Horst D. Deckert

AfD-Sozialpolitiker René Springer zur Arbeitsmarktstudie: „Flüchtlinge werden unseren Sozialstaat nicht retten“

Auch in diesem Jahr sind die Ergebnisse der diesjährigen Befragung von Geflüchteten durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wenig ermutigend. Nur knapp zwei Drittel der Flüchtlinge, die im Jahr 2015 nach Deutschland kamen, haben inzwischen Arbeit. Rund ein Zehntel davon ist nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Der mittlere Stundenlohn liegt bei 13,70 Euro. Nicht mal jede dritte geflüchtete Frau ist in Arbeit.

Die Mainstream-Medien präsentieren die Zahlen des Instituts, das bei der Bundesagentur für Arbeit angesiedelt ist, als Erfolg; die Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt gelinge „offenbar besser als gedacht“. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion René Springer sieht die Ergebnisse der Regierungsstudie dagegen als weiteres Indiz für das erschreckende Ausmaß der Armutsmigration nach Deutschland.

„Selbst nach acht Jahren ist noch immer ein Drittel der Flüchtlinge von 2015 auf Sozialleistungen angewiesen“, hält Springer fest. Sogar diejenigen, die tatsächlich einen Job gefunden hätten, könnten davon in der Regel kaum leben oder seien im Niedriglohnsektor gelandet. Altersarmut sei damit programmiert. Auch die Familien der Flüchtlinge könnten unter diesen Umständen nicht ohne Sozialleistungen unterhalten werden; schon gar nicht, wenn auch noch mehr als zwei Drittel der Frauen gar nicht erwerbstätig seien.

Der AfD-Abgeordnete fordert eine Kehrtwende in der Migrationspolitik, um die Armutsmigration nach Deutschland zu stoppen und die Lasten für den deutschen Steuerzahler zu verringern: „Illegale Migranten müssen an der Grenze zurückgewiesen werden. Bürgergeld sollte es grundsätzlich nur noch für Deutsche geben. Ausländer, die ihre Existenz auf Dauer selbst nicht sichern können, müssen ihren Aufenthaltstitel verlieren und in ihre Heimat zurückkehren.“

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