Nach Zustimmung auch aus Reihen der BSW-Fraktion zu einem mehrheitlich beschlossenen Antrag der AfD auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD über eine sogenannte Brombeer-Koalition vorerst unterbrochen. Auch ohne BSW-Stimmen wäre es allerdings zu dem Untersuchungsausschuss gekommen, weil die AfD mit 40 Abgeordneten im Landtag vertreten ist. Nötig gewesen wären mindestens 24 Stimmen.
„Der Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche“, sagten die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann. Ihre Partei werde deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen aussetzen. Die BSW-Fraktion habe im Landtag den Eindruck vermittelt, dass sie den Antrag der AfD auch inhaltlich unterstützt, und damit einem Tribunal zugestimmt.
Wetten, dass die Genossen nächste Woche wieder am Sondierungstisch sitzen? Frei nach Goethe: Zum Ministersessel drängt, am Ministersessel hängt doch wirklich alles!
The post Ein bisschen Show muss sein: SPD setzt „Brombeer“-Sondierungsgespräche in Sachsen aus appeared first on Deutschland-Kurier.
