Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat einen Plan zur schnellen Wiederbewaffnung Europas vorgestellt. In Brüssel präsentierte sie das Programm „Europa wieder aufrüsten“, das zusätzliche 800 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben ermöglichen soll.
Dabei müsse sichergestellt werden, dass Länder mit steigenden Haushaltsdefiziten aufgrund der erhöhten Militärausgaben nicht mit den EU-Haushaltsregeln in Konflikt geraten.
NOW – EU top bureaucrat: “We are in an era of rearmament.”pic.twitter.com/mT0GWBIcAo
— Disclose.tv (@disclosetv) March 4, 2025
„Wir leben in gefährlichen Zeiten“
Von der Leyen warnte vor einer „sehr gefährlichen Zeit mit potenziell katastrophalen Folgen“. Laut der ehemaligen Verteidigungsministerin sei es nun an der Zeit, Europa militärisch aufzurüsten.
Heftige Kritik: „Mann, schäm dich!“
Ihr Vorschlag löste scharfe Reaktionen aus. Kritiker sehen darin ein Beispiel für massives Missmanagement und werfen der EU-Kommission vor, Europa in einen neuen Konflikt zu treiben.
Verschiedene Kommentatoren drückten ihr Bedenken aus.
„Erst schafft man selbst die Krise, dann nutzt man sie als Vorwand für eine gigantische militärische Aufrüstung.“
„Die EU-Präsidentin, die nie direkt gewählt wurde, wirft 800 Milliarden Euro für das Militär zum Fenster hinaus – ohne auch nur den kleinsten Schritt in Richtung Frieden in der Ukraine zu unternehmen.“
„Die EU wird sich mit dieser Summe verschulden, um US-Waffen zu kaufen, die dann in der Ukraine zerstört werden. An diplomatischen Lösungen scheint niemand interessiert zu sein – wohl, weil sie den Interessen des militärisch-industriellen Komplexes im Weg stehen würden.“
Steigende Steuern, höhere Schulden, wachsende Inflation
Auch wirtschaftliche Bedenken werden laut: „Die Steuerlast wird steigen, die Staatsverschuldung explodiert, die Inflation zieht weiter an – und die Menschen nehmen es hin, weil sie Angst haben.“
„Wie viele junge Männer müssen noch sterben? Und wie demokratisch ist es eigentlich, dass Ursula von der Leyen über solche Summen entscheidet?“
„Woher nimmt diese nicht gewählte Vorsitzende die Frechheit, uns 800 Milliarden Euro abzuknöpfen? Ist das demokratisch? Ist das überhaupt erlaubt?“
Die Antwort aus manchen Reihen ist eindeutig: „Keinen einzigen Cent für dieses desaströse Projekt. Null Euro. Nicht von mir.“
Fazit: Eine hochumstrittene Entscheidung mit weitreichenden Folgen
Ursula von der Leyens Plan zur massiven Wiederbewaffnung Europas stößt auf heftige Kritik. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 800 Milliarden Euro wird nicht nur als finanzielles Risiko, sondern auch als geopolitischer Fehler betrachtet. Während Befürworter betonen, dass Europa in unsicheren Zeiten militärisch gestärkt werden müsse, warnen Kritiker vor steigenden Steuern, wachsender Verschuldung und einer weiteren Eskalation des Ukraine-Konflikts.
Besonders umstritten ist, dass eine nicht direkt gewählte EU-Kommissionspräsidentin derart weitreichende Entscheidungen trifft – ohne sichtbare Bemühungen um eine diplomatische Lösung. Die Diskussion zeigt, dass die Frage nach Demokratie und Transparenz in der EU dringender denn je gestellt wird. Letztlich bleibt offen, ob dieser Plan tatsächlich zur Sicherheit Europas beiträgt oder nur die wirtschaftlichen Interessen der Rüstungsindustrie bedient.
