Die DOGE-Ermittlungen bringen interessante Fakten ans Tageslicht, die man zuvor gerne als “Fake News” oder als “Verschwörungstheorie” abgetan hat. So flossen beispielsweise über USAID Unsummen an Terrororganisationen wie die Taliban oder den “Islamischen Staat”. Jetzt wird aufgeräumt.
In einer aufsehenerregenden Anhörung vor dem Unterausschuss für Regierungseffizienz hat der republikanische Kongressabgeordnete Scott Perry schwere Anschuldigungen gegen die US-Entwicklungshilfebehörde USAID erhoben. Der Vorwurf wiegt schwer: Amerikanische Steuergelder in Höhe von jährlich 697 Millionen Dollar sollen über verschlungene Wege an Terrororganisationen wie ISIS, Al-Qaida und Boko Haram geflossen sein.
Die Enthüllungen kommen zu einem brisanten Zeitpunkt. Erst kürzlich hatte US-Präsident Donald Trump den unabhängigen Generalinspekteur der USAID, Paul Martin, entlassen – just einen Tag nachdem dessen Büro einen kritischen Bericht über die Trump-Administration veröffentlicht hatte.
“Wenn Sie glauben, dass die 60 Millionen Dollar jährlich für das Women’s Scholarship Endowment tatsächlich afghanischen Frauen zugutekommen, dann leben Sie in einer Parallelwelt”, polterte Perry während der Anhörung. “Die Taliban verbieten Frauen das öffentliche Sprechen – und wir sollen glauben, diese Gelder würden für Frauenförderung verwendet? Sie finanzieren Terrorismus, und das läuft über USAID!”
Besonders pikant sind die Vorwürfe bezüglich des pakistanischen Bildungssektors. Perry zufolge wurden 136 Millionen Dollar für den Bau von 120 Schulen bereitgestellt – von denen keine einzige nachweislich existiert. “Wir haben sogar noch 20 Millionen Dollar in Bildungsfernsehen investiert – für Kinder, die diese nicht-existenten Schulen nicht besuchen können. Absurd!”, so der Kongressabgeordnete.
Diese Anschuldigungen gewinnen zusätzlich an Brisanz durch die jüngsten Aussagen des nigerianischen Generalstabschefs Christopher Musa. Dieser hatte bereits im Januar externe Staaten beschuldigt, den Terrorismus in Nigeria zu finanzieren und gleichzeitig die Lieferung dringend benötigter Ausrüstung zur Terrorbekämpfung zu blockieren.
Die Debatte um die USAID-Finanzierung verspricht, Washington noch länger in Atem zu halten. Während die einen von erschreckender Inkompetenz sprechen, vermuten andere ein System. Die zentrale Frage bleibt: Wie konnte es so weit kommen, dass amerikanische Steuergelder möglicherweise genau jene Gruppen unterstützen, die die USA bekämpfen?
