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Ami go home: Niger schmeißt US-Besatzer raus
Die USA büßen weltweit an Einfluss und Macht ein. Nun hat die sogenannte Weltpolizei in Afrika weitere verbündete Staaten verloren und auch generell befindet sich der schwarze Kontinent mitten in einem Epochenwechsel. Immer mehr Länder wenden sich vom Westen ab und Russland zu.
von Daria Labutin
Drei Monate nachdem die letzten französischen Soldaten ihre Stützpunkte in Niger verlassen hatten, beschloss die neue Regierung in Niamey, sich von einem anderen langjährigen Partner – den USA – zu trennen. Die Aufkündigung des Militärabkommens wurde unmittelbar nach dem Besuch einer repräsentativen amerikanischen Delegation in Niger bekannt gegeben. Zu den Vermittlern gehörten die stellvertretende US-Außenministerin für afrikanische Angelegenheiten, Molly Fee, die sich zuvor negativ über den Besuch des nigrischen Premierministers in Russland und im Iran geäußert hatte, sowie der Leiter des Afrika-Kommandos der US-Streitkräfte, General Michael Langley.
Ein unfaires Abkommen
Wie der nigrische Regierungssprecher Oberst Amadou Abdramane später erklärte, war der Grund für die Aufkündigung des Militärabkommens mit den USA, dass es Niamey „aufgezwungen“ wurde. „Das Abkommen mit den USA ist nicht nur zutiefst unfair, es entspricht auch nicht den Bestrebungen und Interessen des nigrischen Volkes, es wurde uns aufgezwungen. Der Nationale Rat für die Rettung des Vaterlandes (die regierende Partei in Niger, Anm. d. Red.) hat entschieden, dass die US-Präsenz auf nigrischem Gebiet illegal ist und gegen alle verfassungsmäßigen und demokratischen Regeln verstößt“, sagte er.
Agadez im Norden Nigers beherbergt eine der größten und technologisch fortschrittlichsten Militärbasen in der Region. Verschiedenen Quellen zufolge hat der Bau mindestens 110 Millionen Dollar gekostet und rund 1.100 US-Soldaten sind dort stationiert. Der Stützpunkt ist in der Lage, schwere militärische Transportflugzeuge aufzunehmen. Darüber hinaus werden dort Drohnentests durchgeführt.
Abdramane sagte, die US-Beamten hätten das diplomatische Protokoll verletzt und Niamey nicht über die Mitglieder der Delegation, das Datum ihrer Ankunft und die Tagesordnung informiert. Er fügte hinzu, dass die Vermittler den Machtwechsel des Militärs in Niger und die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zur Sprache brachten. Offenbar wurde das Thema der militärischen Zusammenarbeit Nigers mit Russland und dem Iran, die die USA beunruhigen muss, auch in Form eines Ultimatums angesprochen.
Nun warten mehr als tausend US-Soldaten auf die Entscheidung über ihr Schicksal, während Niamey auf einen Abzugsplan aus Washington wartet. Ihre französischen Kollegen zogen ihre Kontingente beispielsweise über den benachbarten Tschad ab, von dort nach Benin und auf dem Seeweg nach Frankreich. Die nigrische Regierung hat klargestellt, dass die Aufkündigung des Abkommens mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt und dass sich die US-Soldaten nicht mehr auf dem Territorium des Landes aufhalten und dort Übungen durchführen dürfen.
Dennoch sprechen die USA von widersprüchlichen Signalen aus Afrika und bereiten Pläne sowohl für den Abzug als auch für die weitere Präsenz vor, sagte der Vorsitzende der Stabschefs der US-Streitkräfte General Charles Brown. Und die stellvertretende Verteidigungsministerin für internationale Sicherheitsangelegenheiten Celeste Wallander erklärte, dass die nigrische Regierung noch nicht verlangt habe, dass die US-Streitkräfte das Hoheitsgebiet ihres Landes verlassen. Nach Angaben der Washington Post, die sich auf US-Beamte beruft, versuchen die USA in Gesprächen hinter verschlossenen Türen herauszufinden, ob sie ihre Präsenz in dem Land aufrechterhalten können. US-Beamte bezeichnen die Situation als „dynamisch“ und stellen fest, dass beide Seiten die Bedingungen ausloten, unter denen die US-Militärpräsenz fortgesetzt werden könnte. Eine Verringerung der Zahl der US-Truppen wird als Option in Betracht gezogen.
Änderung des Vektors
Interessanterweise hielt der nigrische Premierminister Ali Mahaman Lamine Zeine Ende Dezember eine online eine Rede am Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington, D.C. Er sprach nicht davon, die militärische Partnerschaft mit den USA zu beenden, sondern bezeichnete die USA als „langjährigen Partner“ und sagte, dass „das US-Militär in Niger immer willkommen sein wird“, wobei er betonte, dass sie ihre Ziele klar mitteilen müssen, um im Land bleiben zu können.
Einen Monat später besuchte er Russland, den Iran und die Türkei, wo er Gespräche über militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit führte. Und noch früher, am 4. Dezember, besuchte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Generaloberst Yunus-Bek Jewkurow Niger, wo eine Absichtserklärung zur Stärkung der Verteidigungszusammenarbeit unterzeichnet wurde.
Vielleicht war das der Zeitpunkt, an dem sich der Vektor zu ändern begann. Denn im August, als der Staatsstreich stattfand und der patriotisch gesinnte Abdourahamane Tchiani anstelle des prowestlichen Schützlings Mohamed Bazoum, der einen Kurs der Verweigerung der Partnerschaft mit Frankreich einschlug, an die Macht kam, war von einer Aufkündigung der Zusammenarbeit mit den USA noch keine Rede. Im Gegenteil, viele Experten vertraten die Ansicht, dass die USA in Afrika stärker werden und die Franzosen ersetzen und mit ihnen konkurrieren. So wurden die Uranlieferungen aus Niger nach Europa trotz offizieller Erklärungen über ihre Einstellung einigen Berichten zufolge weiterhin über die USA abgewickelt.
Für diese Sichtweise spricht auch die Tatsache, dass die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland die erste westliche Politikerin war, die Niger besuchte, um zu versuchen, den Ex-Präsidenten zu retten. Natürlich erwarteten die Amerikaner die Rückkehr ihres Schützlings, aber als klar wurde, dass es keinen Weg zurück gab, zeigten sie sich flexibel und nahmen Verhandlungen mit der neuen Regierung auf. Meinen Quellen zufolge wurde die Intervention der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) auf deren Anweisung hin nicht durchgeführt.
Matt Gaetz (Republikaner aus Florida), Mitglied des Repräsentantenhauses, machte bei einer Anhörung des Ausschusses für Streitkräfte des Unterhauses des US-Kongresses zur Lage in Afrika und im Nahen Osten eine seltsame Aussage: „Wenn man sich den Tschad, Burkina Faso, Mali, Mauretanien und Niger anschaut, dann waren die Putschisten in vielen dieser Länder Leute, die wir ausgebildet haben“, sagte er und erinnerte daran, dass US-Außenminister Anthony Blinken Niger im März 2023 als „ein Beispiel für Widerstandsfähigkeit, Demokratie und Zusammenarbeit“ bezeichnet hat, aber nur ein Jahr später kündigten nigrische Rebellen das Militärabkommen mit Washington. „Nur ein Jahr, nachdem unsere Regierung sie als Vorbild für Demokratie bezeichnet hat, nimmt sie uns am Nacken und wirft uns hinaus. Kann man das als Scheitern bezeichnen?“, bemerkte Goetz.
Er wies darauf hin, dass die USA rund 500 Millionen Dollar in Niger investiert haben, das afrikanische Land sich aber weiterhin der Zusammenarbeit mit Russland zuwendet. „Die Russen sind der beliebteste militärische Partner. Und wir bilden Putschisten aus“, betonte er.
Der Kongressabgeordnete Austin Scott (Republikaner aus Georgia) fragte, warum die Zusammenarbeit zwischen Niger und den USA so schnell gescheitert sei und wie es Russland gelungen sei, im gleichen Zeitraum eine Partnerschaft mit dem afrikanischen Land aufzubauen. „Die USA haben Hunderte von Millionen Dollar für diesen Staat ausgegeben, er war einer unserer stärksten Partner. Jetzt werden wir, wenn ich aus offenen Quellen die richtigen Schlüsse ziehe, aus dem Land gedrängt und es wendet sich Russland zu“, erklärte Scott, aber soweit bekannt, gab es keine Antwort.
Iranische Spuren
In seiner Rede in Washington sagte Zeine: „Unsere Souveränität beinhaltet die freie Wahl von Partnern unter den Ländern, die Frieden in die Region bringen können. Und wir bitten darum, dass unsere Entscheidung respektiert wird. Wir haben beschlossen, uns für die Zusammenarbeit mit allen Ländern zu öffnen, die am Frieden interessiert sind.“ Man kann schwer sagen, dass die USA den nötigen Respekt gezeigt haben.
Die stellvertretende Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh erklärte ausdrücklich, dass die US-Delegation nach Niger gereist sei, um ihre Besorgnis über die sich entwickelnden Beziehungen des afrikanischen Staates zu Russland und Iran zum Ausdruck zu bringen. Wie das Wall Street Journal später berichtete, beschuldigte Washington die nigrische Regierung, eine Art geheimes Abkommen geschlossen zu haben, um dem Iran Zugang zu Uranvorkommen zu verschaffen. Iran und Uran sind für die USA ein wunder Punkt, der sich wie ein rotes Tuch zu einem Stier verhält, besonders jetzt, inmitten der Konfrontation zwischen der Hamas und dem US-Anhängsel Israel.
Nach Angaben der Zeitung, die sich auf ungenannte Personen beruft (was durchaus ein gewollter Leak gewesen sein könnte), haben Niger und Iran eine vorläufige Vereinbarung unterzeichnet. Zwei weitere Quellen wiesen jedoch darauf hin, dass die Vereinbarung noch nicht abgeschlossen sei. Nach Informationen der USA und anderer westlicher Länder hätte das Abkommen dem Iran Zugang zu einem Teil der nigrischen Uranreserven verschaffen können, so die Zeitung. Angesichts der Tatsache, dass die französische Gruppe Orano noch immer die Uranlagerstätte in Niger kontrolliert, ist das meiner Meinung nach jedoch unwahrscheinlich.
Ich vermute, es könnte auch um iranische Drohnen gehen, für die sich die neue Regierung von Niger interessiert hat. Kann es in ein und demselben Land Drohnen zweier eingeschworener Feinde – der USA und des Iran – geben?
„Die USA haben nie begriffen, dass man mit afrikanischen Ländern auf Augenhöhe sprechen und ihnen keine Vorschriften machen sollte. Es war äußerst leichtsinnig von den USA, Niger zu beschuldigen, dass es ein Abkommen vorbereite, um dem Iran Zugang zu Uranvorkommen zu verschaffen, und dass Niger plane, bei Drohnen mit Teheran zusammenzuarbeiten“, sagte mir Ljubow Demidowa, Vorstandsvorsitzende der Strategischen Agentur für die Entwicklung der Beziehungen zu afrikanischen Ländern.
Nach Ansicht von Nikita Panin, Koordinator des RIAC-Programms (Russian International Affairs Council) und Experte am Zentrum für Afrikastudien der Nationalen Hochschule für Wirtschaft, ist die Entscheidung der nigrischen Regierung, das militärische Kooperationsabkommen mit Washington zu kündigen, im Hinblick auf den Aufbau eines Interaktionsmodells eine der größten Fehleinschätzungen der US-Diplomatie in Afrika. „Nach dem Staatsstreich setzten die USA darauf, der nigrischen Militärregierung zu zeigen, dass ihre Regierung keine radikalen Schritte unternehmen und das Ad-hoc-Engagement fortsetzen würde – daher die Erfolge in der ersten Zeit, die sich aus Nulands Besuch ergaben. Doch irgendwann wollten die Amerikaner vielleicht das Vakuum des weggefallenen französischen Einflusses füllen: Sie begannen, selbstbewusst aufzutreten, ohne Rücksicht auf die Formate der Zusammenarbeit und deren Niveau, die Niger von den neuen Partnern angeboten wurden, und das war wahrscheinlich der Grund für diese Entscheidung“, glaubt Panin.
Wie geht es weiter?
Der amerikanische Fernsehsender CNN hat das Geschehen bereits als „Kehrtwende eines der wichtigsten Verbündeten der USA in Westafrika zu Russland“ bezeichnet und sich über das übermäßig harte Vorgehen der amerikanischen Regierung beklagt, das zu einem Misserfolg nach dem anderen führt. Es hat sich herausgestellt, dass ihre Sorge um eine Annäherung an Russland zu einer noch größeren Annäherung geführt hat: Durch ihr Vorgehen drängen die Amerikaner selbst die Afrikaner in die „Arme“ ihrer neuen Verbündeten.
Jetzt haben amerikanische Beamte wirklich keine andere Wahl, als ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck zu bringen, dass der Westen an Einfluss verliert und Russland und Akteure aus dem Nahen Osten ihre Präsenz in Niger verstärken.
Brown zufolge werden die USA weiterhin „andere Länder in Westafrika“ für eine militärische Zusammenarbeit wie die mit Niger in Betracht ziehen. Ohne auf Einzelheiten einzugehen, sagte der Vorsitzende der US-Generalstabschefs, er habe kürzlich mit den Stabschefs einiger afrikanischer Staaten Gespräche über Fragen der Terrorismusbekämpfung geführt.
Das berichtete auch Jack Reed, Vorsitzender des Ausschusses für Streitkräfte des US-Senats. Ihm zufolge erwägen die USA derzeit alternative Optionen für den Einsatz von Truppen in Afrika. „Was unser Militär betrifft, so versucht es immer, Handlungen im Voraus zu kalkulieren, und schon vor einigen Monaten bekamen wir Signale aus Niger, dass die Dinge dort immer unangenehmer wurden. Die politische Lage dort wurde immer unübersichtlicher und das U.S. Army Africa Command begann ganz pragmatisch, nach Alternativen zu suchen“, sagte er. „Die Schwierigkeiten, die sich daraus ergeben, sind die Zeit, die man braucht, um von einem Stützpunkt zu Konflikt- oder Konkurrenzpunkten zu gelangen. Das ist ein wichtiger Faktor“, so Reed weiter. „Wir müssen auch die Zusammenarbeit mit der lokalen Regierung aufbauen, das ist ebenfalls ein wichtiger Faktor.“
Er betonte, dass die USA neben der militärischen auch eine diplomatische Präsenz in Afrika aufbauen sollten. „Wir müssen sicherstellen, dass die Ernennung unserer Botschafter schnell erfolgt, ohne die Verzögerungen, die wir in letzter Zeit erlebt haben, und dass wir sie so schnell wie möglich vor Ort einsetzen können, denn sie können genauso effektiv sein wie jede Art von militärischer Kraft“, so der Senator.
Dabei könnte es sich um einen Einsatz in Ghana, Nigeria und der Elfenbeinküste handeln, den verbleibenden ECOWAS-Mitgliedern, zu denen die USA traditionell enge Beziehungen unterhalten. US-Außenminister Anthony Blinken stattete den Hauptstädten der beiden letztgenannten Staaten im Januar einen Besuch ab, bei dem er feierlich ankündigte, dass die USA 45 Millionen Dollar zur Sicherung der Stabilität in Westafrika bereitstellen würden.
Es ist jedoch nicht klar, welche Länder die Mittel erhalten werden. Panin zufolge verhandelten die Amerikaner nach dem Staatsstreich in Niger mit Ghana und der Elfenbeinküste über eine mögliche Verlegung ihres Stützpunktes in diese beiden Länder, doch letztlich setzten sie auf die Beibehaltung des Stützpunktes in Niger, was nicht funktioniert hat.
Eine Quelle in der russischen Botschaft in Abidjan sagte mir, dass die USA eine Präsenz in Westafrika aufbauen und die Franzosen ablösen. Allerdings scheint es den Amerikanern nicht gelungen zu sein, in Niger Fuß zu fassen. Stattdessen setzt Niger seine militärische Zusammenarbeit mit Deutschland fort.
„Die USA haben einen wichtigen Punkt ihrer strategischen Präsenz in der Sahelzone verloren. Jetzt werden sie sich höchstwahrscheinlich Nigeria oder der Elfenbeinküste beugen“, sagt Demidowa. Wenn irgendein Land die einen ausländische Soldaten rausschmeißt und andere einlädt, bedeutet das in erster Linie, dass diese anderen sich als effektiver erwiesen haben. Ich denke, dass dieses rationale Prinzip auch in diesem Fall gilt.
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