In dieser Folge beleuchtet Julian Reichelt die besorgniserregenden Entwicklungen in Deutschland, die unsere Grundrechte und die Meinungsfreiheit bedrohen. In den letzten Jahren haben wir erlebt, wie der Staat zunehmend autoritäre Maßnahmen ergreift – von Hausdurchsuchungen im Morgengrauen bis hin zu Berufsverboten für kritische Äußerungen.
Reichelt zeigt auf, wie die Bundesregierung und Teile der Justiz die Meinungsfreiheit einschränken, indem sie Bürger für harmlose Witze oder Kritik an der Politik verfolgen. Besonders erschreckend sind die Berichte über sadistische Staatsanwälte und bewaffnete Polizisten, die gezielt gegen die Meinungsfreiheit vorgehen und dabei sogar lachen, wie sie in einem US-amerikanischen Reportageformat dokumentiert wurden.
In Deutschland häufen sich die Fälle, in denen Menschen für ihre Äußerungen bestraft werden – sei es durch Geldstrafen, Berufsverbote oder den Entzug von Waffenscheinen. Die Einrichtung von „Meldestellen für Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“ zeigt, wie der Staat die Bürger zur Denunziation aufruft und damit eine Kultur der Angst schafft.
In dieser Folge diskutieren Reichelt, ob wir noch in einer Demokratie leben oder ob wir uns bereits in einem autoritären Zwischenreich befinden, in dem die Grundrechte nur noch eingeschränkt gelten. Gilt unser Grundgesetz noch uneingeschränkt oder wird es von den Mächtigen nach Belieben ausgelegt?
