Am 13. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundespräsident gewählt. Grüne, FDP, CDU, CSU und SPD wollen den amtierenden Präsidenten Frank-Walter Steinmeier unterstützen. Die AfD stellt mit Max Otte einen eigenen Kandidaten auf und sorgt dafür für heftiges Rauschen im Blätterwald.
Ein Kommentar von Michael Scharfmüller
Max Otte ist deutsch-US-amerikanischer Ökonom, CDU-Mitglied und Bundesvorsitzender der Werteunion. Nachdem bekannt wurde, dass er von der AfD als Kandidat für das höchste Amt des Staates ausgewählt wurde, enthob ihm die CDU aller Parteimitgliederrechte.
AfD bringt CDU unter Zugzwang
Viele AfDler sehen die Aufstellung von Max Otte als gelungene PR-Aktion. Schließlich sei es mit einem positiven Thema gelungen deutschlandweit in alle Medien zu kommen. Zudem hoffen viele, dass sich die CDU für konservative Wähler weiter unglaubwürdig macht, wenn sie Frank-Walter Steinmeier wählt, obwohl es einen konservativen Gegenkandidaten gebe. EU-Abgeordneter Maximilian Krah (AfD) auf Twitter dazu:
„Hat der angeblich konservative Friedrich Merz (Anm. Chef der CDU) sich schon zu Max Otte geäußert? Immerhin will er ja Steinmeier wählen und Otte aus der Partei werfen, weil der es doch tatsächlich wagt, in einer demokratischen Wahl gegen einen Sozi anzutreten.“
Meuthen als Heckenschütze gegen die eigene Partei
Während sich viele AfD-Mitglieder darüber freuen, dass ihre Partei einen prominenten Kandidaten aufstellt, betätigt sich AfD-Co-Chef Meuthen erneut als medialer Heckenschütze gegen die eigenen Partei. Gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio soll Meuthen gesagt haben, dass er die Entscheidung der AfD Otte als Bundespräsidentenkandidaten aufzustellen „inhaltlich für falsch und strategisch für unklug“ halte. Zudem meint er:
„Die Fürsprecher meinen, durch die Nominierung der CDU einen Streich spielen zu können. Tatsächlich spielen sie wohl eher der AfD einen Streich. Max Otte steht mit seinen Positionen mitnichten in der Mitte der AfD.“
Meuthens Haltbarkeitsfrist bereits seit Dezember überschritten
Für Meuthen scheint es enorm wichtig zu sein, dass seine Partei in der Öffentlichkeit das Bild eines zerstrittenen Haufens abgibt. Zumindest nimmt er das in Kauf, wenn er sich ständig medienwirksam gegen die eigene Partei stellt. Dass Meuthen überhaupt noch Co-Chef der AfD ist, hat er den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu verdanken. Aufgrund dieser wurde der AfD-Parteitag im Dezember verschoben, bei dem Meuthens Nachfolger gewählt werden hätte sollen.
Bundespräsident wird nicht vom Volk gewählt
Mit einer Aussage hat Meuthen jedoch recht: Der AfD-Kandidat wird die Wahl mit Sicherheit nicht gewinnen. In Deutschland wird der Bundespräsident nämlich nicht vom Volk sondern vom Bundestag und von Gesandten der Landesparlamente gewählt. Die Entscheidung seiner Partei öffentlich als „unwichtig“ zu kommentieren, zeigt jedoch trotzdem wie weit sich der EU-Abgeordnete Meuthen bereits von der eigenen Partei entfernt hat.
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