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Mehrere Länder bereit, Truppen in die Ukraine zu entsenden
Mehrere europäische Länder wollen Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Mit dabei sind Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die Türkei. Moskau lehnt eine Stationierung von NATO-Truppen ab.
Etwa zehn Länder sind bereit, im Rahmen eines Friedensabkommens Truppen in die Ukraine zu entsenden, wie Bloomberg aus informierten Kreisen erfahren hat. Den Angaben zufolge war die Entsendung britischer und französischer Soldaten in das Land nach Beendigung des Konflikts Gegenstand eines Treffens europäischer Vertreter am 19. August.
Zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron die Präsenz von Militärkontingenten anderer Länder auf ukrainischem Territorium als eine der Sicherheitsgarantien für die Ukraine bezeichnet. Er sagte:
“Briten, Franzosen, Deutschen, Türken und andere sind bereit, Operationen nicht an der Front und nicht provokativ durchzuführen, sondern zur Gewährleistung der Sicherheit in der Luft, auf See und an Land.“
Wie die Gesprächspartner Bloomberg mitteilten, wollen die westlichen Länder im Rahmen des in Entwicklung befindlichen Sicherheitsgarantiepakets für die Ukraine in der ersten Phase dem ukrainischen Militär bei der Ausbildung und Verstärkung helfen. Den Quellen zufolge soll die Unterstützung von einer multinationalen Gruppe geleistet werden, die hauptsächlich aus europäischen Soldaten besteht, die in der Ukraine stationiert werden sollen, jedoch fernab der Frontlinie. Großbritannien und Frankreich sind bereit, Hunderte ihrer Soldaten zu entsenden, heißt es in dem Artikel.
Ein weiterer Teil des Plans sieht Unterstützung seitens der USA beim Austausch von Geheimdienstinformationen, der Überwachung der Grenzen, der Lieferung von Waffen und möglicherweise von Luftabwehrmitteln vor. In Europa geht man davon aus, dass die USA weiterhin Geheimdienstinformationen und militärische Ausrüstung über ihre europäischen Partner bereitstellen werden, schrieb Bloomberg.
In den kommenden Tagen werden europäische Militärs mit ihren US-amerikanischen Kollegen zusammenkommen, um Pläne “zur Bereitstellung zuverlässiger Sicherheitsgarantien und zur Vorbereitung des Einsatzes von Sicherheitskräften im Falle einer Beendigung der Kampfhandlungen” zu konkretisieren, heißt es in einer Erklärung der britischen Regierung vom Dienstag.
Bloombergs Quellen präzisierten, dass an diesen Gesprächen das oberste Militärkommando der NATO in Europa sowie die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten teilnehmen werden. António Costa, der Präsident des Europäischen Rates, behauptete gegenüber Journalisten, dass die Bedingungen für die Gewährung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine “in den nächsten Tagen, vorzugsweise noch in dieser Woche” vereinbart werden sollen.
US-Präsident Donald Trump schließt die Stationierung US-amerikanischer Truppen auf ukrainischem Territorium aus, erwägt jedoch laut Angaben des Weißen Hauses Luftunterstützung als eine der möglichen Optionen für die Gewährung von Sicherheitsgarantien.
Großbritannien und Frankreich erwägen seit März die Möglichkeit, nach dem Waffenstillstand Truppen in die Ukraine zu entsenden. Nach einem Treffen mit Trump, Selenskij, NATO-Generalsekretär Mark Rutte und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs im Weißen Haus behauptete Macron am Montag, dass die Beteiligung europäischer Streitkräfte an künftigen Friedensmissionen in der Ukraine und die Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte bei Bodenoperationen notwendig seien.
Zuvor hatte AFP berichtet, dass die USA einen Beitritt der Ukraine zur NATO ausschließen, ihr jedoch Sicherheitsgarantien auf Grundlage von Artikel 5 des NATO-Vertrags anbieten wollen. In dem Artikel ist das Prinzip der kollektiven Verteidigung verankert, wonach ein Angriff auf einen Mitgliedsstaat des Bündnisses als Angriff auf alle Mitgliedsstaaten angesehen wird.
Matthew Whitaker, der Ständige Vertreter der USA bei der NATO, räumte ein, dass dies im Rahmen der Koalition der Willigen umgesetzt werden könnte.
Moskau lehnt Szenarien einer Stationierung von NATO-Truppen in der Ukraine ab. Das russische Außenministerium erklärte, dies sei “mit einer unkontrollierbaren Eskalation des Konflikts mit unvorhersehbaren Folgen verbunden”.
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