Horst D. Deckert

SCO & Eurasien: Kein Platz für den Wertewesten

Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) hat ein Mitglied hinzugewonnen: Weißrussland. Beim jüngsten Gipfel im kasachischen Astana wurde auch deutlich, dass man externe Kräfte – insbesondere die USA und die NATO – draußen halten will. Es etabliert sich eine neue eurasische Sicherheitsarchitektur.

Während die NATO weiter nach Osteuropa (Ukraine) und in den Kaukasus (Georgien) drängt und Washington nach dem Abzug aus Afghanistan gerne einen neuen Stützpunkt in Zentralasien (z.B. in Usbekistan, Tadschikistan oder Kirgisistan) hätte, arbeiten vor allem Moskau und Peking daran, die zentralasiatische Region frei von US-Truppenkontingenten zu halten. Nach der Gründung der „Shanghai Five“ im Jahr 1996 durch China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan zur Vertiefung des militärischen Vertrauens (und des Abbaus von Truppenkontingenten an den gemeinsamen Grenzen) hat sich das Ganze institutionalisiert und erweitert.

Im Jahr 2001 wurde Usbekistan in die Gruppe integriert, welche sich seitdem auch „Shanghai Cooperation Organisation“ (SCO) nennt. Im Laufe der Zeit kamen auch Indien, der Iran und Pakistan hinzu – und mit dem jüngsten Gipfel in Astana auch Weißrussland. Die Mongolei hat weiterhin Beobachterstatus und 14 weitere eurasische und sogar afrikanische Staaten sind Dialogpartner. Der Fokus der Organisation liegt dabei auf den Sicherheitssektor, wobei Separatismus und Extremismus (inkl. Terrorismus) als Hauptbedrohungen klassifiziert werden.

Allerdings scheint sich der Ansatz mittlerweile zu ändern und die Staatengruppe inzwischen auch weitere Aspekte als sicherheitsrelevant einzustufen, wie beispielsweise der brasilianische Geopolitikanalyst Pepe Escobar es anmerkt. Denn auch die Sicherung von Lieferketten und andere geoökonomische Faktoren spielen eine immer größer werdende Rolle innerhalb der SCO.

Allerdings zeigt die Ankunft von chinesischen Soldaten im Neumitglied Weißrussland für gemeinsame Antiterror-Übungen während der kommenden Tage, dass die Sicherheitszusammenarbeit innerhalb der SCO weiterhin eine sehr große Rolle spielt. Und mehr noch wird klar, dass die ganze Region für den Wertewesten zusehends zur No-Go-Area avanciert. Denn zum umfassenden Sicherheitspaket gehört nicht nur der militärische und polizeiliche Aspekt, sondern auch jener in Bezug auf Wirtschaft und Finanzen. Und in Sachen Finanzsicherheit spielt die Widerstandsfähigkeit gegen westliche Sanktionen eine große Rolle. Es ist also anzunehmen, dass sich auch dort (Entdollarisierung) noch so Einiges tun wird.

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