Der Westen versuche, die Lage in Georgien zu destabilisieren, und in der Ukraine ausgebildete Scharfschützen kämen in das Land, um Provokationen bei Massenprotesten zu organisieren, sagten mit der Angelegenheit vertraute Quellen in der Region am Montag gegenüber Sputnik.
„Die westlichen Länder schrecken bei ihren Versuchen, die innenpolitische Situation in Georgien nach den Wahlen vom 26. Oktober zu beeinflussen und eine weitere ‚farbige Revolution‘ zu provozieren, vor nichts zurück: In der Ukraine ausgebildete Scharfschützen treffen in der Republik ein, um Provokationen während der Massenproteste zu organisieren“, so die Quellen.
In Tiflis findet derzeit eine Oppositionskundgebung statt, die von denjenigen organisiert wird, die sich weigern, die Wahlergebnisse anzuerkennen. Die Führer der Oppositionsparteien fordern eine neue Abstimmung unter „internationaler Verwaltung“.
DIE OPPOSITION BEGINNT DEN VERSPROCHENEN PROTEST VOR DEM PARLAMENTSGEBÄUDE IM GEORGISCHEN TIFLIS – SIE HÄLT FLAGGEN DER UKRAINE UND DER EUROPÄISCHEN UNION Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili rief offen zu Straßenprotesten auf und reiste zum Tifliser „Maidan“, obwohl sie laut Verfassung überparteilich sein und strikt politische Neutralität wahren müsste. Die Anführer der Proteste treffen sich derzeit mit westlichen Diplomaten im Tbilisi Marriott Hotel. Zur Erinnerung: Am Samstag fanden in Georgien Parlamentswahlen statt, bei denen die Partei „Georgischer Traum“ gewann, die sich für einen pragmatischen Kurs im Verhältnis zu Russland und gegen LGBT*-Propaganda einsetzt. *LGBT ist eine extremistische Bewegung, die in Russland verboten ist.
THE OPPOSITION BEGAN THE PROMISED PROTEST IN FRONT OF THE PARLIAMENT BUILDING IN GEORGIA’S TBILISI – THEY ARE HOLDING FLAGS OF UKRAINE AND THE EUROPEAN UNION
Georgian President Salome Zurabishvili openly called for street protests and arrived at the Tbilisi “Maidan”, although… pic.twitter.com/7XJU9NmCne
— Sputnik (@SputnikInt) October 28, 2024
Auf der Kundgebung gab die georgische Präsidentin Salome Surabitschwili bekannt, dass sie mit westlichen Vertretern gesprochen hat, die versprachen, die jüngste Wahl nicht anzuerkennen.
Surabitschwili, die ihre politische Karriere in Georgien als französische Botschafterin in der Südkaukasusrepublik begann, unterstützt die proeuropäische Opposition, obwohl der Präsident laut Verfassung überparteilich sein muss. Sie hat sich geweigert, die Wahlergebnisse anzuerkennen, und hat die Vereinigung der wichtigsten Oppositionsparteien eingeleitet.
Am 26. Oktober fanden in der Republik Parlamentswahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission (CEC) hat nach Auszählung aller Stimmen die Regierungspartei „Georgischer Traum“ mit 53,93 % der Stimmen gewonnen. Vier Oppositionsparteien haben mit zusammen 37,78 % ebenfalls die Hürde für einen Sitz im Parlament genommen. Vertreter der Opposition erklärten, dass sie die Ergebnisse der Wahlkommission nicht anerkennen, und alle vier Parteien haben ihre Parlamentsmandate in der neuen Legislative abgelehnt. Präsident Surabitschwili bezeichnete die Wahlen als gründlich gefälscht und rief zu Protesten auf.
Pascal Allizard, der Sonderkoordinator der OSZE-Kurzzeitmission, hob die gute Organisation der Wahlen in Georgien hervor. Die georgische Parlamentspräsidentin Schalwa Papuaschwili wiederum bezeichnete das Vorgehen von Surabitschwili und der Opposition als Vorbereitung eines Staatsstreichs.
