Pepe Escobar
Der zunehmend irrelevante G-20-Gipfel endete mit sicheren Anzeichen dafür, dass BRICS+ den Weg für die Zusammenarbeit im globalen Süden weisen wird.
Das Gute an einem angespannten G20-Gipfel auf Bali – der ansonsten von lobenswerter indonesischer Gnade geleitet wurde – war, dass deutlich wurde, aus welcher Richtung die geopolitischen Winde wehen.
Dies wurde in den beiden Höhepunkten des Gipfels zusammengefasst: dem mit Spannung erwarteten chinesisch-amerikanischen Präsidententreffen – das die wichtigste bilaterale Beziehung des 21. Jahrhunderts darstellt – und der Abschlusserklärung der G20.
Das dreistündige, 30-minütige persönliche Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden – auf Wunsch des Weißen Hauses – fand in der Residenz der chinesischen Delegation auf Bali statt und nicht am G20-Tagungsort im luxuriösen Apurva Kempinski in Nusa Dua.
Das chinesische Außenministerium legte kurz und bündig dar, worauf es wirklich ankam. Xi sagte Biden insbesondere, dass die Unabhängigkeit Taiwans einfach nicht infrage komme. Xi äußerte auch die Hoffnung, dass die NATO, die EU und die USA einen „umfassenden Dialog“ mit Russland führen werden. Statt auf Konfrontation zu setzen, betonte der chinesische Präsident lieber die gemeinsamen Interessen und die Zusammenarbeit.
Nach Ansicht der Chinesen hat Biden mehrere Punkte angesprochen. Die USA streben keinen neuen Kalten Krieg an, unterstützen nicht die „Unabhängigkeit Taiwans“, befürworten keine „zwei Chinas“ oder „ein China, ein Taiwan“, streben keine „Abkopplung“ von China an und möchten Peking nicht eindämmen.
Die jüngste Bilanz zeigt jedoch, dass Xi wenig Grund hat, Biden für bare Münze zu nehmen.
Die abschließende G20-Erklärung war eine noch unschärfere Angelegenheit: das Ergebnis eines mühsamen Kompromisses.
So sehr sich die G20 selbst als „das wichtigste Forum für globale wirtschaftliche Zusammenarbeit“ bezeichnen, das „die großen wirtschaftlichen Herausforderungen der Welt angehen soll“, so sehr wurde der Gipfel der G7 innerhalb der G20 auf Bali de facto vom Krieg gekapert. Das Thema „Krieg“ wird in der Erklärung fast doppelt so oft erwähnt wie das Thema „Ernährung“.
Der kollektive Westen, einschließlich des japanischen Vasallenstaates, war bestrebt, den Krieg in der Ukraine und seine „wirtschaftlichen Auswirkungen“ – insbesondere die Nahrungsmittel- und Energiekrise – in die Erklärung aufzunehmen. Allerdings ohne auch nur einen Hauch von Kontext zu bieten, der mit der NATO-Erweiterung zusammenhängt. Was zählte, war, Russland für alles verantwortlich zu machen.
Der Effekt des globalen Südens
Dem diesjährigen G20-Gastgeber Indonesien – und dem nächsten Gastgeber Indien – oblag es, sich in typisch asiatischer Höflichkeit und Konsensbildung zu üben. Jakarta und Neu-Delhi bemühten sich sehr um eine Formulierung, die sowohl für Moskau als auch für Peking akzeptabel war. Nennen wir es den Global-South-Effekt.
Dennoch wollte China Änderungen an der Formulierung. Dies wurde von den westlichen Staaten abgelehnt, während Russland die Formulierung in letzter Minute nicht mehr überprüfte, da Außenminister Sergej Lawrow bereits abgereist war.
Unter Punkt 3 von 52 heißt es in der Erklärung: „bringt sein tiefstes Bedauern über die Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine zum Ausdruck und fordert den vollständigen und bedingungslosen Rückzug der Streitkräfte aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine.“
„Russische Aggression“ ist das Standard-Mantra der NATO, das von praktisch dem gesamten Globalen Süden nicht geteilt wird.
In der Erklärung wird ein direkter Zusammenhang zwischen dem Krieg und einer kontextlosen „Verschärfung dringender Probleme in der Weltwirtschaft – Verlangsamung des Wirtschaftswachstums, steigende Inflation, Unterbrechung der Lieferketten, Verschlechterung der Energie- und Lebensmittelsicherheit, erhöhte Risiken für die Finanzstabilität“ hergestellt.
Was diese Passage betrifft, so könnte sie nicht selbstverständlicher sein: „Der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen ist unzulässig. Die friedliche Lösung von Konflikten, Bemühungen zur Bewältigung von Krisen sowie Diplomatie und Dialog sind unerlässlich. Das heutige Zeitalter darf nicht das des Krieges sein.“
Eine Ironie des Schicksals, wenn man bedenkt, dass die NATO und ihre PR-Abteilung, die EU, „vertreten“ durch die nicht gewählten Eurokraten der Europäischen Kommission, keine „Diplomatie und keinen Dialog“ betreiben.
Fixiert auf den Krieg
Stattdessen haben die USA, die die NATO kontrollieren, die Ukraine seit März mit sage und schreibe 91,3 Milliarden Dollar bewaffnet, einschließlich des letzten Antrags des Präsidenten in diesem Monat in Höhe von 37,7 Milliarden Dollar. Das sind 33 Prozent mehr als Russlands gesamte (Kursivschrift von mir) Militärausgaben für 2022.
Ein weiterer Beweis dafür, dass der Bali-Gipfel vom „Krieg“ vereinnahmt wurde, war die von den USA einberufene Dringlichkeitssitzung, bei der es um den Abschuss einer ukrainischen S-300-Rakete auf einem polnischen Bauernhof ging und nicht um den Beginn des Dritten Weltkriegs, wie einige Boulevardblätter hysterisch behaupteten.
Es ist bezeichnend, dass absolut niemand aus dem globalen Süden an dem Treffen teilnahm – die einzige asiatische Nation war der japanische Vasall, der Teil der G7 ist.
Erschwerend kam hinzu, dass der finstere Davos-Meister Klaus Schwab auf dem B20-Wirtschaftsforum wieder einmal einen Bond-Bösewicht verkörperte, der seine Great-Reset-Agenda zum „Wiederaufbau der Welt“ durch Pandemien, Hungersnöte, Klimawandel, Cyberangriffe und – natürlich – Kriege verkaufte.
Als ob dies nicht schon bedrohlich genug wäre, befehlen Davos und sein Weltwirtschaftsforum nun Afrika – das von der G20 völlig ausgeschlossen ist – 2,8 Billionen Dollar zu zahlen, um „seine Verpflichtungen“ im Rahmen des Pariser Abkommens zur Minimierung der Treibhausgasemissionen zu erfüllen.
Der Untergang der G20, wie wir sie kennen
Der gravierende Bruch zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden, der auf Bali so deutlich wurde, hatte sich bereits in Phnom Penh angedeutet, als Kambodscha am vergangenen Wochenende Gastgeber des Ostasiengipfels war.
Die 10 ASEAN-Mitglieder hatten sehr deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, den USA und der G7 in ihrer kollektiven Dämonisierung Russlands und in vielerlei Hinsicht auch Chinas zu folgen.
Die Südostasiaten sind auch nicht gerade begeistert von dem von den USA ausgearbeiteten IPEF (Indo-Pacific Economic Framework), das für die Verlangsamung von Chinas umfangreichem Handel und seiner Vernetzung in Südostasien irrelevant sein wird.
Und es kommt noch schlimmer. Der selbsternannte „Führer der freien Welt“ meidet den äußerst wichtigen APEC-Gipfel (Asia-Pacific Economic Cooperation), der Ende dieser Woche in Bangkok stattfindet.
In den sehr sensiblen und hoch entwickelten asiatischen Kulturen wird dies als Affront empfunden. Bei der APEC, die in den 1990er Jahren gegründet wurde, um den Handel zwischen den pazifischen Anrainerstaaten zu fördern, geht es um ernsthafte asiatisch-pazifische Angelegenheiten und nicht um eine amerikanisierte „indopazifische“ Militarisierung.
Die Brüskierung folgt auf Bidens jüngste Entgleisung, als er den kambodschanischen Ministerpräsidenten Hun Sen auf dem Gipfel in Phnom Penh fälschlicherweise als „Premierminister von Kolumbien“ ansprach.
Beitritt zu BRICS angestrebt
Man kann mit Sicherheit sagen, dass sich die G20 auf einen unwiederbringlichen Weg in die Bedeutungslosigkeit begeben haben könnten. Noch vor der aktuellen südostasiatischen Gipfelwelle – in Phnom Penh, Bali und Bangkok – hatte Lawrow bereits angedeutet, was als Nächstes kommt, als er feststellte, dass „mehr als ein Dutzend Länder“ den Beitritt zu BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) beantragt haben.
Der Iran, Argentinien und Algerien haben einen formellen Antrag gestellt: Der Iran ist neben Russland, Indien und China bereits Teil der eurasischen Vierergruppe, die wirklich wichtig ist.
Die Türkei, Saudi-Arabien, Ägypten und Afghanistan sind sehr daran interessiert, Mitglieder zu werden. Indonesien hat sich gerade auf Bali beworben. Und dann ist da noch die nächste Welle: Kasachstan, die Vereinigten Arabischen Emirate, Thailand (das möglicherweise dieses Wochenende in Bangkok einen Antrag stellt), Nigeria, Senegal und Nicaragua.
Es ist wichtig zu erwähnen, dass alle genannten Länder ihre Finanzminister zu einem BRICS-Erweiterungsdialog im Mai entsandt haben. Eine kurze, aber ernsthafte Bewertung der Kandidaten zeigt eine erstaunliche Einheit in der Vielfalt.
Lawrow selbst merkte an, dass die derzeitigen fünf BRICS-Staaten Zeit benötigen werden, um die immensen geopolitischen und geoökonomischen Implikationen einer Erweiterung auf die Größe der G20 zu analysieren – und das ohne den gemeinsamen Westen.
Was die Kandidaten vorwiegend eint, ist der Besitz gewaltiger natürlicher Ressourcen: Öl und Gas, Edelmetalle, seltene Erden, seltene Mineralien, Kohle, Solarenergie, Holz, landwirtschaftliche Flächen, Fischerei und Süßwasser. Das ist das Gebot der Stunde, wenn es darum geht, eine neue ressourcenbasierte Reservewährung zu entwerfen, die den US-Dollar ablösen soll.
Gehen wir davon aus, dass es bis zum Jahr 2025 dauern könnte, bis diese neue BRICS+-Konfiguration einsatzbereit ist. Das entspräche etwa 45 Prozent der bestätigten globalen Ölreserven und über 60 Prozent der bestätigten globalen Gasreserven (und diese Zahl wird sich noch erhöhen, wenn die Gasrepublik Turkmenistan später der Gruppe beitritt).
Das kombinierte BIP würde – in heutigen Zahlen – etwa 29,35 Billionen Dollar betragen; viel größer als die USA (23 Billionen Dollar) und mindestens doppelt so groß wie die EU (14,5 Billionen Dollar, Tendenz fallend).
Gegenwärtig entfallen auf die BRICS 40 Prozent der Weltbevölkerung und 25 Prozent des BIP. In BRICS+ würden 4,257 Milliarden Menschen zusammenkommen: mehr als 50 Prozent der gesamten Weltbevölkerung in ihrer jetzigen Form.
BRI umarmt BRICS+
BRICS+ wird sich um eine Vernetzung mit einer Reihe von Institutionen bemühen: die wichtigsten sind die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die ihrerseits eine Liste von Akteuren aufweist, die sich um eine Vollmitgliedschaft bemühen, die strategische OPEC+, die de facto von Russland und Saudi-Arabien angeführt wird, und die Belt and Road Initiative (BRI), Chinas übergreifender handels- und außenpolitischer Rahmen für das 21. Jahrhundert. Es ist erwähnenswert, dass sich bereits alle wichtigen asiatischen Akteure der BRI angeschlossen haben.
Hinzu kommen die engen Verbindungen der BRICS mit einer Vielzahl regionaler Handelsblöcke: ASEAN, Mercosur, GCC (Golfkooperationsrat), Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU), Arabische Handelszone, Afrikanische Kontinentale Freihandelszone, ALBA, SAARC und nicht zuletzt die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), das weltweit größte Handelsabkommen, an dem die meisten BRI-Partner beteiligt sind.
BRICS+ und BRI passen überall zusammen – von West- und Zentralasien bis zu den südostasiatischen Ländern (insbesondere Indonesien und Thailand). Der Multiplikatoreffekt wird entscheidend sein, da die BRI-Mitglieder unweigerlich mehr Kandidaten für BRICS+ anziehen werden.
Dies wird unweigerlich zu einer zweiten Welle von BRICS+-Bewerbern führen, zu denen mit Sicherheit Aserbaidschan, die Mongolei, drei weitere zentralasiatische Länder (Usbekistan, Tadschikistan und die Gasrepublik Turkmenistan), Pakistan, Vietnam und Sri Lanka sowie in Lateinamerika Chile, Kuba, Ecuador, Peru, Uruguay, Bolivien und Venezuela gehören.
In der Zwischenzeit wird die Rolle der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten sowie der von China geleiteten Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) gestärkt – sie koordinieren Infrastrukturkredite in allen Bereichen, da sich BRICS+ zunehmend dem Diktat des von den USA dominierten IWF und der Weltbank entziehen wird.
All das skizziert nur die Breite und Tiefe der geopolitischen und geoökonomischen Umstrukturierungen, die sich auf jeden Winkel der globalen Handels- und Lieferkettennetze auswirken werden. Die Besessenheit der G7, die wichtigsten eurasischen Akteure zu isolieren und/oder einzudämmen, kehrt sich im Rahmen der G20 um. Am Ende ist es die G7, die durch die unwiderstehliche Kraft der BRICS+ isoliert werden könnte.
