Wie bereits zu Beginn des Jahres zu beobachten war, hatte Russia Today Deutschland (RT DE) seine Kommentarfunktion, zum Unmut vieler treuer Leser, abgeschaltet. Schon davor wurde in Kreisen alternativer Medien bekannt, man strebe von Seiten RT DE an, eine „seriösere“ Schiene fahren zu wollen, um breitenwirksamer in Europa zu werden. Man wolle „raus aus der Schmuddelecke“.
Nun ist diese „Anbiederung“ an den Mainstream allerdings gründlich in die Hose gegangen.
RT DE von deutscher Medien-Aufsicht „abgedreht“
Die Verbreitung des russischen Senders RT DE wurde nun von der deutschen Medien-Aufsicht vollständig untersagt, wie auch Epoch Times zu berichten weiß. Per heutiger Mitteilung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten, „fehle bei RT DE die erforderliche medienrechtliche Zulassung für Ausstrahlungen per live-stream für Internet und Apps“. „Dies sähe man seitens der ZAK als Begründung an, Veranstaltung sowie Verbreitung des Programmes umgehend ein zu stellen“.
Nebenschauplatz der „Russland-Krise?
Am 16.12.2021 wurde RT DE als Fernsehformat gestartet, die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hatte dann bereits am folgenden Tag ein Prüfungsverfahren auf medienrechtlicher Basis gegen RT DE Productions GmbH (Sitz Berlin) eingeleitet.
Der europäische Satelliten-Betreiber Eutelsat stellte daraufhin unmittelbar die Verbreitung des Programms ein. Die endgültige Entscheidung über die Abschaltung lag, aufgrund der bundesweiten Verbreitung, bei der ZAK Kommission.
Die Kommission betrachtete das Programm als „zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm“, für das jedoch bei den deutschen Behörden keine Zulassung beantragt worden war. Es gelte auch in diesem Falle keine andere europarechtlich legitimierte Erlaubnis, heißt es von Seiten der ZAK. Über Internet war RT DE jedoch weiterhin empfangbar.
Unter Umständen könnte es sich bei dieser Vorgehensweise auch um ein „Politikum“ im Zuge der höchst angespannten Beziehungen in der momentanen „Russland-Krise“ handeln.
Dies könnte jedoch die im Augenblick ohnedies angespannte Situation im „Diskurs“ mit Vladimir Putin verschärfen. Von Seiten des russischen Präsidenten war bereits im Dezember letzten Jahres von Diskriminierung gegenüber Russia Today zu hören.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte im Zuge der Einstellung der Satelliten- Ausstrahlung des Programms mit „Vergeltungsmaßnahmen“ gedroht.
Böse Zungen mögen nun behaupten, dass die Strategie sich durch Zensur und letztliche Abschaltung der Kommentarfunktion sowie angeblich seriöserer Berichterstattung die Reißleine zu ziehen und sich dadurch dem Mainstream anzubiedern, in die sprichwörtliche Hose gegangen ist.
Wir bedanken uns hiermit herzlich, mit dem Versprechen, für den Gedanken-Austausch unserer Leserschaft weiterhin zur Verfügung zu stehen. In diesem Sinne viel Spaß beim Schmökern in unseren Beiträgen und vielen Dank für die interessanten Kommentare.
