Die „Brombeer“-Schmierenkomödie in Thüringen nimmt knapp drei Monate nach der Landtagswahl ihren erwarteten Verlauf: Das AfD-Verhinderungskartell aus CDU, BSW und SPD hat sich auf eine Minderheitsregierung von Gnaden der Linken geeinigt. Mit einer Wischiwaschi-Präambel zum Thema Krieg & Frieden verrät das BSW im Koalitionsvertrag seine Wähler – mit Zustimmung von Parteichefin Sahra Wagenknecht! Mario Voigt (CDU) strahlt wie ein Honigkuchenpferd, auch wenn er noch nicht Ministerpräsident ist.
„Brombeer-Lila“ leuchtet der Raum im Thüringer Landtag, in dem die sichtlich gut gelaunten Parteispitzen von BSW, CDU und SPD in Erwartung von Ministerposten, Dienstwagen und einer üppigen Altersversorgung vor die Mikrofone treten. 126 Seiten lang ist ihr Koalitionsvertrag („Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen“).
Seit Wochen hat das AfD-Verhinderungskartell angeblich hart miteinander gerungen – vor allem um die „Friedensfrage“, nachdem es, wiederum angeblich, so aussah, als könnte das machtgierige Bündnis daran noch scheitern.
Der Berg kreiste und herauskam eine Friedens-Maus, ein beschämender Verrat des BSW an seinen Wählern!
Friedens-Blabla: „Wir erkennen an…“
28-mal taucht das Wort „Frieden“, eingepackt in Worthülsen, im Regierungsvertrag auf. Das BSW „verhandelte hartnäckig“, verbreitet die Propaganda in Erfurt. Sahra Wagenknecht habe sich sogar persönlich in die Verhandlungen eingeschaltet. Dem ZDF sagte sie: „Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, doch in wesentlichen Punkten die Handschrift des BSW durchzusetzen.“
Diese „Handschrift“ sieht auf Seite 107 des Koalitionsvertrags jetzt so aus: „Wir erkennen an, dass viele Menschen in Sorge um die aktuelle geopolitische Lage und den Krieg in Europa sind und die Stationierung von Mittelstreckenraketen als eine fundamentale Veränderung der strategischen und militärischen Lage in Europa und auch in Deutschland begreifen (…) Eine Stationierung und deren Verwendung ohne deutsche Mitsprache sehen wir kritisch.“
BSW-Landeschefin Katja Wolf nannte die Einigung auf diese wachsweiche Formulierung einen „großen Wurf“. Ein neues Synonym für gebrochene Wahlversprechen!
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