Nach dem Willen der schwarz-grünen Bundesregierung sollen die Österreicher indirekt zur Corona-Impfung gezwungen werden. So schickte Bundeskanzler Sebastian Kurz offenkundig die ÖVP-Landeshauptleute Stelzer (Oberösterreich); Platter (Tirol), Wallner (Vorarlberg) und Schützenhöfer (Steiermark) vor, die ein Ende der kostenlosen Corona-Tests forderten.
Auf Menschen, welche die experimentellen Impfstoffe ablehnen, könnten bald noch weitaus größere Schikanen zukommen. In seiner Onlineausgabe lässt der „Kurier“ den Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität erklären, warum ein Lockdown für Ungeimpfte verfassungsrechtlich zulässig sei.
Das deutet darauf hin, dass ÖVP und Grüne entsprechende Planungen vorantreiben. Auffallend ist zudem, dass sich Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zurückhalten, also nicht dementieren. Das lässt vermuten, dass impfunwillige Bürger mit massiven Freiheitseinschränkungen bestrafen wollen.
FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wirft in diesem Zusammenhang in einer Aussendung ÖVP und Grünen vor, Österreich in Geiselhaft nehmen zu wollen: „ÖVP und Grüne, allen voran Kurz und Mückstein, torpedieren mit ihrer Politik der ‚Gesundenhatz‘ die Grundpfeiler unserer Republik. Gesunde Menschen dürfen weder eingesperrt, verfolgt oder aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden. Die Idee des gleichen Bürgers, das Grundrecht für alle und ein Leben in Freiheit dürfen nicht von einer Schaustellertruppe wie der aktuellen Regierung vernichtet werden. Es muss die Entscheidung jedes Einzelnen bleiben, sich impfen zu lassen – ohne Druck und ohne Zwang.“
Kickl versprach, dass sich die Freiheitlichen mit aller Kraft gegen die drohenden Einschränkungen wehren und Sicherheit nicht zusehen werde , wie freie Bürger in unserem Land in den Kerker der „Impfapartheit“ weggesperrt werden.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei ZUR ZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
