In einer Zeit, in der viele Bürger unter steigenden Lebenshaltungskosten ächzen, klingt es fast zu gut, um wahr zu sein: 5.000 Dollar Steuerrückzahlung pro Haushalt. Doch genau das könnte bald Realität werden – zumindest in den Vereinigten Staaten, wo das neu geschaffene “Department of Government Efficiency” (DOGE) unter der Führung von Tech-Milliardär Elon Musk bereits beachtliche Erfolge im Kampf gegen Steuerverschwendung verzeichnet.
Die Zahlen sind beeindruckend: Allein in den ersten Wochen seit seiner Gründung im Januar dieses Jahres hat DOGE bereits 55 Milliarden Dollar an Einsparungen realisiert. Das Gesamtziel? Sage und schreibe 2 Billionen Dollar in 18 Monaten. Während in Deutschland Steuergeldverschwendung eher forciert statt bekämpft wird, zeigt die amerikanische Initiative, wie moderne Verwaltungseffizienz aussehen kann.
Der Plan, der nun zwischen Trump und Musk diskutiert wird, sieht vor, 20 Prozent der erwarteten Einsparungen – also etwa 400 Milliarden Dollar – direkt an die Steuerzahler zurückzugeben. James Fishback, CEO der Investmentfirma Azoria und Initiator des Vorschlags, rechnet vor: Bei 79 Millionen steuerzahlenden Haushalten würde dies einer Rückzahlung von etwa 5.000 Dollar pro Haushalt entsprechen.
Die Einsparungen kommen dabei aus verschiedenen Quellen: Betrugsbekämpfung, Neuverhandlung von Verträgen, Verkauf von nicht benötigten Vermögenswerten und – man höre und staune – tatsächliche Reduzierung der Verwaltungsbürokratie. Besonders im Visier: Behörden wie USAID, das Bildungsministerium und das Gesundheitsministerium, die bisher als unantastbare Geldvernichtungsmaschinen galten. Ob sich die DOGE-Mitarbeiter auch auf das bislang als sakrosankt geltende Verteidigungsministerium konzentrieren werden^, bleibt offen.
Während hierzulande das Wort “Effizienz” in Behörden meist nur dann fällt, wenn wieder einmal ein teurer Berater engagiert wurde, um zu erklären, warum nichts effizienter werden kann, zeigt das amerikanische Modell, was möglich wäre. Ein vergleichbares Effizienzministerium in Deutschland oder Österreich könnte ähnliche Einsparpotenziale offenlegen. Denken wir nur an die zahllosen Beraterhonorare, überflüssigen Auslandsprojekte und aufgeblähten Verwaltungsapparate.
Musk, der als “Special Government Employee” fungiert, verteidigt seinen ungewöhnlichen Posten: “Man kann keine autonome Bundesbürokratie haben. Sie muss den Menschen gegenüber rechenschaftspflichtig sein.” Eine Aussage, die man sich in Berlin oder Wien an die Wand nageln sollte.
Natürlich gibt es Kritiker, besonders aus dem demokratischen Lager, die Musks Rolle und mögliche Interessenkonflikte hinterfragen. Doch die bisherigen Erfolge sprechen für sich. Das Programm zeigt eindrucksvoll, dass effiziente Verwaltung und Steuergerechtigkeit keine Gegensätze sein müssen.
Für den deutschen und österreichischen Steuerzahler bleibt vorerst nur der neidische Blick über den Atlantik. Während hier jeder Versuch der Verwaltungsreform im Dickicht der Zuständigkeiten und am Widerstand der Beamtengewerkschaften scheitert, machen die Amerikaner vor, wie man Bürokratie verschlankt und gleichzeitig den Bürgern etwas zurückgibt. Vielleicht sollten wir uns ein Beispiel nehmen – auch wenn 5.000 Euro Steuerrückzahlung hierzulande wohl vorerst ein schöner Traum bleiben werden.
