Jedes Jahr dasselbe Spiel: Die selbsternannte Elite klopft sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos gegenseitig auf die Schultern – für eine ignorant vorangetriebene “Transformation”, die gänzlich gegen die Interessen der Bevölkerung geht. Dass zu diesem Schauspiel der Demokratieverachtung auch hochrangige Politiker anreisen, gibt seit Jahren Anlass für Kritik. In diesem Jahr war auch der österreichische Interimskanzler Alexander Schallenberg wieder mit von der Partie. Die MFG fordert Antworten: Welchen Mehrwert haben solche Reisen für die österreichischen Steuerzahler?
Aussendung der MFG Österreich:
Während sich in Davos die vermeintlich einflussreichsten Menschen der Welt die Hand schütteln, stellt die MFG klar: Das Weltwirtschaftsforum (WEF) ist kein Lösungsgipfel, sondern ein elitärer Zirkel ohne Verbindung zu den echten Sorgen der Bevölkerung. „Das WEF ist ein Stelldichein der globalen Eliten. Hier wird darüber diskutiert, wie unser Leben aussehen soll – ohne uns zu fragen. Demokratie, Mitbestimmung und Realitätsbezug bleiben außen vor. Was bleibt, ist ein gefährlicher Cocktail aus Machtkonzentration und technokratischen Visionen“, warnt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann.
Technokratische Agenda ohne demokratische Legitimation
Die MFG kritisiert insbesondere die technokratische Ausrichtung des WEF, bei dem Entscheidungen von einer kleinen Elite hinter verschlossenen Türen getroffen werden. Die Idee des „Great Reset“, einer vom WEF propagierten globalen Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft, wird von der MFG als Gefahr für nationale Souveränität und individuelle Freiheiten abgelehnt.
„Was als Lösungsgipfel für globale Probleme verkauft wird, ist in Wahrheit eine Showbühne für die Interessen der Superreichen und Großkonzerne. Die echten Probleme – von überforderten Gesundheitssystemen bis zur Existenzangst der Menschen – bleiben dabei außen vor“, erklärt LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann.
Teilnahme Schallenbergs
Der österreichische Außenminister und Bundeskanzler auf Zeit Alexander Schallenberg nimmt auch in diesem Jahr am Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Aus Sicht der MFG wirft dies mehrere Fragen auf: Welchen Mehrwert haben solche Reisen für die österreichischen Steuerzahler, welche Kosten entstehen dadurch, welcher Zweck wird damit verfolgt und welchen inhaltlichen Beitrag leistet Schallenberg dabei für Österreich?
„Wir haben eine Anfrage an Schallenberg gestellt, um unter anderem zu klären, wie viel seine Teilnahme am WEF den Steuerzahler gekostet hat. Solche Ausgaben müssen gerechtfertigt und transparent gemacht werden.“
LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann
Um diese Punkte zu klären, hat die MFG eine parlamentarische Anfrage gestellt. Darin wird unter anderem nach der Dauer seines Aufenthalts, der Art der Anreise, den Begleitpersonen aus seinem Ressort sowie den Gesamtkosten für Reise, Unterkunft und Sicherheitsmaßnahmen gefragt. Ebenso soll Schallenberg darlegen, welche konkreten Themen bei den Gesprächen behandelt wurden und welchen Beitrag er im Rahmen des Treffens geleistet hat.
„Es ist essenziell, dass solche Ausgaben und der Nutzen dieser Reisen transparent gemacht werden. Die österreichische Bevölkerung hat ein Recht darauf zu erfahren, warum Steuergelder für diese Teilnahme eingesetzt werden“, betont Krautgartner.
Ein Aufruf zu Transparenz und Bürgerbeteiligung
„Wir brauchen keine Meetings von Eliten, die über unsere Köpfe hinweg Absprachen und Entscheidungen treffen, sondern echte Lösungen, die im Dialog mit den Menschen entstehen. Es ist Zeit, dass die Bevölkerung wachgerüttelt wird und solchen Machtnetzwerken eine klare Absage erteilt. Die Politik ist überdies dazu aufgerufen, solche Treffen kritisch zu hinterfragen und die nationale Souveränität zu stärken“, so Krautgartner abschließend.
