Die Einführung sogenannter „Faktenchecker“ war das Outsourcing der für den Staat illegalen Zensur in private Hände. Dass diese Faktenchecker oft weder neutral noch sachlich korrekt arbeiten, ist kein großes Geheimnis – vor Gericht musste eine dieser Firmen schon zugeben, dass es sich bei ihren „Checks“ um bloße Meinung handelt. Die DPA versah einen Artikel von Achgut auf Facebook mit einem „Fehlinformation“-Hinweis – offenbar zu Unrecht. Die einstweilige Verfügung sieht im Wiederholungsfall 250.000 Euro Strafe oder ein halbes Jahr Ordnungshaft vor.
Das wäre doch einmal eine besonders schöne Nachricht, wenn ein sogenannter „Faktenchecker“ ein halbes Jahr ins Gefängnis müsste, weil er es selbst mit der Wahrheit nicht so genau genommen hat. Tatsächlich sind viele Faktenchecker und deren Arbeit politisches Heckenschützentum. Es geht nicht darum, Falschnachrichten von der Wahrheit zu unterscheiden – sondern darum, den politischen Gegner auszuschalten.
So schreibt Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel zum vorliegenden Fall:
Faktenchecker von Facebook wie Correctiv oder die der @tagesschau sind eine höchst fragwürdige Einrichtung, deren sog. „Faktenchecks“ wieder und wieder als rechtswidrig untersagt wurden. Gestern haben wir für @Achgut_com ein Verbot gegen die dpa-„Faktenchecker“ erwirkt.
In derselben Sache hat das Landgericht Karlsruhe bereits eine einstweilige Verfügung gegen Meta (Facebook) erlassen.
Hierzu veröffentlichte Rechtsanwalt Steinhoefel folgenden Text auf X:
Neues vom „dpa-Faktenchecker“ auf Facebook. Landgericht Karlsruhe, Beschluss vom 01.07.2024, in dem Rechtsstreit @Achgut_com gegen Meta Platforms: „Die Behauptungen des Faktenprüfers im verlinkten Artikel [gemeint ist der Faktencheck] sind bereits unwahr.
Daraus geht hervor, dass die „Faktenchecker“ selbst unwahre Behauptungen verbreitet haben und somit das Medium Achgut in seinen Rechten und in seinem Ansehen schädigten. Rechtsanwalt Steinhöfel zeigt auf, dass man sich die Zensur der Faktenchecker nicht gefallen lassen muss – und mit realistischem Erfolg rechtliche Schritte dagegen einleiten kann.
Die so genannten Faktenchecker, die in Wahrheit die „Drecksarbeit“ linker Parteien, bekannter Globalisten und des tiefen Staates übernehmen, sind eine Schande für die Demokratie und Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit. Aufgrund ihrer Arbeit entgehen Freien Medien Millionenbeträge an möglicher Online-Werbung. Sie müssen dringend in ihre Schranken gewiesen werden. Es ist zu hoffen, dass bei einem politischen Richtungwechsel für die Untaten dieses Personenkreises nicht nur Haft droht sondern bei ausreichender Beweislage auch vollzogen wird.
