JD Vance hatte Recht: In Deutschland gibt es keine Meinungsfreiheit.
Elon Musk hat den Fall eines Mannes öffentlich gemacht, der mit einer Geldstrafe von 600 Euro belegt wurde, weil er auf X ein Kack-Emoji in einem Tweet an den Grünen-Politiker Robert Habeck gepostet hatte.
JD Vances Warnung, dass die Meinungsfreiheit in Europa zunehmend unter Druck stehe, löste während der Münchner Sicherheitskonferenz einen regelrechten Aufschrei im politischen Establishment aus. Doch nur zwei Tage später wurde seine Aussage auf schockierende Weise bestätigt: 60 Minutes strahlte eine Sendung aus, die die deutschen Behörden dafür lobte, dass sie Hausdurchsuchungen bei Personen durchführten, die „anstößiges“ oder „beleidigendes“ Material im Internet veröffentlicht hatten.
Die Sendung verdeutlichte, dass es in Deutschland tatsächlich illegal ist, einen Politiker als „Idioten“ zu bezeichnen oder darauf hinzuweisen, dass die Grünen-Politikerin Ricarda Lang übergewichtig ist – was sie objektiv betrachtet auch ist.
Ein Kack-Emoji als Verbrechen?
Musk verwies auf einen Fall aus dem November letzten Jahres, als ein Mann aus Sachsen-Anhalt auf X seine Meinung über Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler von Deutschland, kundtat.
Sein Tweet lautete:
„Herr Habeck, Sie sind so ein verlogenes Stück (Kack-Emoji).“
— Elon Musk (@elonmusk) Februar 18, 2025
Der Hintergrund der Äußerung war die von Habeck forcierte schrittweise Abschaffung von Öl- und Gasheizungen in Deutschland zugunsten „grüner Energie“. Diese Politik führte bereits zu Jahresbeginn zu einem drastischen Anstieg der Heizkosten für Hausbesitzer – und genau darüber wollte der Mann seinem Ärger Luft machen.
Doch Habeck zeigte ihn an.
Ergebnis: Der Mann wurde wegen „Beleidigung von Personen in öffentlichen Ämtern, Verleumdung und übler Nachrede“ gemäß § 188 Strafgesetzbuch zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt.
805 Strafanzeigen – gegen Memes und Meinungen
Noch brisanter ist die Tatsache, dass Habeck allein bis letztes Jahr mindestens 805 Strafanzeigen ähnlicher Art erstattet hatte. In einem besonders absurden Fall führte dies sogar zu einer Hausdurchsuchung bei einem Rentner, der lediglich ein Meme retweetet hatte, das als „Beleidigung“ Habecks gewertet wurde.
JD Vance hatte Recht.
In Deutschland gibt es keine echte Meinungsfreiheit.
