Trotz deutlich gesunkener Rohölpreise geht der Sprit-Wucher in Österreich weiter. FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz begründet das mit Mehreinnahmen für den Staat: Der kassiere immerhin über Mineralsteuer, Umsatzsteuer und CO2-Bepreisung mit. Er kritisiert die Abzocke und die Untätigkeit der Regierung scharf.
Presseaussendung der FPÖ:
„Seit Jahresbeginn sind die Rohölpreise um 20 Prozent gesunken, auch der Dollar ist gegenüber dem Euro deutlich schwächer geworden – und trotzdem bleibt Sprit an den Tankstellen teuer wie eh und je. Das ist nicht nur unverständlich, das ist ein regelrechter Skandal! Es sind selten so viele Konsumenten gleichzeitig betroffen wie beim täglichen Griff zur Zapfsäule – und was tut die Konsumentenschutzministerin? Sie versteckt sich und schweigt!“, übte FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz scharfe Kritik an der Ampelregierung.
Schnedlitz verwies auf die Tatsache, dass trotz günstigerer Rahmenbedingungen die Spritpreise nicht sinken. „Man fragt sich: Warum schreitet niemand ein? Warum gibt es keinen Aufschrei der selbsternannten Konsumentenschützer? Weil alle aus politischen Beweggründen wegschauen. Denn die Wahrheit ist: Der Staat kassiert kräftig mit – über Mineralölsteuer, Umsatzsteuer und CO2-Bepreisung. Deshalb greift die Regierung nicht ein – sie profitiert direkt vom Wucher an den Zapfsäulen!“
Die Freiheitlichen fordern deshalb sofortige Maßnahmen. „Es braucht endlich faire Preise für die Menschen in Österreich. Die Abzocke an den Tankstellen muss aufhören! Wenn der Staat wirklich auf der Seite der Bürger stehen würde, dann müsste der Spritpreis mit den Ölpreisen fallen – und nicht künstlich oben gehalten werden, nur um die Staatskassen zu füllen!“, so Schnedlitz.
„Die Ampelregierung entlarvt sich hier einmal mehr: Sie regiert nicht für die arbeitenden Menschen, sondern gegen sie – Tag für Tag. Der tägliche Tankvorgang ist für viele Familien mittlerweile ein finanzieller Kraftakt. Währenddessen freut sich der Finanzminister über satte Einnahmen. Das ist untragbar!“, schloss der FPÖ-Generalsekretär.
