Von MICHAEL HERRMANN | Spätestens seit dem Amtsantritt von Angela Merkel als Bundeskanzlerin könnte man zur Feststellung kommen, dass der von den Regierungsmitgliedern geleistete Amtseid wohl eher nicht sonderlich ernst genommen werde. Zur Erinnerung, der Text des Amtseids ist im Grundgesetz, Artikel 56, festgelegt und lautet wie folgt:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Olaf Scholz hatte bei seiner Amtseinführung darauf verzichtet.
Aufgrund des derzeitigen Personals in politischer Verantwortung, das ja nicht müde wird zu betonen, einer der Parteien der demokratischen Mitte anzugehören, obwohl diese tatsächlich so weit links außerhalb der Mitte zu verorten wie die Pole der Erde vom Äquator entfernt sind, scheint der Amtseid zur Farce verkommen zu sein. Gleicht man den Text mit dem realen politischen Handeln derjenigen ab, die den Eid geleistet haben, passt anscheinend rein gar nichts mehr zusammen.
Deshalb könnte man über eine Anpassung des Amtseids an die Realität nachdenken. Hierzu zwei Vorschläge, die sich am bisherigen Text orientieren:
Vorschlag 1
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Niedergang des deutschen Volkes widmen, seine Nachteile mehren, Schaden auf es lenken, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu meinem Vorteil anwenden, meine Pflichten gewissenlos nicht erfüllen und Gerechtigkeit gegen Ausgewählte üben werde. So wahr mir Marx helfe.“
Vorschlag 2
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft der Ausmerzung des deutschen Volks widmen, die Islamisierung vorantreiben, die Meinungsfreiheit abschaffen, Regierungskritiker verfolgen, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes auf meine politische Agenda anpassen und Gerechtigkeit nur gegen Regimetreue üben werde. So wahr mir Allah helfe.“
Mutmaßlich dürfte eine dieser beiden Vorschläge den zukünftigen Amtsträgern aus den Reihen der Kartellparteien aufgrund der eigenen Überzeugungen deutlich einfacher über die Lippen gehen als der altbackene und realitätsfremde Amtseid, der nur das Gewissen – sofern vorhanden – belastet.
Trotzdem wird es keine Reform des Amtseids geben, um den Schein wahren zu können. Der formale Akt hindert offenbar sowieso niemanden daran zu versuchen, seine zerstörerische politische Agenda umzusetzen, auch gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit und zum Schaden des Landes. Lediglich die „demokratiefeindliche“ und „rechtsextreme“ AfD ist scheinbar die einzige im Bundestag vertretene Partei, die im Falle von Regierungsverantwortung den Amtseid in seiner derzeitigen Form noch ernst nehmen würde.
