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Aus unserer Österreich-Redaktion
Vorab muss hier erschütternderweise gesagt werden, dass man sich als Österreicher „im Fremdschämen“ winden muss, angesichts dieses Nationalrates.
Der große Skandal war ohne Zweifel die klammheimliche „Verabschiedung“ von Kanzler Karl Nehammer, gleich zu Beginn der Sitzung, die seit 9 Uhr früh andauert.
Es kann ja wohl nur so sein, dass er sich endlich einmal zu einem Friseur begeben hat, um sich rasieren zu lassen, dieser Anblick in den letzten Tagen seit seiner Corona-Genesung war, in der Funktion eines Regierungschefs, nur schwer zu ertragen.
Brav und artig auf seinem Stuhl ausharrend, der grüne Minister Wolfgang Mückstein, als hätte er bereits offiziell geputscht und Nehammer nach Hause geschickt.
Neben ihm in provokanter Pose und diese noch durch eine, wie deutlich zu erkennen war nicht „FFP2 konforme“ Camouflage-Maske, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Generell zeichnete sich die Regierungsmannschaft in einhellig demonstrierter Abwehrhaltung, mit verschränkten Armen sitzend, durch Ignoranz besonders aus.
ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger verließ den Plenarsaal ebenfalls offensichtlich gelangweilt. Desgleichen die grüne Klubobfrau und „Wendehals“ Sigrid Maurer.
Einzig August Wöginger (ÖVP) hörte artig und recht betroffen dreinschauend den Rednern am Pult zu. Mag sein, er hatte dabei den geharnischten Brief seines Parteikollegen und Bürgermeisters Adi Hinterhölzl im Hinterkopf.
Generell ist festzustellen, dass der Plenarsaal ziemlich leer erscheint. Es hatten sich einige Abgeordnete, die sich nicht entgegen ihrer Parteilinie „outen“ wollten, in feiger Manier einfach krank gemeldet. Das große Schwänzen also im Parlament, aber entgegen der Schulzeit selbstverständlich ohne weitere Folgen.
Soweit man in Erfahrung bringen konnte, sieht die „Verweigerungsrate“ innerhalb der regierungskonform abstimmenden Parteien wie folgt aus, bei den Enthaltungen handelt es sich Großteils um „krank“ gemeldete Abgeordnete (nach inoffiziellen Angaben fehlten 13 Abgeordnete).
Endgültiges Ergebnis der Stimmenauszählung:
137 Stimmen pro Impfpflicht
33 Stimmen gegen Impfpflicht
Die anwesenden Abgeordneten der FPÖ (durch tatsächliche Krankheit abwesend war Dagmar Berlakowitsch) haben gesamt mit 28 Stimmen gegen die Impfpflicht gestimmt.
Die verbleibenden 5 Stimmen werden dann geklärt werden, sobald die Liste mit den namentlichen Abstimmungsergebnissen (wurde von der FPÖ) gefordert vom Parlament veröffentlicht werden. Dies sollte jedoch sehr zeitnah passieren.
Achtung:
Für alle interessierten Leser veröffentlichen wir die Liste der namentlichen Abstimmung, sobald diese vom Parlament freigegeben wurde.