Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann (CDU), hat scharfe Kritik am Abschiebe-Chaos in Deutschland geübt. Nach seinen Angaben scheitern jährlich zehntausende geplante Rückführungen abgelehnter Asylbewerber – meist, bevor die Bundespolizei überhaupt tätig werden kann.
„Allein im vergangenen Jahr hatten wir etwa 53.800 Rückführungen, die von den Ländern bei uns angemeldet wurden. Rund 33.600 dieser Maßnahmen wurden wieder abgesagt, bevor die Person überhaupt an uns übergeben wurde“, sagte Romann der „Welt am Sonntag“.
Als Hauptgründe nannte er, dass viele Betroffene am Abflugtag untertauchen oder kurzfristig ärztliche Atteste vorlegen, die eine Abschiebung verhindern. „Das ist leider die Realität: Hinter jeder Zahl steckt ein Riesenaufwand. Und solange im Vorfeld so viele Maßnahmen storniert werden müssen, wird die Lücke zwischen den ausreisepflichtigen Personen und den tatsächlich Vollzogenen groß bleiben“, beklagte der Chef der Bundespolizei.
Besonders kritisch sieht CDU-Mitglied Romann den massiven Mangel an Abschiebehaftplätzen: „Wenn 226.000 Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen, werden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei im Antreffensfall weiterhin die Person nicht sistieren können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.“ Ein Untertauchen vieler Betroffener sei damit vorprogrammiert.
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