Die Anfragenserie der FPÖ zur Aufarbeitung des Corona-Unrechts hat das Gesundheitsministerium in Erklärungsnot gebracht. Es kann die rigorosen Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen nicht rechtfertigen: Stattdessen musste es einräumen, dass ein Einfluss auf die Verbreitung von Covid-19 nicht messbar ist. Und das, wo diese Maßnahmen mit verheerenden Konsequenzen einhergingen. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz kündigt an, nicht lockerlassen zu wollen: Verantwortliche sollen zur Rechenschaft gezogen werden.
Auf Basis einer Presseaussendung der FPÖ
Die FPÖ hatte eine Serie von Hunderten parlamentarischen Anfragen gestellt, um die überfällige Aufarbeitung der Corona-Jahre anzustoßen. „Die Corona-Politik der Bundesregierung war ein Desaster ohnegleichen. Jahrelang wurden die Österreicher mit falschen Versprechen und sinnlosen Maßnahmen drangsaliert – ohne belastbare Beweise für deren Wirksamkeit. Wir werten nun die Corona-Anfragen Schritt für Schritt aus und werden die Ergebnisse dann veröffentlichen“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz am Donnerstag.
Für das Establishment und seine Mainstream-Medien waren diese Anfragen von Beginn an ein Störfaktor. Als ein regelrechtes “Überschwemmen” der Ministerien wurden die 827 Anfragen beschrieben. Sie behandeln Lockdowns, Geschäftsschließungen, die Maskenpflicht und weitere Problemfelder rund um die Corona-Politik.
Die bisherigen Ergebnisse sprechen nicht für die politisch Verantwortlichen der “Pandemie”-Jahre: “Nun kommt die bittere Wahrheit ans Licht: Das Gesundheitsministerium räumt offiziell ein, dass der Einfluss all dieser Maßnahmen auf die Verbreitung und Schwere von COVID-19 nicht messbar ist und somit auch nicht mehr faktenbasiert belegt werden kann – eine Bankrotterklärung nach fünf Jahren Pandemie! Dass man sich damit jetzt nicht mehr auseinandersetzen will, zeigt, dass man lieber die übertriebenen Maßnahmen und den politisch verursachten Milliardenschaden vertuschen will“, prangern Michael Schnedlitz und der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser an.
„Nach dem ersten Lockdown lehnten wir Freiheitliche weitere Einschränkungen ab, da Corona deutlich ungefährlicher als eine Grippe war, wie RKI und AGES längst bestätigen. Die Bundesregierung folgte jedoch blind der WHO und EU – mit verheerenden Folgen für Wirtschaft, Gesellschaft und Gesundheit der Menschen“, so der freiheitliche EU-Abgeordnete und Vorkämpfer gegen die übertriebenen Corona-Maßnahmen Gerald Hauser, der zuletzt auch immer wieder scharfe Kritik am WHO-Pandemieabkommen äußerte.
„Die RKI-Daten lagen der Regierung seit 2020 vor. Dass die Maßnahmen wirkungslos und schädlich waren, war also längst bekannt. Dieses Versagen darf sich nie wiederholen! Es ist sogar davon auszugehen, dass der Schaden trotz besserem Wissen herbeigeführt wurde“, so Schnedlitz. Er will weiterhin eine umfassende Aufarbeitung vorantreiben: „Jetzt ist es Zeit für eine lückenlose Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns – in Wien und in Brüssel. Gemeinsam mit unserem EU-Abgeordneten Gerald Hauser werden wir nicht lockerlassen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Unser klares Motto: Aufräumen!”
