Entwurf eines Übereinkommens über die Rechte der Familie
Das Übereinkommen über die Rechte der Familie ist eine Chance, Familien gerecht und würdevoll zu behandeln und schädlichen Ideologien Einhalt zu gebieten. Juristen des polnischen Ordo Iuris-Instituts haben den weltweit ersten Entwurf eines internationalen Abkommens ausgearbeitet, das der am stärksten diskriminierten sozialen Gruppe – der Familie – Grundrechte und ‑freiheiten garantiert. Die im Konvent angenommenen Lösungen sind die Antwort auf aktuelle Probleme und Bedrohungen, mit denen viele Familien seit vielen Jahren zu kämpfen haben.
Textentwurf des Übereinkommens über die Rechte der Familie
(Englisch, DOWNLOAD DER DATEI)
Warum brauchen wir die Konvention über die Rechte der Familie?
(Englisch, DOWNLOAD DER ANALYSE)
Kommentar zum Entwurf des Übereinkommens über die Rechte der Familie, Prof. David Forte, Ph.D. (Englisch, HIER HERUNTERLADEN)
Was ist das Übereinkommen über die Rechte der Familie?
Das Übereinkommen über die Rechte der Familie kodifiziert grundlegende Werte, die allen zivilisierten Gesellschaften zugrunde liegen und von denen derzeit nur einige durch internationales Recht und nationale Verfassungen geschützt sind. Zu diesen Werten gehören u. a. der Schutz des menschlichen Lebens von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod, die Anerkennung der Familie als bestes Umfeld für die Entwicklung des Kindes und der Schutz der Identität der Ehe. Leider bleiben viele dieser Werte, obwohl sie in internationalen Rechtsakten zum Ausdruck gebracht wurden, oft leere Erklärungen. Es ist daher notwendig, ein neues globales Abkommen zu verabschieden, das die derzeitigen Standards anhebt und den Familien echte Garantien zum Schutz ihrer Rechte bietet.
„Der Zweck der Konvention ist es, Garantien für die rechtliche Identität und Autonomie der Familie zu schaffen, die in den letzten Jahren zunehmend untergraben wurden – auch durch internationale Institutionen, die kein Mandat dazu haben. Die Familie darf nicht länger als Quelle von Pathologie und Gewalt dargestellt werden. Um dies zu verhindern, bedarf es einer Koalition der Staaten auf der Grundlage eines Vertrages, der die Familie und die Ehe eindeutig schützt“, so Dr. Tymoteusz Zych vom Ordo Iuris Institut.
Was beinhaltet die Konvention über die Rechte der Familie?
Sie definiert die Begriffe Ehe, Familie, Geschlecht, Kindeswohl und Gewalt. Das Übereinkommen regelt auch die allgemeinen Grundsätze des Schutzes der Familie. Sie garantiert auch die wichtigsten Rechte von Ehegatten, Eltern und Kindern. Sie schützt die Familie auch vor unangemessenen Eingriffen des Staates. Darüber hinaus werden in dem Übereinkommen die Grundsätze für die Bekämpfung aller Formen von Gewalt, einschließlich häuslicher Gewalt, festgelegt.
Wichtig ist, dass das Dokument die Einrichtung eines Internationalen Ausschusses für die Rechte der Familie vorsieht, dessen Aufgabe es sein wird, die Aktivitäten der Vertragsstaaten bei der Umsetzung der Konvention zu überwachen.
Das Dokument soll eine Alternative zur Istanbul-Konvention darstellen, die oft irreführend als „Anti-Gewalt-Konvention“ bezeichnet wird. Denn unter dem Deckmantel der Bekämpfung der häuslichen Gewalt schwächt diese Konvention nämlich die Familie, die es als Quelle der Pathologie darstellt. In Wirklichkeit ist eine starke Familie der Raum, der alle seine Mitglieder am wirksamsten vor Gewalt schützt“. – betont Karina Walinowicz, Expertin am Institut Ordo Iuris.
Der Entwurf des Übereinkommens wurde bisher auf folgenden Tagungen vorgestellt:
– Pressekonferenz in der Zentrale der polnischen Nachrihtenagentur PAP in Warschau,
– Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel,
– Treffen zur Umsetzung der menschlichen Dimension in Warschau,
– Agenda-Gipfel in Wien.
Quelle: Ordo Iuris
