Von WOLFGANG HÜBNER | Ehrlich gesagt ist mir immer unwohl, wenn ich von der Koalitionsbereitschaft der AfD gegenüber einer CDU/CSU höre, die von Gestalten wie Friedrich Merz, Markus Söder, Jens Spahn oder auch ihrem Kriegsgott Roderich Kiesewetter repräsentiert wird. Mal im Ernst: Merz Kanzler, Alice Weidel Vizekanzlerin – wie soll das ohne weitestgehende Selbstaufgabe Weidels und ebensolcher Selbstverleugnung der AfD funktionieren? Zu einem geringeren Preis wäre die Union jedenfalls nicht zu einer Koalition zu bewegen.
Im Nachbarland Österreich war der FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl zu dieser inhaltlichen Selbstaufgabe nicht bereit, obwohl er dafür sogar als Kanzler in die Geschichtsbücher der Alpenrepublik hätte eingehen können. Er bleibt stattdessen das, was er schon bislang war: nämlich Oppositionsführer der stärksten österreichischen Partei. Kickl, das ist anzunehmen, wird sehr unruhige Nächte verbracht haben, bevor er sich dafür entschied.
Doch Kickl erkannte die sehr realistische Gefahr, in einer Koalition mit der CDU-ähnlichen ÖVP, die dreist alle wichtigen Ministerposten für sich beanspruchte, inhaltlich unkenntlich und unglaubwürdig zu werden. Kickls Entscheidung ist in seiner eigenen Partei nicht ohne Kritik geblieben. Immerhin haben für etliche FPÖ-Funktionäre viele schöne Ämter und Posten gelockt. Gleichwohl hat ihr Vorsitzender richtig und wegweisend die Konsequenzen aus dem durchsichtigen Versuch gezogen, ihn im Kanzleramt ein für allemal zu demontieren.
Und würde es Alice Weidel als Vizekanzlerin unter einem Kanzler Merz anders ergehen? Ich bin selbstverständlich Gegner der demokratiewidrigen „Brandmauer“. Doch deren überfälliges Verschwinden ist keineswegs mit dem Automatismus einer Koalition zwischen CDU/CSU mit der AfD verbunden. Vielmehr müsste diese Koalition gerade für die AfD auf inhaltlichen Kompromissen beruhen, die nicht binnen kürzester Zeit zu massivem Vertrauensverlust und auch zur Spaltung der Partei führen würden. Wer kann sich diesen Kompromiss mit Merz, Söder & Co. vorstellen? Meine Fantasie reicht jedenfalls weniger denn je dafür aus.
Wolfgang Hübner.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
