Von Edith Krisztina Dócza
Europa ist von neuen Migrationswellen bedroht, und Afghanistan ist bei weitem nicht das einzige Land, das einer ungewissen Zukunft entgegensieht und in dem ein großer Zustrom von Migranten zu erwarten ist. Auch Tunesien steht vor immer schwerwiegenderen innenpolitischen Problemen, und die türkische Regierung könnte jederzeit die „Migrantenkarte“ ausspielen, um Druck auf die Europäische Union auszuüben. Kristóf Veres, Forscher am ungarischen Institut für Migrationsforschung, erklärte gegenüber Magyar Nemzet, dass bei einer Verschärfung der Krise in Libyen der Strom illegaler Migranten in diesem wichtigsten Transitland für afrikanische Migranten praktisch nicht mehr aufzuhalten sein wird.
Auf den meisten Migrationsrouten ist die Zahl der Migranten im Vergleich zum letzten Jahr deutlich gestiegen, so Kristóf Veres. Unter Bezugnahme auf die Daten von Frontex, der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache, erklärte der Experte, dass die zentrale Mittelmeerroute die Route mit den meisten Migranten ist: In der ersten Jahreshälfte registrierten die Behörden anderthalb Mal so viele Migranten wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres, nämlich fast 22.000. Die Frontex-Daten zeigen auch, dass die Zahl der Migranten auf der Westbalkanroute im Vergleich zum Vorjahr um 92 Prozent gestiegen ist. Die Agentur berichtet, dass in diesem Jahr 18.600 illegale Einwanderer registriert wurden.
Josep Borrell, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, warnte in einem Interview mit der spanischen Tageszeitung El País am Donnerstag, dass die Türkei durch ihre starke Präsenz in Libyen die Migrationsrouten von Libyen nach Europa beeinflussen könne. Kristóf Veres erinnerte daran, dass Libyen ein wichtiges Transitland für Migranten ist, stellte jedoch in Frage, ob die Regierung die Massen von Migranten daran hindern kann oder will, die Küsten des nordafrikanischen Landes in Richtung Europa zu verlassen.
– Die Türken können auf beide Seiten einwirken
– so der Experte über die Rolle der Regierung in Ankara, die bereits die „Migrantenwaffe“ gegen Brüssel eingesetzt hat.
Das Migrationsforschungsinstitut erklärte, dass die türkischen Behörden bei türkisch kontrollierten Küstenabschnitten in Libyen entscheiden werden, ob sie die Migranten passieren lassen oder nicht. Kristóf Veres wies auch darauf hin, dass bei einer Verschärfung der Krise in Libyen der Zustrom von Migranten praktisch nicht zu stoppen sein wird. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtet, ist die süditalienische Insel Lampedusa erneut mit einem erhöhten Migrationsdruck konfrontiert. Am Donnerstag kamen rund 250 Asylbewerber in 15 Lastkähnen an. Kristóf Veres betonte ebenfalls die Bedeutung der Ereignisse in Tunesien:
– Tunesien befindet sich in einer schweren politischen Krise, und die wichtigste Frage ist, ob sich Tunesien in den kommenden Monaten destabilisieren wird. Wenn dies der Fall ist, könnten auch von dort aus mehr Migranten nach Europa kommen.
– erklärte der Experte. In jüngster Zeit hat auch die italienische Regierung Ängste vor einer neuen Migrationswelle im Zuge der politischen Krise geäußert, obwohl der einzige Erfolg der Protestwelle, die im Januar 2011 begann und als Arabischer Frühling bekannt wurde, der Regimewechsel in Tunesien war.
Demonstranten protestieren am 29. Juli 2021 vor dem litauischen Regierungsgebäude in Vilnius · Foto: Magyar Nemzet / MTI / Mindaugas Kulbis
Auch Litauen hat weiterhin ernste Probleme mit Migranten aus Weißrussland, nachdem der weißrussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka beschlossen hat, die Migration als politisches Mittel einzusetzen. Am Donnerstag protestierten Hunderte von Menschen in der Hauptstadt Vilnius gegen die Regierung, nachdem bekannt wurde, dass in der Grenzstadt Dieveniškės Migranten, hauptsächlich aus Afrika und dem Nahen Osten, untergebracht werden sollen. Nach Angaben der Grenzpolizei wurden seit Anfang des Jahres mindestens 3.100 illegale Grenzgänger festgenommen, die meisten von ihnen aus dem Irak.
– Weißrussland testet die Stärke seiner „Migrantenkarte“, um zu sehen, ob es die Europäische Union über Litauen erpressen kann
– so Kristóf Veres.
Der Experte fügte hinzu, dass die Regierung in Minsk, wenn Vilnius in naher Zukunft den Grenzzaun baut und wirksame und schnelle Hilfe von Brüssel und Frontex erhält, erkennen wird, dass die Migration als politisches Instrument nicht ausreicht, um die Europäische Union sinnvoll unter Druck zu setzen. Zuvor hatte die litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė gegenüber der lokalen Nachrichtenagentur BNS erklärt, dass das Hauptziel und die Hauptaufgabe der Regierung darin bestehe, die Migranten so schnell wie möglich in ihre Herkunftsländer zurückzubringen, was jedoch eine sichere Unterbringung der Migranten und beschleunigte Asylverfahren voraussetze.
Quelle: Magyar Nemzet
