Das amerikanische und europäische Getue hat etwas vom Theater des Absurden. Aber es ist alles andere als lustig. Es ist bedrohlich geistesgestört.
Der Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Lloyd Austin, hat diese Woche eine beeindruckende, wenn auch erbärmliche, mentale Gymnastik vollführt. In einer Pressekonferenz forderte der Pentagon-Chef Russland auf, mehr Transparenz bei den Truppenbewegungen „an der Grenze zur Ukraine“ zu zeigen. Mit anderen Worten, auf russischem Boden.
Die absurde Heuchelei führt dazu, dass die Streitkräfte der USA und der NATO ihre offensive Präsenz an den Grenzen Russlands, insbesondere in der Schwarzmeerregion, schamlos ausweiten.
Hier ein Ausschnitt aus der Pressekonferenz des Pentagons bei Associated Press: „Amerikanische Beamte sind sich nicht sicher, warum der russische Präsident Wladimir Putin militärische Kräfte in der Nähe der Grenze zur Ostukraine aufbaut, betrachten dies aber als ein weiteres Beispiel für beunruhigende militärische Schritte, die eine Erklärung Moskaus erfordern, sagte Verteidigungsminister Lloyd Austin am Mittwoch.“
Der Bericht zitiert Austin mit den Worten: „Wir werden Russland weiterhin auffordern, verantwortungsvoll zu handeln und den Aufbau der Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine transparenter zu gestalten… Wir wissen nicht genau, was Herr Putin vorhat.“
Diese zweifelhafte Begabung für verblüffende mentale Gymnastik und Doppeldeutigkeit wird von anderen Mitgliedern der Biden-Administration geteilt. Letzte Woche behauptete Amerikas Spitzendiplomat Antony Blinken, dass Russland im Begriff sei, in die Ukraine einzumarschieren, doch gleichzeitig gestand der US-Außenminister eine ähnliche Unkenntnis darüber ein, was „Putin vorhat“.
Wie ist es möglich, einen sinnvollen Dialog mit derartig unbedarften Menschen zu führen, die angeblich die Regierung leiten – und das auch noch in der selbsternannten mächtigsten und brillantesten Nation der Welt? Nichts für ungut, aber es wäre wahrscheinlich produktiver, einen Dialog mit den verwirrenden Figuren aus Samuel Becketts absurdem Stück Warten auf Godot zu führen.
Russland hat wiederholt alle Behauptungen zurückgewiesen, es drohe der Ukraine oder einem anderen Land mit einer Invasion. Moskau bestreitet auch die von der Regierung Biden und den westlichen Medien verbreiteten „unzuverlässigen“ Informationen über den Aufbau von Truppen in der Nähe der Ukraine an der Westflanke des Landes. Westliche Medienberichte stützen sich auf fragwürdige kommerzielle Satellitendaten, die angeblich russische Militärmanöver zeigen. Es ist verachtenswert, dass hochrangige Vertreter der US-Regierung schwerwiegende Anschuldigungen gegen Russland auf solch zweifelhafte Quellen stützen. Das allein spricht schon Bände über den Verfall der diplomatischen Professionalität und der politischen Intelligenz Washingtons.
Zweitens wird in dem ganzen Tohuwabohu die folgende wichtige Tatsache übersehen: Russische Truppen und Ausrüstung befinden sich auf russischem Hoheitsgebiet. Es ist der Gipfel der Absurdität, wenn US-Beamte von Russland „Erklärungen“ und „mehr Transparenz“ in Bezug auf seine eigene nationale Verteidigung verlangen. Das zeugt von einer Hyperarroganz amerikanischer Politiker, die ihre Fähigkeit, vernünftig zu denken, deformiert.
Es gibt hier eine Analogie zu dem Aufschrei in dieser Woche über den erfolgreichen Raketentest Russlands gegen einen Satelliten aus der Sowjetära in der Umlaufbahn. Die Biden-Administration verurteilte Russland für die Schaffung von „Weltraumschrott“ und die Bewaffnung des Weltraums, während sie die Tatsache ignorierte, dass die USA zuvor die gleiche Art von Raketenangriff durchgeführt hatten und wohl seit dem „Star Wars“-Programm der Reagan-Administration in den 1980er Jahren versucht haben, den Weltraum zu bewaffnen.
In jedem Fall werden die Vorwürfe der USA, Russland würde auf seinem eigenen Territorium militärisch aufrüsten, noch lächerlicher, wenn wir die tatsächliche Aufstockung der NATO-Streitkräfte in der Ukraine und in der Schwarzmeerregion – direkt vor Russlands westlicher Haustür – betrachten.
In einer großen Rede, die er diese Woche im russischen Außenministerium gehalten hat, wies Präsident Putin erneut darauf hin, dass die westlichen Mächte es immer wieder versäumt haben, die Bedenken Moskaus in Bezug auf die nationale Sicherheit im Zusammenhang mit der Ausweitung der NATO-Streitkräfte an den Grenzen Russlands zu berücksichtigen. Er bezeichnete diese Unfähigkeit, einen eigentlich offensichtlichen Missstand zu erkennen, als „sehr merkwürdig“.
Der Kreml hat angedeutet, dass die zunehmende offensive Präsenz der NATO in der Nähe der russischen Grenzen nicht auf Dummheit zurückzuführen ist, sondern vielmehr darauf abzielt, einen Konflikt zu provozieren. Russland wehrt sich vehement gegen die Gefahr einer bewaffneten Konfrontation, und doch gehen die Provokationen weiter.
Vor fast zwei Wochen stattete William Burns, der Leiter der CIA, Moskau einen viel beachteten Besuch ab, bei dem er Gespräche mit hochrangigen Kremlvertretern, darunter auch Präsident Putin, führte. Wir können davon ausgehen, dass Burns unmissverständlich klar gemacht wurde, dass der Aufbau von US- und NATO-Streitkräften in der Nähe des russischen Hoheitsgebiets eine rote Linie darstellt, die eine Reaktion Russlands zur Folge haben wird.
Doch diese roten Linien werden von Washington und seinen NATO-Verbündeten weiterhin umgangen.
Noch verwirrender sind die Bemühungen des von den USA unterstützten Kiewer Regimes, den Konflikt in der Ukraine gegen die russischstämmige Bevölkerung in der separatistischen Donbass-Region zu verschärfen. Das ultranationalistische Regime führt seit dem von den USA unterstützten Putsch in Kiew im Jahr 2014 einen Krieg niedriger Intensität gegen den Donbas. Die Amerikaner und andere NATO-Mächte stellen dem Regime immer mehr Waffen und Militärausbilder zur Verfügung und ermutigen es, jede friedliche Beilegung des achtjährigen Konflikts abzulehnen.
Erst letzten Monat war Pentagon-Chef Austin in Kiew, wo er rücksichtslos den Beitritt der Ukraine zum NATO-Block befürwortete. Und das trotz zahlreicher Warnungen aus Moskau, dass ein solcher Schritt eine inakzeptable Destabilisierung bedeuten würde.
Die verstärkten Kriegsübungen der NATO in der Schwarzmeerregion führen unweigerlich dazu, dass das Kiewer Regime von den rechtlich bindenden Verpflichtungen des Minsker Friedensabkommens von 2015, das von Russland, Deutschland und Frankreich vermittelt wurde, abrückt. Die in dieser Woche veröffentlichten diplomatischen Mitteilungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow zeigen deutlich, dass Deutschland und Frankreich mitschuldig an der systematischen Verletzung des Minsker Abkommens durch das Kiewer Regime sind.
Vor diesem Hintergrund ist Russland zu Recht zutiefst besorgt über eine Konfrontation, die sich aus der angespannten Lage in der Ukraine und am Schwarzen Meer entwickeln könnte. In Anbetracht der tragischen Geschichte der russischen Nation, die in der Vergangenheit unter militärischen Invasionen zu leiden hatte, ist es völlig verständlich und in der Tat äußerst klug, dass die gewaltigen Verteidigungskräfte des Landes in höchster Alarmbereitschaft sind.
Es ist nicht Sache Russlands, seine Truppen zu erklären. Es ist Sache der Vereinigten Staaten und ihrer NATO-Partner, sich für ihre mutwillige Aggression zu verantworten und sie zu unterlassen.
Das Verhalten der Amerikaner und Europäer hat etwas von einem Theater des Absurden. Aber es ist alles andere als lustig. Es ist bedrohlich geistesgestört.
