„Desinformation“ ist das neue Schlagwort des linksliberalen Establishments. Erst ging es um angebliche ausländische Einmischung, jetzt um den Kampf gegen unliebsame Meinungen der eigenen Bürger, sagte Rob Roos im Europaparlament.
Wenn man feststellt, dass sich die Zusammensetzung der Bevölkerung in Europa stark verändert hat, dann ist das Desinformation. Wenn man feststellt, dass die Milliardenausgaben für Klimapolitik keinen messbaren Effekt haben, dann ist das Desinformation.
Meinungsfreiheit ist nicht nur ein Recht – sie ist auch notwendig für eine gesunde Demokratie. Die Europäische Kommission will Elon Musks Plattform X töten. Also Zensur. Wenn das passiert, wird unsere Demokratie das größte Opfer sein:
Vrijheid van meningsuiting is niet alleen een recht – het is ook noodzakelijk voor een gezonde democratie.
De Europese Commissie wil @elonmusk‘s platform X de nek omdraaien. Censuur dus. Als dat gebeurt, is onze democratie het grootste slachtoffer: pic.twitter.com/ptQe1bQPUC
— Rob Roos MEP
(@Rob_Roos) February 9, 2024
Es gehe ihnen nicht um echte Desinformation, betonte Roos, sondern darum, alles zu bekämpfen, was dem eigenen Weltbild widerspreche. „Also Zensur.“
Und nun droht die Europäische Kommission damit, den Orwellschen Digital Services Act zu nutzen, um Elon Musks Plattform X zu zerstören. „Wenn das passiert, wird unsere Demokratie das größte Opfer sein“, so der Europaabgeordnete.
„Meinungsfreiheit ist nicht nur ein Recht, sie ist eine Pflicht und eine Notwendigkeit für unsere gesunde Demokratie. Wer behauptet, die Demokratie zu schützen, nimmt sie mit ins Grab“.
