Horst D. Deckert

Von wegen „Friedenskanzler“: Scholz sagt Ukraine Waffenbeschaffung „auf gesamtem Weltmarkt“ zu

Das „Taurus“-Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den die Genossen ganz offensichtlich schon jetzt mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 als „Friedenskanzler“ aufbauen und inszenieren wollen, ist eine einzige „Blendgranate“! Denn: Deutschland, Frankreich und Polen wollen die Ukraine stärker militärisch unterstützen. Auch eine „Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie“ soll es geben. Das haben Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk in Berlin verabredet.

„Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen – und zwar auf dem gesamten Weltmarkt“, sagte Scholz nach einem Treffen des sogenannten „Weimarer Dreiecks“ in Berlin – „das ist eine gute Verbesserung“.

Dem Kanzler zufolge soll darüber hinaus die Produktion von Militärgeräten ausgebaut werden. Zufallsgewinne von russischen Vermögenswerten, die in Europa gesperrt worden seien, würden künftig genutzt, um den Kauf von Waffen für die Ukraine zu unterstützen, kündigte der „Friedenskanzler“ (Kriegstreiberkanzler) an.

Derweil bekräftigte CDU-Chef Friedrich Merz seine Forderung nach einem „europäischen Nuklearschirm“.

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