Andrew Korybko
Die dramatische Stationierung von zwei Atom-U-Booten in der Nähe Russlands verfolgt drei politische Ziele.
Am Freitag kündigte Trumps Team an, dass die USA zwei Atom-U-Boote in der Nähe Russlands stationieren werden. Vorausgegangen war eine Warnung des ehemaligen russischen Präsidenten und amtierenden stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, in den sozialen Medien vor der Gefahr eines Atomkriegs mit den USA. Trump deutete diese Aussage offensichtlich – auch wegen Medwedews offizieller Funktion – als Drohung. Vermutlich hatte er dabei auch den Streit vom Juni im Kopf, als er Medwedew für dessen Behauptung scharf kritisiert hatte, andere Länder könnten dem Iran Atomwaffen liefern.
Tatsächlich aber sind Medwedews scharfe Worte wohl eher Teil einer Psy-Op. Schon nach seinem scharf formulierten Tweet im vergangenen Jahr, unmittelbar nach der Ermordung des Hamas-Chefs Ismail Haniyeh, zeigte sich ein Muster: Seit Beginn der „Sonderoperation“ dient Medwedew als ultranationalistisches Druckventil – im Inland wie auch bei russischen Unterstützern im Ausland. Er spielt den „bösen Bullen“ zu Putins „gutem Bullen“. Seine oft extremen Aussagen sollen Schlagzeilen erzeugen und sind teilweise als psychologische Operation gegen den Westen gedacht – ganz im Sinne der „Madman-Theorie“.
Diesmal jedoch ging Medwedews jüngste Psy-Op wohl nach hinten los: Trump nutzte sie als Vorwand für eine weitere Eskalation der militärischen Spannungen mit Russland. Schon Mitte Juli hatte er eine neue dreigleisige Eskalation angekündigt. Beobachter vermuten, dass antirussische Falken wie Lindsey Graham ihn gezielt in eine schleichende Eskalationsstrategie drängen. Möglich ist auch, dass Trump damit eine zweite Eskalationsphase im Vorfeld des Ablaufs seiner neuen Frist an Putin vorbereitet. Die Stationierung der Atom-U-Boote bleibt dabei jedoch rein symbolisch – realistisch betrachtet würden die USA sie nicht einsetzen.
Trotzdem erfüllt dieser spektakuläre Schritt drei politische Zwecke:
- Signale an die Falken – Er liefert den antirussischen Hardlinern genau die symbolische Eskalation, die sie fordern.
- Deckung für die EU – Europäische Staats- und Regierungschefs können so behaupten, das einseitige Handelsabkommen ihres Blocks mit den USA habe Trumps Unterstützung für die Fortsetzung des NATO-Stellvertreterkriegs gegen Russland gesichert – und damit von der Tatsache ablenken, dass sich die EU den USA als vielleicht größter Vasallenstaat aller Zeiten untergeordnet hat.
- Einfluss auf russische Innenpolitik – Dies ist der wichtigste Punkt. Medwedew war bereits einmal Putins Nachfolger und könnte es erneut werden, da er vergleichsweise jung ist und weiterhin in der Politik aktiv bleibt. Selbst wenn er es nicht wird, will Trump offenbar Druck auf Putin ausüben, Medwedew politisch kaltzustellen – ein klarer Machtzug.
Trump könnte Medwedews Positionen jedoch nicht nur aus strategischen Gründen instrumentalisieren, sondern auch aus persönlicher Motivation. Er ist bekannt dafür, Dinge nicht zu vergessen und Kränkungen persönlich zu nehmen. Es ist daher nicht auszuschließen, dass er sich durch Medwedews Äußerungen gedemütigt fühlt und nun an ihm ein Exempel statuieren will – aus Angst, sonst im In- und Ausland als schwach zu erscheinen. In diesem Fall wäre die Eskalation eher ein persönlicher Affront als ein kalkulierter geopolitischer Schritt.
Wie auch immer – Trump hat es mit diesem Schritt unwahrscheinlicher denn je gemacht, dass Putin der Ukraine oder den USA Zugeständnisse macht. Putin gibt grundsätzlich keinem öffentlichen Druck nach, schon gar nicht nuklearem Säbelrasseln, das bislang nicht direkt gegen ihn gerichtet war. Er bekräftigte am Freitag zudem, dass er weiterhin seine maximalen Ziele verfolge. Damit könnte Trumps symbolische Eskalation schlicht ein Mittel gewesen sein, um die Verantwortung für das Ende der sich anbahnenden „Neuen Entspannungspolitik“ Medwedew zuzuschieben – aus politischer Opportunität, wie beschrieben.
