Elon Musks Department of Government Efficiency (DOGE) sorgt in den Vereinigten Staaten für Aufregung. Die Säuberungsmaßnahmen im Staatshaushalt samt der Einstellung von Programmen, die reine Steuergeldverschwendung sind, sollen das überbordende Haushaltsdefizit wieder in Ordnung bringen. Auch Deutschland könnte so ein Effizienzministerium brauchen.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Staaten haben die Angewohnheit, zu bürokratischen Monstern zu avancieren, die auch noch Unsummen an Steuergeldern verschwenden. In den Vereinigten Staaten haben sich Donald Trump und Elon Musk deshalb zusammengeschlossen, um die Staatsfinanzen zu “säubern”. Unnötige Ausgaben und Programme werden zusammengestrichen und so mittlerweile täglich mehrere Milliarden Dollar eingespart.
Berichten zufolge sind es mittlerweile bereits mehr als 100 Milliarden Dollar, die die Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE) eingespart hat. Und das innerhalb nur weniger Wochen. Der Rotstift, der bei den einzelnen Ministerien und Regierungsprogrammen herumgeht, findet immer wieder neue völlig unnötige Haushaltsposten und unsinnige Ausgaben. So auch Kaffeetassen für einen Stückpreis von 1.300 Dollar.
Doch nicht nur in den Vereinigten Staaten werden seitens der Ministerien und der Regierungsbehörden Unsummen an Steuergeldern verschwendet. In Deutschland sieht es wohl nicht viel besser aus. Radwege in Peru, “grüne” Moscheen in Marokko und der große China-Klimabetrug sind da wohl nur die Spitze des Eisbergs.
Auch in der Bundesrepublik gibt es genügend Möglichkeiten, durch die Straffung der Organisation der Behörden und der tiefgreifenden Überprüfung sämtlicher Ausgabenposten Milliarden einzusparen. Man muss es nur wollen. Doch so lange irgendwelche linksgrünen ideologischen Prestigeprojekte gefördert werden und politische Seilschaften von den finanziellen Gießkannen der einzelnen Ämter und Behörden profitieren, wird der Widerstand des deutschen “Deep State” groß bleiben.
Mehr noch: Während die selbsternannten “demokratischen Parteien” des herrschenden Parteienkartells weiterhin ihre ideologische Klientelpolitik betreiben und bedenkenlos Steuergelder verschleudern, ist kein Geld mehr für die marode zivile Infrastruktur vorhanden. Verrottende Schulen und einstürzende Schulen sind dabei nur zwei exemplarische Beispiele.
Deutschland hätte ein DOGE – also ein Effizienzministerium – wohl ebenfalls dringend nötig. Verschwendung stoppen, Effizienz steigern und die vorhandenen Steuergelder sinnvoll einsetzen. Doch welche Parteien würden einen solchen Schritt wagen?
