Von Pepe Escobar
Das 21. Jahrhundert entwickelt sich zu einem asiatischen, eurasischen, chinesischen Jahrhundert.
Das viertägige Plenum der Kommunistischen Partei Chinas, das letzte Woche in Peking stattfand und bei dem ein wirtschaftlicher Fahrplan bis zum Jahr 2029 entworfen wurde, war in mehr als einer Hinsicht eine erstaunliche Angelegenheit.
Beginnen wir mit Kontinuität – und Stabilität. Nach dem Plenum steht außer Frage, dass Xi Dada, der Große Panda, bis 2029 – dem Ende des derzeitigen fünfjährigen Wirtschaftsprogramms – am Ruder bleiben wird.
Und wenn Xi gesund genug ist, bleibt er bis 2035: das schicksalhafte und für die Zukunft entscheidende Zieljahr, in dem China ein Pro-Kopf-BIP von 30.000 Dollar erreichen soll, was massive Auswirkungen auf die ganze Welt haben wird.
Hier sehen wir den Zusammenfluss zwischen der Entwicklung des „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ und den Konturen einer Pax Sinica, wenn nicht einer Pax Sinica, so doch zumindest einer nicht-hegemonzentrierten, multinationalen Welt (Kursivschrift von mir).
Die sprichwörtliche US-Think-Tankland/Sinophobie-Achse hat sich hysterisch darüber ausgelassen, dass China nicht in der Lage sei, in den nächsten Jahren eine Wachstumsrate von 5 % pro Jahr aufrechtzuerhalten – das Ziel, das auf dem Plenum erneut betont wurde.
Eine russische Analyse des Zentrums für geopolitische Prognosen bringt es auf den Punkt: „Die Chinesen selbst kümmern sich schon lange nicht mehr um die Wachstumsrate, da sie 2018 zu einer Strategie der sogenannten qualitativen Entwicklung übergegangen sind, d.h. nicht auf Kosten der traditionellen Industrien, sondern auf der Grundlage von Hochtechnologien und der Schaffung neuer Bereiche, wie der Produktion neuer Energiequellen und künstlicher Intelligenz.“
Das ist der Grundgedanke des Made in China 2025, das in rasantem Tempo umgesetzt wird: Die Hightech-Entwicklung soll den Weg zu einer „sozialistischen Marktwirtschaft auf hohem Niveau“ weisen, die bis 2025 konsolidiert und bis 2035 vollständig aufgebaut werden soll.
Der nächste Schritt ist die Erlangung des Status einer „modernisierten sozialistischen Macht“ bis 2049, zum 100-jährigen Bestehen der Volksrepublik China.
Das Plenum hat einmal mehr bewiesen, dass der „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ – oder, für die Widerspenstigen, der modifizierte chinesische Kapitalismus – „volksnah“ ist. Die obersten Werte sind das nationale Interesse und die Interessen des Volkes, was sich auch darin zeigt, dass große Privatunternehmen unter der strategischen Kontrolle der KPC stehen.
Es ist müßig, im Abschlusskommuniqué am Ende des Plenums irgendwelche Beschränkungen für das Privatkapital auf dem Weg zum „allgemeinen Wohlstand“ zu suchen. Der entscheidende Punkt ist, dass die Rolle des Kapitals immer dem Konzept des „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ untergeordnet werden muss.
Beobachten Sie das Reformschiff auf seinem Weg
Fast didaktisch wird hier alles erklärt und die Geburtsstunde des „Beschlusses des Zentralkomitees der KPCh über die weitere umfassende Vertiefung der Reformen zur Förderung der Modernisierung Chinas“ beschrieben.
Was jetzt schon in ganz China umgangssprachlich als „Der Beschluss“ bezeichnet wird, erstreckt sich über 15 Teile und 60 Artikel, die in drei Hauptabschnitte unterteilt sind und mehr als 300 wichtige Reformen vorschlagen.
Der vollständige „Beschluss“ ist noch nicht veröffentlicht worden, sondern nur der Fahrplan, wie die Pekinger Planer zu diesem Ziel gekommen sind. Natürlich handelt es sich dabei nicht um ein einfaches Strategiepapier, sondern um eine für die KPCh typische Dissertation, in der die Einzelheiten der wirtschaftlichen und politischen Maßnahmen von einer Wolke von Bildern und Metaphern verdeckt werden.
Schauen Sie sich zum Beispiel diese Passage an:
Um sicherzustellen, dass das Reformschiff stetig vorwärts segelt, schlägt der „Beschluss“ vor, dass bei der weiteren umfassenden Vertiefung der Reformen die „sechs Prinzipien“ umgesetzt werden müssen: Beibehaltung der Gesamtführung der Partei, Beibehaltung des volkszentrierten Ansatzes, Beibehaltung des Grundsatzes der Wahrung der Integrität und Förderung der Innovation, Beibehaltung des Systemaufbaus als Hauptlinie, Beibehaltung der umfassenden Rechtsstaatlichkeit und Beibehaltung eines systematischen Ansatzes.”
Der größte Teil des „Beschlusses“ – 6 von insgesamt 13 Teilen – befasst sich mit Wirtschaftsreformen. Wird China das durchziehen? Natürlich wird es das.
Schauen Sie sich nur die Präzedenzfälle an. 1979 begann der kleine Steuermann Deng Xiaoping damit, eine Nation von Bauern und Landarbeitern in eine gut geölte Maschine von effizienten Industriearbeitern zu verwandeln. Auf diesem Weg wurde das Pro-Kopf-BIP um nicht weniger als das 30-fache gesteigert.
Jetzt verwandeln die Auswirkungen des Made in China 2025 eine Nation von Fabrikarbeitern in eine Nation von Ingenieuren. Von den 10,5 Millionen Hochschulabsolventen pro Jahr sind ein Drittel Ingenieure.
Die Betonung der KI hat unter anderem dazu geführt, dass die Automobilindustrie in der Lage ist, ein 9.000 Dollar teures Elektrofahrzeug vollständig automatisiert zu produzieren und dabei Gewinne zu erzielen. China ist bereits weltweit führend bei Elektrofahrzeugen (BYD baut Werke in Brasilien, Thailand, der Türkei und Ungarn), Solarenergie, Drohnen, Telekommunikationsinfrastruktur (Huawei, ZTE), Stahl, Schiffbau – und bald auch bei Halbleitern (danke, Trump-Sanktionen).
Während der Hegemon mindestens 7 Billionen Dollar – Tendenz steigend – für nicht zu gewinnende Kriege ausgibt, investiert China 1 Billion Dollar in eine Reihe von Projekten der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) im gesamten globalen Süden: Der Schwerpunkt liegt dabei auf Korridoren für digitale und verkehrstechnische Konnektivität. Geowirtschaftliche Erfordernisse verflechten sich mit wachsendem geopolitischen Einfluss.
Abgesehen von der Hegemon-Hysterie ist es eine Tatsache, dass die chinesische Wirtschaft allein im Jahr 2024 um satte 1,7 Billionen Dollar wachsen wird. Das ist mehr als in allen anderen Jahren außer den letzten drei – wegen des Covid-Effekts.
Und Peking hat sich für dieses Wachstum genau null Yuan geliehen. Im Vergleich dazu könnte die US-Wirtschaft im Jahr 2024 um 300 Milliarden Dollar wachsen, aber Washington musste sich dafür 3,3 Billionen Dollar leihen, um das zu erreichen.
Der Forscher Geoff Roberts hat eine sehr nützliche Liste zusammengestellt, die zeigt , was China richtig macht.
Und wenn es ans Eingemachte geht, sind die Zahlen erschütternd. Hier nur einige, abgesehen vom BIP-Wachstum:
- Der Außenhandel mit Waren ist im Vergleich zum Vorjahr um 6,1 % auf 2,9 Billionen Dollar gestiegen.
- Der Handelsüberschuss liegt bei 85 Milliarden Dollar, ein Plus von 12 % im Vergleich zu 2023.
- Der ASEAN-Handel ist um 10,5 % auf 80 Mrd. $ gestiegen; China ist der wichtigste Handelspartner der einzelnen ASEAN-Mitglieder.
- China verzeichnete eine Rekordernte von 150 Millionen Tonnen Getreidekörnern.
- Der Kurierdienst wickelte 80 Milliarden Pakete ab, 23 % mehr als im Vorjahr.
- SMIC ist die zweitgrößte reine Foundry-Firma der Welt nach TSMC aus Taiwan.
- China Telecom zahlte 265 Millionen Dollar für 23 % von QuantumCTek, dem Patentinhaber von Micius, dem ersten Quantenkommunikationssatelliten der Welt.
- Die kommerzielle Luft- und Raumfahrt hat 39 % der 26 chinesischen Raketen gestartet.
- Die Zahl der Erfindungspatente stieg um 43 % auf 524.000. China ist das erste Land, in dem 4 Millionen Erfindungspatente in Kraft sind.
- Baidus 1.000 Robotaxis in Wuhan werden im vierten Quartal die Gewinnschwelle erreichen und im nächsten Jahr profitabel sein.
- China verfügt über 47 % der besten KI-Talente der Welt. Das Land hat seit 2019 nicht weniger als 2000 KI-Kurse in die Lehrpläne von Schulen und Hochschulen aufgenommen.
- Von den Weltklasse-Institutionen, die auch in der Forschung führend sind, sind 7 von 10 chinesisch, darunter die Chinesische Akademie der Wissenschaften, die noch vor Harvard liegt.
China-„Experten“ glauben an ihre eigene Fantasie, dass die USA, die mit dem besetzten Japan, Deutschland und Südkorea verbündet sind, in der Lage wären, Chinas Anziehungskraft auf die globale Mehrheit auszugleichen und zu übertreffen, weil sie über mehr Ressourcen und mehr Kapital verfügen.
Das ist Unsinn. Noch unsinniger ist es zu glauben, dass die NATO-„Partner“ des Hegemons – also seine Vasallen – dem Führer bei der Entwicklung von Spitzentechnologie folgen werden.
Der Hochgeschwindigkeitszug, auf den es ankommt, hat den Bahnhof bereits verlassen. Das 21. Jahrhundert entwickelt sich zum asiatischen, eurasischen, chinesischen Jahrhundert.
