Die Probleme bei VW sind auch Merkels Werk

Peter Haisenko

VW will Werke schließen, obwohl 100.000 Bestellungen vorliegen. Die können aber nicht gebaut und verkauft werden, weil sonst hunderte Millionen Strafzahlungen fällig werden. Das sind die Folgen von EU-Gesetzen, die die Regierung Merkel schon 2017 ratifiziert hat. Die Grenzwerte für den Flottenverbrauch sind nur einzuhalten, wenn entsprechend viele E-Autos verkauft werden und Wirtschaftsminister Habeck hat die Subventionen dafür gestrichen.

Das Gesetz über den Flottenverbrauch ist ein typisches Beispiel, wie Gesetze in der BRD und der EU extrem kompliziert gestaltet werden, um sie undurchschaubar zu machen, viele Schlupflöcher offen zu lassen und die Bürger daran zu hindern, den Wahnsinn zu erkennen. Gesetze, die eigentlich mit einem einzigen Satz ihren wahren Zweck erfüllen könnten. Im Fall der CO2-Beschränkungen sollte der lauten: „Es darf kein neues Auto gebaut oder verkauft werden, das mehr als soundso viele Liter Sprit pro 100 Kilometer verbraucht.“ Werfen wir dazu einen Blick auf das Gesetz zum Flottenverbrauch:

-Der sogenannte Flottenverbrauch bezeichnet den durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch einer Fahrzeugflotte – bzw. deren