In seinem neuesten Beitrag „Warum wir vor der Enteignung privater Immobilien stehen… Die neue Schuldenbremse Kompakt“ zeigt Andreas Popp auf, wie staatliche Maßnahmen und finanzielle Zwänge den Besitz von Immobilien zunehmend unsicher machen.
–Welche Mechanismen stecken dahinter?
–Welche Rolle spielt die neue Schuldenbremse?
–Wie könnten Eigentümer betroffen sein?
Diese Fragen greift er in seinem aktuellen X-Post auf. Hier sein Beitrag:
- Die 1% vom BIP sollen für die Kriegsfinanzierungskosten bestehen bleiben. Allein für die Rüstung dürfen darüber hinaus beliebig viele weitere Rüstungsschulden aufgenommen werden.
- Das aktuelle Sondervermögen soll in Höhe von 500 Mrd. Euro für die nächsten 10 Jahre auf Kosten der noch ungeborenen Kinder als Schuld aufgenommen werden. Das sind übrigens rund 50 Mrd. Euro mehr, als der gesamte Staatshaushalt der Bundesrepublik im letzten Jahr gekostet hatte, also inklusive aller Zinszahlungen, Sozialausgaben z.B. für die Migration, Impfpropaganda…sorry, ich meine Gesundheitsberatung, die laufenden Rüstungskosten, Entwicklungshilfe usw.
- Infrastruktur z.B. für Verkehr, Krankenhäuser Ausbau (man erwartet natürlich auch Verletzte), Zivil- und Bevölkerungsschutz.
Da fällt mir ein, dass wir vor einigen Jahrzehnten auch mit Sondervermögen im Rahmen des Argumentes einer Notlage die Verkehrsinfrastruktur im Fokus hatte, wie die Autobahnen… - Auch die einzelnen Bundesländer dürfen jetzt wieder massiv Schulden aufnehmen. Da geht es um 0.35% des BIP. Obwohl die Regionalgebiete heute schon nicht mehr handlungsfähig sind, aufgrund der bereits bestehenden Verschuldung. Egal.
- Geld soll sofort fließen, damit die Rüstungs- Produktion losgehen kann. „Endlich Krieg“, so scheint die Devise.
- Zukünftig soll die Schuldenbremse grundsätzlich über eine Expertenkommission erneuert werden. Dann können wenigstens das Volk und die Abgeordneten nicht mehr dazwischen quatschen, wenn man weiter den Staatsbankrott befeuert.
- Zusammenfassung: Mit diesen Maßnahmen wurden der Euro und sogar die gesamte Finanzarchitektur offenbar final aufgegeben.
Die Frage der Sicherheiten für diese Kredite ist kein Problem. Im Dezember 2019 hatte man bereits das Lastenausgleichsgesetz neu geordnet und ist jederzeit einzusetzen. Es ist eine Frage der Zeit, bis die privaten Immobilien enteignet werden. Der Art. 14 GG. lässt grüßen…
— Andreas Popp (@A_PoppOffiziell) 5. März 2025
