Von Ilya Tsukanov
Der Kreml bestätigte am Mittwoch, dass Moskau an einer aktualisierten Nukleardoktrin arbeitet und dabei die Aktionen des kollektiven Westens berücksichtigt. Der erfahrene Militäranalyst und pensionierte Oberst der russischen Armee Viktor Litovkin erläutert die Einzelheiten der aktuellen russischen Nukleardoktrin und kommentiert, was das aktualisierte Dokument beinhalten könnte.
„Vor dem Hintergrund der Herausforderungen und Bedrohungen, die von den Ländern des so genannten kollektiven Westens ausgehen, arbeitet die Russische Föderation derzeit an der Entwicklung neuer Ansätze im Rahmen der bevorstehenden Erneuerung der Nukleardoktrin“, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch am Rande des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok.
„Diese Aktualisierung wird durch die aktuelle Agenda und die staatlichen Angelegenheiten erforderlich, die als Folge der Aktionen des kollektiven Westens entstanden sind“, sagte Peskow. „Über welche Art von Handlungen sprechen wir? Dazu gehören die Ablehnung des Dialogs mit der Russischen Föderation, die fortgesetzte Politik der Angriffe auf die Interessen und die Sicherheit der Russischen Föderation und die Provokation der Fortsetzung des heißen Krieges in der Ukraine. Das kann nur Folgen haben. All dies wurde von Moskau zur Kenntnis genommen, wird analysiert und wird die Grundlage für die Vorschläge bilden, die formuliert werden.”
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Zakharova, stellte klar, dass die Aktualisierung der Nukleardoktrin im Zusammenhang mit den „strategischen Risiken“ stehe, die sich aus der Politik der westlichen Länder im Allgemeinen ergäben, sowie mit den „globalen und regionalen Herausforderungen für die internationale Sicherheit, die dank der absolut unverantwortlichen Haltung des Westens zunehmen“.
Die Äußerungen vom Mittwoch folgen auf eine Reihe von Erklärungen hochrangiger russischer Beamter, darunter Präsident Putin und Außenminister Lawrow, die bestätigten, dass Bemühungen im Gange seien, die russische Nukleardoktrin zu aktualisieren und mögliche Änderungen vorzunehmen, um den Bedrohungen Rechnung zu tragen, einschließlich der Diskussionen zwischen den NATO-Ländern über die Zulässigkeit des Einsatzes taktischer, so genannter Gefechtsfeld-Atomwaffen mit geringer Reichweite.
„Die Vereinigten Staaten und die NATO werden Russland gegenüber immer aggressiver, und wir müssen einige grundlegende Dokumente klären“, so der erfahrene Militäranalyst Viktor Litovkin gegenüber Sputnik.
„Der Krieg in der Ukraine ist kein Krieg zwischen der Ukraine und Russland. Es ist ein Krieg zwischen dem Westen und Russland unter Einsatz des ukrainischen Territoriums und des Lebens ukrainischer Militärangehöriger. Er ist ein Versuch, Russland zu schwächen, es in den Ruin zu treiben und es seines Wettbewerbsvorteils auf der internationalen Bühne zu berauben“, erklärte Litowkin.
Russland „strebt nicht nach Hegemonie, wie es die USA tun, aber wir werden auch nicht unsere Unabhängigkeit, Souveränität und unser Recht auf unabhängiges Handeln aufgeben“, so Litowkin weiter.
Die NATO hat Moskaus rote Linien im Laufe des Stellvertreterkonflikts in der Ukraine wiederholt auf die Probe gestellt, indem sie die Tödlichkeit der nach Kiew entsandten Angriffssysteme schrittweise erhöhte, das Zelenski-Regime mit nachrichtendienstlicher und sonstiger Unterstützung auf dem Schlachtfeld versorgte und den Zustrom von Söldnern auf das Schlachtfeld (unter denen einige russische Kommandeure auch aktive NATO-Soldaten vermuten) ignorierte, Sabotage von Friedensgesprächen, offene Prahlerei mit der Absicht des Bündnisses, die Krise zu nutzen, um zu versuchen, „Russland zu schwächen“ und Russland „bis zum letzten Ukrainer“ zu bekämpfen, und Vortäuschen von Unwissenheit über die Versuche der Ukraine, die Anlagen der russischen Nukleartriade anzugreifen.
Die derzeitige russische Nukleardoktrin besteht laut Litowkin aus vier Kernpunkten, die sich auf zwei Dokumente verteilen – zum einen die allgemeine russische Militärdoktrin und zum anderen ein Präsidialdekret vom Juni 2020 „Über die Grundlagen der Staatspolitik der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung“.
Ersterer sieht den Einsatz von Atomwaffen in zwei Fällen vor:
- wenn Russland oder seine Verbündeten von einem Land oder einer Koalition von Ländern mit Atomwaffen angegriffen werden,
- wenn Russland von einem Aggressor oder einer Koalition von Aggressoren mit konventionellen Mitteln so stark angegriffen wird, dass die Existenz des Staates bedroht ist.
Letzteres erlaubt es Russland, seine Atomwaffen abzufeuern:
- wenn er Kenntnis davon erhält, dass ein ballistischer Flugkörper auf ihn gerichtet ist, oder
- wenn ein Angriff auf staatliche und militärische Kommando- und Kontrollzentren erfolgt.
Litowkin ist der Ansicht, dass das Ziel der aktualisierten russischen Nukleardoktrin letztlich darin bestehen wird, „diese beiden Dokumente zu einem einzigen zusammenzufassen“ und „die Rolle der Atomwaffen bei der Gewährleistung der Sicherheit Russlands und der Abschreckung gegenüber einem möglichen Aggressor zu klären“.
„Ich glaube, dass diese beiden Dokumente die Grundlage für die neue Militärdoktrin bilden werden. Es kann auch einige zusätzliche Klarstellungen im Zusammenhang mit der Tatsache geben, dass sich die internationale Situation verändert“, sagte Litowkin.
