO: Die zu unterstützen, mit denen gemeinsam die Verteidigungsfähigkeit herzustellen, ist der erste Schritt, und zeitgleich unsere Bundeswehr aufzustellen.
Worauf es aber ankommt – und das wollte ich in dem Interview auch sehr deutlich machen – ist: Wir müssen uns insgesamt dieser Gefahr wieder stellen. Eine Gefahr, die man nicht annimmt, die man nicht wahrnimmt, der gegenüber kann man sich auch nicht aufstellen. Darauf aufmerksam zu machen, das war die Absicht dieser Aussage.
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Grunwald: Okay. – Lässt der Westen, lässt Deutschland die Ukraine da gerade hängen, weil man jetzt auf einmal so viel mehr Krisenherde hat, die man gar nicht alle gleichzeitig bedienen kann?
Pistorius: Davon kann überhaupt keine Rede sein. Deutschland ist inzwischen – und zwar schon seit längerem – der zweitgrößte Unterstützer nach den USA, und zwar mit deutlichem Abstand, in Europa der größte sowieso, aber nach den USA der zweitgrößte. Wir haben erst vorletzte Woche wieder ein Paket von einer Milliarde geschnürt. RUST, neue Feuerleit-Systeme werden gerade geliefert. Patriot wird geliefert. Wir tun das als Deutschland – das gilt für die Alliierten, für die Verbündeten, für die europäischen Unionsmitglieder, jedenfalls für die meisten uneingeschränkt. Die Ukraine wird weiter unterstützt. Das ist notwendig, gerade um hier dem Autokraten Putin aufzuzeigen, dass er hiermit nicht durchkommen wird, und auch da geht es nämlich um die Frage, sich klarzumachen, welche Gefahr drohen kann, auf die man sich vorbereiten muss.
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Grunwald: Herr Pistorius, noch ein ganz anderes Thema, weil es gerade auch schwelt. Sie haben den Kommandeur für innere Führung, Kurczyk, in den Ruhestand versetzt, weil er einen Oberleutnant mit Küssen auf die Wange und Poklapsern belästigt haben soll – ganz anderes Thema. Da steht Aussage gegen Aussage. Da haben Sie das Disziplinarverfahren nicht abgewartet, sondern direkt gehandelt. Ist das nicht eine vorschnelle Vorverurteilung?
Pistorius: Es geht hier nicht um Vorverurteilung; es geht um die Anwendung einer Regelung im einschlägigen Gesetz, wonach Generäle wie politische Beamte ohne Angabe von Gründen in einstweiligen Ruhestand versetzt werden können. Weitere Kommentare zu dieser Personalentscheidung kann ich nicht abgeben.
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Was neben Poklapsern bei der Bundeswehr alles schiefläuft
Nur mit Schrecken mag der deutsche Steuerzahler vernehmen, wie es um die desolaten Massnahmen rund um Beschaffungen der Bundeswehr aussieht. Hierzu nur eine kleine Auswahl grundsätzlichen Versagens:
– Die Funkgeräte der sogenannten «Kanzler-Division» – nicht zu verwechseln mit der vormaligen 1. SS-Panzer-Division Leibstandarte SS Adolf Hitler aus dem Jahr 1943 – für 13.000 Fahrzeuge der 10. Panzerdivision heute um eine Milliarde € können in die Kfz nicht eingebaut werden, weil sie nicht passen.
Pistorius könnte ggfs. die vermeintlichen Angreifer bitten, mit ihrem Überfall auf die BRD noch mindestens ein Jahr zuzuwarten – am besten jedoch bis 2030.
– Das Standardgewehr der Bundeswehr, G36 funktioniert nur, solange der Lauf «handwarm» gehalten würde. Bei zu heissem Lauf trifft nur jeder dritte Schuss. Vielleicht hilft der Einsatz im Indo-Pazifik, um mit asiatischem Seewasser nachzukühlen. Der Klimawandel dürfte die Situation noch zusätzlich verschlimmern.
– Die Wunder-Drohne «Euro Hawk» zum Abhören von Funkverkehr erhielt keine Flugerlaubnis für die BRD – leider hatte man bis dahin schon 300 Mio. € verbraten.
– Legendäre Berühmtheit erlangte eine «Zielsimulationshalle» für 16 Mio. €, deren Projektionswand sich nicht von Munitionsspuren mehr reinigen liess und selbst das Reinigungsgerät um eine Mio. € mit Ohrhaaren südamerikanischer Rinder an der Aufgabe versagte.
Das heisst mit anderen Worten: Nur noch die neu rekrutierten SoldatInnen und MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund werden Deutschland vor den Angreifern aus dem Osten retten können. Vielleicht sollte Frau Bundesaussenministerin Baerbock ihre im Namen der EU an Russland vorauseilend ausgestossene Kriegserklärung wieder zurücknehmen bzw. etwas verschieben und Präsident Putin ersuchen zuzuwarten bis die BRD wieder kampfbereit wäre.
vvv