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BRICS-Gipfel: Das multipolare Modell nimmt Gestalt an
Der 16. BRICS-Gipfel wird in Kasan fortgesetzt. Am zweiten Tag der Veranstaltung trafen sich die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Mitgliedsländer in enger und erweiterter Zusammensetzung und verabschiedeten eine wegweisende Erklärung.
von Renat Abdullin
Der Dienstag war auf dem BRICS-Gipfel im russischen Kasan vor allem bilateralen Gesprächen gewidmet: Wladimir Putin traf sich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dem indischen Premierminister Narendra Modi, den Präsidenten Cyril Ramaphosa und Abd al-Fattah as-Sisi aus Südafrika und Ägypten sowie mit der Leiterin der Neuen BRICS-Entwicklungsbank, Dilma Rousseff.
Am Mittwoch begannen die derzeitigen Mitglieder der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Iran, Ägypten, Äthiopien und VAE) eine allgemeine Diskussion.
Vertiefung vs. Erweiterung
Die Hauptthemen waren die Vertiefung der finanziellen Zusammenarbeit und der weitere Ausbau der Organisation. Wladimir Putin warnte in seiner Eröffnungsrede:
“Es wäre sicherlich falsch, das beispiellose Interesse der Länder des Globalen Südens und Ostens an einer Intensivierung der Kontakte mit BRICS zu ignorieren.”
Mehr als 30 Länder haben bereits ihren Wunsch geäußert, in der einen oder anderen Form am Zusammenschluss mitzuwirken. Allerdings muss hier das richtige Gleichgewicht gefunden werden – die Effizienz der Organisation darf davon nicht beeinträchtigt werden. Das Wesen der BRICS umschrieb der russische Präsident wie folgt:
“Die Mitgliedsstaaten unserer Assoziation verfügen über ein wirklich enormes politisches, wirtschaftliches, wissenschaftliches, technologisches und menschliches Potenzial. Gleichzeitig sind wir durch gemeinsame Werte und eine gemeinsame Weltsicht vereint. BRICS umfasst Gleichgesinnte, souveräne Länder, die verschiedene Kontinente, Entwicklungsmodelle, Religionen, unterschiedliche Zivilisationen und Kulturen vertreten.”
Die Politik der guten Nachbarschaft und der gegenseitigen Rücksichtnahme auf die Interessen ist gerade jetzt besonders wichtig, erinnerte Putin, wo “wirklich grundlegende Veränderungen stattfinden und der Prozess der Bildung einer multipolaren Welt im Gange ist”.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rief auch dazu auf, am Konzept des Multilateralismus festzuhalten und die Ansichten des Globalen Südens zu berücksichtigen. Und der indische Premierminister Narendra Modi bekräftigte seine Bereitschaft zu Gesprächen mit interessierten Staaten.
Die Sitzung wurde anschließend in einem erweiterten Format fortgesetzt, an dem auch Mitglieder von Delegationen und Vertreter internationaler Institutionen teilnahmen.
Schnelleres Wachstum als bei G7
Wie es Tradition ist, wandte sich Putin den quantitativen Indikatoren zu. Und die sind beeindruckend: Der Anteil der BRICS-Länder an der Weltwirtschaft wird Ende 2024, in Kaufkraftparität gerechnet, bei 36,7 Prozent liegen, was den Anteil der G7-Länder in Höhe von 30 Prozent deutlich übersteigt. Die Zentren der Wirtschaftstätigkeit verlagern sich in die Schwellenländer. Gleichzeitig nimmt die Schuldenlast der westlichen Länder zu. Dazu resümierte Putin:
“Ein multipolares Modell nimmt Gestalt an, das eine neue Wachstumswelle in Gang setzt, erwirtschaftet vor allem in den Ländern des Globalen Südens und Ostens und natürlich in den BRICS-Staaten.”
Russland machte eine Reihe von Vorschlägen für die weitere Entwicklung. Dazu gehören: die Schaffung einer BRICS-Investitionsplattform, die Eröffnung einer Getreidebörse und einer eigenen Plattform für Edelmetalle und Diamanten.
Der Dollar und die Sicherheit
Am Rande des Treffens wurde die Lage im Nahen Osten eingehend erörtert – der ägyptische Präsident sprach darüber. Das iranische Staatsoberhaupt forderte die BRICS-Länder auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um sicherzustellen, dass die Rechte der Palästinenser respektiert werden. Auch die Krise in der Ukraine wurde thematisiert:
“China, Brasilien und die Länder des Globalen Südens haben eine Gruppe von ‘Freunden des Friedens’ gegründet”, erinnerte der chinesische Staatschef. Ziel sei es, eine große Zahl von Stimmen zugunsten des Friedens zu vereinen. Es sei wichtig, eine “frühzeitige Deeskalation des Konflikts” zu fördern, die auf den Grundsätzen der Vermeidung einer Ausweitung des Konflikts, der Verhinderung seiner Ausbreitung auf Dritte sowie des Verzichts auf eine Eskalation der Feindseligkeiten und des Schürens des Feuers beruhe, mahne Xi.
BRICS sollte zu einem effektiveren Instrument für die globale Sicherheit werden, betonte der südafrikanische Präsident. Die Chefin der Neuen Entwicklungsbank, Dilma Rousseff, führte die Tatsache, dass der Dollar als Waffe eingesetzt wird, auf Instabilitätsfaktoren zurück. Putin stimmte ihr zu:
“In der Tat sehen wir, dass dies der Fall ist”, stimmte Putin ihr zu. ‒ “In der Tat halte ich es für einen großen Fehler derjenigen, die das tun.”
Er erinnerte daran, dass Russland den Dollar nicht auf Eigeninitiative aufgibt, sondern gezwungen ist, nach Alternativen zu suchen. Sich an von außen auferlegte, unberechenbare Regeln zu halten, ist mit Risiken verbunden.
Die Gipfelteilnehmer nahmen die Erklärung von Kasan an. Sie wird auch in der UNO verbreitet werden, sagte Putin. Das Dokument fasst die Ergebnisse der russischen Präsidentschaft in diesem Jahr zusammen und skizziert Prioritäten für die Zukunft.
Am Donnerstag, dem 24. Oktober, finden Treffen im Rahmen des “Outreach”/”BRICS Plus”-Formats statt. Dabei handelt es sich um einen umfassenden Mechanismus der Interaktion mit geografisch und ideologisch nahen Ländern. Nach allen Veranstaltungen in Kasan wird der russische Präsident eine abschließende Pressekonferenz geben.
Alle reden von der Rivalität zwischen den USA und der aufstrebenden Weltmacht China. Das Schicksal der einstigen Supermacht Russland hingegen, das Deutschland und Europa unmittelbar angeht, wird sträflich vernachlässigt. Dabei ist Putins Imperium mit seinen immensen Bodenschätzen ein unverzichtbarer Partner des Westens.
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