Am heutigen Donnerstag (10.Juli) stimmt das Europäische Parlament über einen Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen (CDU) ab. Die Initiative dazu geht von einem rumänischen EU-Abgeordneten aus, der schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommissionspräsidentin erhebt – von Intransparenz bis hin zu Verfassungsverstößen. Viktor Orbán befeuert die Debatte mit einem deutlichen „Time to go“-Post.
Kurz vor dem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament gegen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, dass aber absehbar an den europäischen Kartellfraktionen aus Sozialisten, „Grünen“ und Christdemokraten scheitern dürfte, meldete sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán mit einem klaren Signal zu Wort. Auf der Plattform X veröffentlichte er ein einem Magazin-Cover nachgeahmtes Motiv mit der Aufschrift „Time to go“, das von der Leyen zeigt, wie sie den Bildausschnitt verlässt – eine eindeutige Botschaft, die in den sozialen Medien viral ging.
Time to go. pic.twitter.com/utLYFKQz6b
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) July 9, 2025
Die Initiative zum Misstrauensvotum geht von dem rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea aus, der 77 Unterstützer gewinnen konnte. Auch wenn der Antrag angesichts der Mehrheitsverhältnisse als chancenlos gilt, entfaltet er politische Sprengkraft. Denn die Liste der Vorwürfe ist lang: Intransparenz und Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit Corona-Impfstoffverträgen, umstrittene Rüstungsprojekte ohne parlamentarische Kontrolle und der Verdacht auf politische Einflussnahme bei den Wahlen in Rumänien.
Ein besonders heikler Punkt: Die EU-Kommission verweigert weiterhin die Herausgabe von SMS zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla. Der Europäische Gerichtshof hatte deren Offenlegung im Mai angeordnet. Bei den Chats soll es sich um die milliardenschwere Impfstoffbeschaffung während der Corona-Hysterie handeln.
Von der Leyen zog im Europaparlament das übliche Register. Sie warf den Initiatoren des Misstrauensvotums vor, sie spielten „nach dem ältesten Handbuch des Extremismus“. Sie sprach von „Putin-Apologeten“, „Verschwörungstheoretikern“ und „Impfskeptikern“, die gezielt das Vertrauen in die europäischen Institutionen untergraben wollten. Der Misstrauensantrag sei nicht nur ein Angriff auf ihre Person, sondern auf das Fundament europäischer Demokratie.
Für das Votum ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Eine Annahme gilt als unwahrscheinlich – doch die politische Botschaft ist spätestens mit dem Post von Viktor Orbán unüberhörbar: Der Widerstand gegen die selbstherrliche Regentschaft der EU-Autokratin nimmt zu!
The post „Time to go“: Viktor Orbán bricht mit Ursula von der Leyen (CDU) appeared first on Deutschland-Kurier.
