Von MANFRED ROUHS | Deutschland rutscht vom Regen der Ampel-Herrschaft in die Traufe einer schwarz-roten Regierung unter Friedrich Merz mit unklaren Aussichten. Einigkeit besteht bei der politischen Klasse nur in einem: Der Verteufelung und Ausgrenzung der AfD, von der sich Rote, Grüne und Schwarze herausgefordert sehen.
Die beständig wiederholte Agitation gegen die AfD bleibt insbesondere in den Hochburgen der „Antifa“-Szene nicht ohne handgreifliche Konsequenzen für Menschen, die sich im AfD-Bundestagswahlkampf engagiert haben. Zu den rechtsstaatlichen Krisengebieten gehört beispielsweise Wuppertal. Dort kandidierte Thomas Haldenwang (CDU) für den Bundestag, unterlag aber gegen den SPD-Kandidaten Helge Lindh. Haldenwang hatte sich bis vor kurzem noch als Präsident des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“ besonders eifrig im politischen Kampf gegen die AfD hervorgetan, die er als rechtsextrem diffamiert.
Tim Schramm lässt sich nicht einschüchtern. Er wird sein Engagement für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fortsetzen.
In einem solchen Klima gedeihen politischer Hass und Kriminalität vortrefflich, zumal die „Antifa“ zwar in den USA, nicht aber in Deutschland als kriminelle Vereinigung eingestuft wird und viele ihrer Aktivisten offenbar annehmen, an Recht und Gesetz nicht gebunden zu sein. Das bekam kurz vor dem Wahlsonntag auch Tim Schramm zu spüren, der in der Kommunalpolitik und im Wahlkampf für die AfD aktiv war und ist. Sein Elternhaus und sein PKW wurden verunstaltet. Der junge Mann wird massiv bedroht, weil er für die AfD Gesicht gezeigt hat.
Und er ist nicht der einzige!
Die zentrale AfD-Wahlfeier in Berlin fand am Sonntag-Abend im Zustand der Belagerung durch selbsternannte „Antifaschisten“ statt. Dort war aber – immerhin – ein massives Polizeikontingent vor Ort, das Pöbler und Gewalttäter in Schach hielt.
Auch bei der Wahlfeier der NRW-AfD am Sonntag in Gelsenkirchen eskalierte die Antifa:
Abgeordnete der AfD haben einen Rechtsanspruch auf Personenschutz durch das jeweils für sie zuständige Landeskriminalamt. Was aber ist mit den vielen „kleinen“ Wahlkampf-Aktivisten, die keine Abgeordneten sind, sondern für die AfD täglich Gesicht zeigen und im engeren Sinne des Wortes den Kopf hinhalten?
Die können, falls – wie in Wuppertal – Haus und PKW verunstaltet werden, nicht einmal eine Entschädigung aus der AfD-Parteikasse erhalten, weil das Parteiengesetz solche Zuwendungen verbietet. Deshalb ist der gemeinnützige Verein Signal für Deutschland e.V. gegründet worden, der bereits seit 2017 die Opfer solcher Straftaten entschädigt.
Wer einen von uns angreift, greift alle an. Menschen, die sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit engagieren, verdienen Solidarität im notwendigen Abwehrkampf gegen den wachsenden Terror einer „Antifa“-Szene, die auch durch den erneuten Einzug der SED-Nachfolgepartei Die Linke in den Bundestag Auftrieb erhält.
Der noch vor uns liegende Weg zur politischen Erneuerung Deutschlands ist lang. Ohne Durchhaltevermögen und Mut geht es nicht!
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
