Kategorie: Nachrichten
Wenn ein Journalist zu sehr über den Tellerrand schaut
Ein bisschen Show muss sein: SPD setzt „Brombeer“-Sondierungsgespräche in Sachsen aus
Nach Zustimmung auch aus Reihen der BSW-Fraktion zu einem mehrheitlich beschlossenen Antrag der AfD auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD über eine sogenannte Brombeer-Koalition vorerst unterbrochen. Auch ohne BSW-Stimmen wäre es allerdings zu dem Untersuchungsausschuss gekommen, weil die AfD mit 40 Abgeordneten im Landtag vertreten ist. Nötig gewesen wären mindestens 24 Stimmen.
„Der Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche“, sagten die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann. Ihre Partei werde deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen aussetzen. Die BSW-Fraktion habe im Landtag den Eindruck vermittelt, dass sie den Antrag der AfD auch inhaltlich unterstützt, und damit einem Tribunal zugestimmt.
Wetten, dass die Genossen nächste Woche wieder am Sondierungstisch sitzen? Frei nach Goethe: Zum Ministersessel drängt, am Ministersessel hängt doch wirklich alles!
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Das Orbán-Derangement-Syndrom
Von CONNY AXEL MEIER | In Brüssel ist die Pandemie ausgebrochen. Nicht unter den Einwohnern der belgischen Hauptstadt, sondern in den vielen Büros der Eurokraten, im Europäischen Parlament und in der linken Blase der vereinigten Ökosozialisten, bis hin zum EVP-Vorsitzenden Manfred Weber (CSU) herrscht Panik. Das Orbán-Derangement-Syndrom (ODS), auch Orbán-Störungs-Syndrom genannt, hat spätestens seit dem […]
„Ein Leben zählt nichts – als Frau im arabischen Clan“ von Latife Arab
Ein Leben zählt nichts – als Frau im arabischen Clan
»Sie lachten die dummen Deutschen aus«: Clan-Frau packt über Familie aus
Latife Arab wurde in einen der größten Clans Deutschlands hineingeboren. Schon als Kind war sie in die kriminellen Machenschaften involviert und wurde zu Straftaten gezwungen. Jetzt hat sie ein Buch geschrieben. Darin schildert sie die Missachtung des deutschen Rechtsstaates durch ihre Familie.
Es gelingt ihr – als eine der wenigen Frauen – nach sechs gescheiterten Versuchen, sich und ihre Kinder zu retten und aus dem skrupellosen Familien- und Wertesystem auszubrechen.
Der ergreifende Insiderbericht der Autorin erzählt berührend und schonungslos offen von ihrem Leben, ihrem engagierten Kampf für die Emanzipation und ihren Mut für einen Neuanfang. Doch ihre Freiheit ist bis heute von der brutalen Rache des Clans bedroht, gegen den selbst der deutsche Staat machtlos zu sein scheint.
Eine Insiderin packt aus
Kriminalität, Blutrache, Zwangsehen: Die erste Frau, die aus dem Inneren eines arabischen Clans berichtet.
»Wurde ein Haus durchsucht, wussten wir genau, wer sprach und wer besser schwieg. Alles hatte seinen Ablauf, genau wie auch bei der Polizei die Dinge ihren Ablauf hatten, und jedes Mal, wenn die Beamten das Haus wieder verlassen hatten, saßen alle zusammen und lachten die »dummen Deutschen« aus. Die Sozialleistungen am Ende des Monats kamen zuverlässig, drohte eine Behörde mit Kürzungen, schaltete die Familie sofort einen Anwalt ein.«
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Klima-Alarmismus: eine fahrlässige Ablenkung von der realen Katastrophe
Vijay Jayaraj
Bevor der Hurrikan Milton in Florida an Land ging, brachten die Medien „einen historischen“ Sturm mit dem Klimawandel in Verbindung und warnten vor noch größeren Katastrophen in der Zukunft. Trotz des ganzen Lärms wurde Hurrikan Milton zu einem Sturm der Kategorie 3 herabgestuft, was für die meisten schon schlimm genug, wenn nicht gar apokalyptisch war.
Nichtsdestotrotz wird die Medienhetze über eine Klimakrise nicht aufhören. Dieser Alarmismus speist sich aus der emotionalen Intensität, mit der die Menschen auf Naturkatastrophen reagieren.
Aber diese Hysterie ist mehr als nur ein Ärgernis; sie ist wissenschaftlich ungenau und schädlich. Der Missbrauch von Wirbelstürmen als politischer Schlachtruf verstärkt die Angst in einer Zeit, in der eine besonnene Vorbereitung notwendig ist; er stellt den aktuellen Stand der Wissenschaft über Wirbelstürme und den Klimawandel falsch dar; er politisiert das, was ein unpolitischer Fokus auf Katastrophenschutz und -vorbereitung sein sollte.
Die von einem Hurrikan ausgehende unmittelbare Bedrohung hängt in erster Linie von seiner aktuellen Stärke, Größe und Zugbahn ab – nicht von langfristigen Klimatrends, unabhängig von deren Ursache. Weder die Häufigkeit von Hurrikanen weltweit noch die Anzahl der Hurrikane, die auf das amerikanische Festland treffen, haben signifikant zugenommen.
Die bis 1851 zurückreichenden Daten der National Oceanic and Atmospheric Administration, „U.S. Hurricane Strikes by Decade“, zeigen weder bei der Anzahl der Hurrikane in den USA noch bei der Anzahl schwerer Hurrikane (Kategorie 3-5) zwischen 1900 und 2023 einen signifikanten Trend.
Von 2006 bis 2017 erlebten die USA eine noch nie dagewesene „Hurrikan-Dürre“, in der 12 Jahre lang kein Sturm der Kategorie 3 oder höher auf das Festland übergegriffen hatte. Dies geschah trotz der Vorhersagen Einiger, dass der Klimawandel zu häufigeren und intensiveren Hurrikanen führen würde.
Der IPCC stellte in seinem jüngsten Zustandsbericht fest, dass es nur „geringes Vertrauen“ in langfristige (mehrdekadische bis hundertjährige) Trends bei der Häufigkeit aller Kategorien tropischer Wirbelstürme gibt, was auf einen minimalen Zusammenhang zwischen der Erwärmung im 21. Jahrhundert und der Häufigkeit von Hurrikanen hinweist.
Eine weitere wichtige Kennzahl, die im öffentlichen Diskurs wenig Beachtung findet, ist die Accumulated Cyclone Energy (ACE), welche die Anzahl, Stärke und Dauer aller tropischen Wirbelstürme in einer Saison berücksichtigt. Die globale ACE hat in den letzten 50 Jahren keine steigende Tendenz gezeigt. Vielmehr lag die Intensität der schweren Stürme in den letzten Jahren deutlich unter der Intensität im Zeitraum 1984-1998.
In Wahrheit gibt es keinen Hinweis darauf, dass wir Menschen die Hurrikane verschlimmert oder ihre Häufigkeit erhöht haben. Außerdem gab es Hurrikane schon lange vor dem Beginn der modernen Erwärmung, beeinflusst durch natürliche Zyklen wie El Niño und La Niña.
Die Auswirkungen von Wirbelstürmen sind heute aufgrund der Entwicklung der Küstengebiete für mehr Menschen spürbar. So lebten beispielsweise im Jahr 1900 weniger als 130 000 Menschen in der Tampa Bay. Bis 1950 war die Zahl auf 300.000 gestiegen; heute leben dort mehr als 3 Millionen Menschen.
Es ist also klar, dass die finanziellen Verluste zunehmen werden, da nun mehr Infrastruktur in Gefahr ist. Verbesserte Bauvorschriften, Vorhersagen und Evakuierungsverfahren haben jedoch dazu geführt, dass Hurrikane in den Industrieländern weniger tödlich sind.
Als Vermittler von Informationen haben Medien und Regierungen eine große Verantwortung, über Wirbelstürme ehrlich zu berichten und sie nicht als Gelegenheit zu missbrauchen, unbegründete Angst zu schüren.
Darüber hinaus tragen die fehlgeleiteten Prioritäten der fiktiven Klimakrise zu einer Fehlallokation von Ressourcen und Fehlverhalten aller Art bei, einschließlich einer mangelnden Vorbereitung auf echte Notfälle.
Fragen über die Angemessenheit der Finanzierung der Federal Emergency Management Agency bei der Reaktion auf den Hurrikan Helene unterstreichen, wie lebensgefährlich es ist, die Aufmerksamkeit von den akuten Bedürfnissen von Menschen in Notlagen abzulenken.
This commentary was first published at BizPac Review on October 14, 2024.
Vijay Jayaraj is a Science and Research Associate at the CO2 Coalition, Arlington, Virginia. He holds an M.S. in environmental sciences from the University of East Anglia and a postgraduate degree in energy management from Robert Gordon University, both in the U.K., and a bachelor’s in engineering from Anna University, India.
Link: https://cornwallalliance.org/frivolous-climate-diversion-in-the-face-of-real-disaster/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Klima-Alarmismus: eine fahrlässige Ablenkung von der realen Katastrophe erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Länderchefs beschließen Mega-Sparprogramm beim ÖRR! | Unblogd
Die Kosten des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks belaufen sich auf über 10 Milliarden Euro im Jahr. Jetzt haben die Länderchefs drastische Einschnitte präsentiert: Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags, weniger Spartenprogramme und Luxusgehälter auf Sparflamme. Könnte das endlich der Anfang vom Ende der Rundfunkabgabe sein?
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER
-Kolumnisten Miro Wolsfeld.
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Selenskij bietet „strategischen Partnern“ ukrainische Rohstoffe an
Warum sollten wir Kriege für die Ukraine und Israel führen?
Ron Paul
Wenn man die Rolle des Weltpolizisten übernimmt, darf man sich nicht wundern, wenn Länder, die ihre eigenen Kriege nicht führen können, „911“ (Notruf) rufen. Das ist genau das, was den Vereinigten Staaten an zwei Fronten widerfährt und unser Land in den Bankrott treibt, das Militär dezimiert, das unseren eigenen nationalen Interessen dienen sollte, und die USA in den Dritten Weltkrieg zu ziehen droht.
Letzte Woche hat der ukrainische „Präsident“ Vladimir Zelensky seinen „Siegesplan“ öffentlich vorgestellt. Er war wahnhaft: sofortige NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine, NATO-Schläge gegen ankommende russische Raketen und die Erlaubnis, westliche Langstreckenraketen für Schläge tief in Russland, einschließlich Moskau und St. Petersburg, einzusetzen.
Die wahre Absicht war nicht schwer zu verstehen. Die Ukraine steht kurz davor, ihren Krieg mit Russland zu verlieren, und möchte unbedingt das Militär der Vereinigten Staaten in den Kampf einbeziehen. Es gab zahlreiche Gelegenheiten, diesen blutigen Krieg zu vermeiden, aber die ukrainische Führung hörte bei jedem Schritt auf westliche Neokonservative (wie Boris Johnson) und beschloss, Russland bis auf den letzten Ukrainer zu bekämpfen.
Aber jetzt, wo sie fast bis zum letzten Ukrainer gekommen sind, fordern sie uns auf, einzugreifen und das Land mit den meisten Atomwaffen der Welt – Russland – in einer Schlacht zu bekämpfen, die mit unseren eigentlichen Interessen nichts zu tun haben könnte.
Die Antwort Washingtons sollte einfach, aber bestimmt sein: „Keine Waffen mehr, kein Geld mehr. Ihr seid auf euch allein gestellt. Schließt Frieden.“
Wären die USA tödlich verwundet, wenn man den Menschen in der Ostukraine erlauben würde, sich von Kiew abzuspalten und Russland anzuschließen? Würde das irgendjemand außer den russlandbesessenen Neocons in den Think Tanks in Washington überhaupt bemerken?
Ähnlich verhält es sich mit Israel. Als Reaktion auf den Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 hat Tel Aviv einen Krieg begonnen, um die Palästinenser im Gazastreifen zu vernichten, in den Südlibanon einzumarschieren und ihn zu besetzen, das Militär im Irak und in Syrien zu schwächen und es mit dem Iran aufzunehmen. Das israelische Militär hat jedoch bei weitem nicht die Kapazität, so viele Kriege an so vielen Fronten zu führen, weshalb es zunehmend eine Beteiligung der USA an den Konflikten fordert. Die USA haben Israel bereits rund 23 Milliarden Dollar an zusätzlicher Militärhilfe zur Verfügung gestellt und US-Militäreinrichtungen in der Region eingesetzt, um Raketen abzuschießen und mehr Waffen und Geheimdienstinformationen bereitzustellen.
Aber das ist für Israel immer noch nicht genug. Um den Iran mit seinen beträchtlichen militärischen Fähigkeiten zu bekämpfen, scheint Israel verzweifelt darauf angewiesen zu sein, das US-Militär in die Schlacht zu ziehen. Die Stationierung von einem oder vielleicht zwei THAAD-Luftabwehrsystemen mit jeweils 100 US-Soldaten, die sie bedienen sollen, ist Teil dieser Bemühungen. Diese 100-200 US-Soldaten sind illegal an Kampfhandlungen beteiligt, aber was noch schlimmer ist, sie werden als Stolperdraht benutzt. Den Führern der USA und Israels ist klar, dass sie als legitime Ziele für weitere iranische Raketenangriffe angesehen werden, aber sobald amerikanische Truppen in Israel getötet werden, wird es einen massiven Druck für eine weitere Beteiligung der USA geben. Man stelle sich die Kriegspropaganda der Mainstream-Medien vor, wenn so etwas Schreckliches passiert.
Das ist keine Art und Weise, wie man mit den Mitgliedern der US-Streitkräfte umgeht. Es ist das Gegenteil von Unterstützung für unsere Truppen.
Die Antwort Washingtons auf den Versuch Israels, uns in seinen Krieg mit dem Iran hineinzuziehen, sollte genau wie im Fall der Ukraine lauten: „Keine Waffen mehr, kein Geld mehr. Ihr seid auf euch allein gestellt. Schließt Frieden.“ So sieht eine proamerikanische Außenpolitik aus. Unsere Gründerväter haben das sehr gut verstanden und oft darüber geschrieben. Man nennt es „Nichteinmischung“.
Dafür ist Geld da: 118 Milliarden Euro Stütze für Ausländer in nur acht Jahren!
Es ist eine unfassbar hohe Summe, die rund einem Viertel des gesamten Bundeshaushalts entspricht: Von 2015 bis 2023 haben Ausländer mehr als 118 Milliarden Euro an Sozialleistungen (Hartz IV bzw. „Bürgergeld“) erhalten! Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor (Drucksache 20/13311).
Demnach waren zuletzt im Jahresdurchschnitt 2023 rund 2,6 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit im „Bürgergeld“-Bezug. Die Ausgaben allein für dieses eine Jahr beliefen sich auf knapp 20 Milliarden Euro.
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Siedler bereiten ihre “Umsiedlung nach Gaza” vor
Als der Holocaust zurückkam, prangerte er den Antisemitismus an und trug einen Davidsstern
Es musste anders aussehen. Wenn es nicht anders ausgesehen hätte, hätten wir es nie zur Tür hereingelassen.
Caitlin Johnstone
Als der Holocaust zurückkam, prangerte er den Antisemitismus an und trug einen Davidstern.
Er würde niemals so aussehen, wie wir es erwartet hatten. Er würde nicht in seinem altbekannten Kostüm mit dem gebogenen Kreuz und dem winzigen Schnurrbart auftauchen und alle Probleme den Juden in die Schuhe schieben.
Sie musste anders aussehen. Hätte es nicht anders ausgesehen, hätten wir es nie in den Verkauf gegeben.
Und das ist es auch, was viele Leute abschreckt: Es sieht anders aus. Es sieht nicht so aus wie all die Filme über den Zweiten Weltkrieg und die Holocaust-Romane, auf die wir konditioniert wurden, um uns davor zu hüten. Es sieht sogar so anders aus, dass die Opfer in der letzten Geschichte die gleiche Religion haben wie die Antagonisten in der neuen Geschichte.
Ein israelischer Siedler zeigt auf Gaza und sagt, es sei wie ein Schnitt im Körper. „Wenn man eine Schnittwunde hat, muss man die Entzündung entfernen. Dann ist es wieder sauber…“ So beschreibt er die ethnische Säuberung der Palästinenser.
Pointing to Gaza, an Israeli settler says it is akin to a cut in the body.
“When you have a cut, you have to take out the infection. Then it’ll be clean again…”
That’s how he describes the ethnic cleansing of Palestinians. pic.twitter.com/UdVP0Sq0s8
— Hamza Yusuf (@Hamza_a96) October 22, 2024
Der alte Aphorismus „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich oft“ ist wahr, denn die Menschen neigen nicht dazu, denselben Fehler zweimal auf dieselbe Weise zu begehen, aber die Konditionierung, die sie zum ersten Fehler geführt hat, wird sie oft dazu bringen, einen zweiten, ähnlichen Fehler zu begehen. Wir sind alle viel zu sehr mit dem Vernichtungsprogramm der Nazis vertraut gemacht worden, um jemals wieder zuzulassen, dass Juden zusammengetrieben und in Züge verladen werden, aber wir haben auch nicht all die Mordlust, den Hass und die Tyrannei aus unserer Zivilisation getilgt, die dies möglich gemacht haben. Deshalb hat man diesen neuen Holocaust zugelassen.
Wir sind alle darauf konditioniert worden, nach dem nächsten Hitler Ausschau zu halten, aber es wird nie einen neuen Hitler geben. Wir haben uns so sehr darauf konzentriert, nach dem Hitler Ausschau zu halten, der nie kommt, dass viele von uns nicht mitbekommen haben, als wir anfingen, Verse zu singen, die sich auf die reimen, die wir vor acht Jahrzehnten in Deutschland gehört haben.
Die Menschen gehen davon aus, dass es sich bei dem, was in Gaza passiert, nicht um einen echten Völkermord handeln kann, weil die Medien und die Politiker beider Parteien immer wieder versichern, dass es sich nicht um einen solchen handelt;
„Das kann unmöglich so sein, wie es aussieht“, sagen die Leute. „Wenn es so wäre, hätten wir in den Nachrichten davon gehört.“
Die Bösewichte in dieser neuen Geschichte sehen nicht wie die Bösewichte in der alten Geschichte aus, und wenn Sie ein richtig indoktrinierter Westler sind, sehen Sie vielleicht gar nicht wie Bösewichte aus. Sie sehen vielleicht einfach aus wie Juden, die sich gegen Terroristen verteidigen, und westliche Regierungen, die zu Recht ihren lieben Verbündeten verteidigen – was sie auch tun sollten, wenn sie einen weiteren Holocaust verhindern wollen!
Aber genau diese Fehleinschätzung macht den heutigen Holocaust erst möglich. Diese massenhafte Gräueltat wird von großen Teilen der Bevölkerung genau deshalb toleriert, weil wir es für unerträglich halten, dass eine große Zahl von Juden von denen getötet wird, die sie hassen. Wir verstehen nicht, dass die Menschen, die am 7. Oktober getötet wurden, nicht wegen ihrer Religion getötet wurden, sondern weil sie Teil eines siedler-kolonialistischen Projekts waren, das auf dem fortwährenden Missbrauch einer bereits existierenden einheimischen Bevölkerung beruht.
„Ich denke einfach, wir müssen sie töten. Jeden einzelnen von ihnen.“ Völkermörderischer Israeli bei Sky News
“I just think we need to kill them. Every last one of them”
Genocidal Israeli on Sky News pic.twitter.com/kHNrYDF4ew
— Stevie McGlinchey (@steviemcglinchy) October 22, 2024
Die Menschen verteidigen Israels Handlungen mit der Begründung, dass Israel Gründe hat, die Dinge so zu tun, wie es sie tut. Sie müssen den Gazastreifen bombardieren – sie haben einen unprovozierten Angriff von einer Bande böser Terroristen erlitten. Sie müssen alle Krankenhäuser, Schulen und Moscheen bombardieren – dort versteckt sich die Hamas. Sie müssen Gebiete bombardieren, die voll mit Kindern sind – die Hamas benutzt diese Kinder als menschliche Schutzschilde.
Aber diejenigen, die massenhafte Gräueltaten begehen, sind immer gerechtfertigt für ihre Taten. Sie haben immer Gründe für ihre Taten. Sie sagen immer, es sei ein notwendiger Akt der Selbsterhaltung;
So würde der nächste Holocaust immer aussehen. Es wird nie neue Bösewichte geben, die gackern und ihre Schnurrbärte zwirbeln und sagen: „Haha, wir sind böse! Lasst uns einen Haufen Leute umbringen, denn wir sind böse!“ Sie werden sich immer als die Helden und Opfer darstellen, und die andere Seite als die Schurken und Opfer. Sie werden immer eine Reihe von Gründen anführen, warum das, was sie tun, eigentlich gut und gerecht ist, auch wenn es auf den ersten Blick böse aussieht.
Wenn wir völkermörderische Gräueltaten verhindern wollen, müssen wir in der Lage sein zu erkennen, was in Echtzeit geschieht, und das können wir nicht, wenn wir erwarten, dass sie in einer vertrauten und sofort erkennbaren Verpackung auftauchen. Wir müssen in der Lage sein, die Manipulationen und Rechtfertigungen im Hier und Jetzt zu durchschauen, damit wir dem ganzen Einhalt gebieten können, anstatt darauf zu warten, dass die Geschichte es in unserem Rückspiegel beurteilt, nachdem es bereits geschehen ist.
Diese Erkenntnis ist wichtig, wenn es um die Rettung des Gazastreifens geht, und sie ist auch wichtig, wenn es darum geht, den Holocaust der Zukunft zu verhindern. Sie werden niemals so aussehen wie der Holocausts der Vergangenheit. Sie werden in einer noch nie dagewesenen Form ablaufen, und sie werden unterschiedliche Begründungen für ihre Inszenierung haben. Aber sie werden sich reimen. Und wir müssen in der Lage sein, das zu erkennen, wenn es passiert.
UK: Chef für digitale Hassbekämpfung in geheimer Verschwörung entlarvt: RFK Jr. sollte zum Schweigen gebracht werden!
Während die Mainstream-Medien schreien: „Russland! Russland! Russland!“, so scheint es, dass die wirkliche ausländische Wahleinmischung von den Zensoren des Vereinigten Königreichs ausgeht.
Der britische CEO, der Elon Musks „𝕏“ töten wollte (Artikel hier), wurde jetzt dabei erwischt, wie er eine „BLACK OPS“-Kampagne orchestrierte, um Robert Kennedy Jr. zum Schweigen zu bringen.
Das bedeutet, dass es einen verdeckten Befehl des britischen CCDH gab, RFK Jr. mit allen Mitteln zum Schweigen zu bringen, weil sie „nervös“ über seinen „Einfluss“ auf „die Wahl“ waren.
Warum orchestriert das britische Center for Countering Digital Hate (CCDH) eine verdeckte Operation gegen einen US-Politiker?
Während die Mainstream-Medien schreien: „Russland! Russland! Russland!“, so scheint es, dass die wirkliche ausländische Wahleinmischung von den Zensoren des Vereinigten Königreichs ausgeht.
Der Mann auf diesem Bild, Imran Ahmed, ist „Gründer und CEO des Center for Countering Digital Hate (CCDH)“.
„Er berät Politiker auf der ganzen Welt in Bezug auf Politik und Gesetzgebung.“
Ein bahnbrechender Bericht der erfahrenen Journalisten Paul D. Thacker und Matt Taibbi enthüllte, dass eine der „jährlichen Prioritäten“ von CCDH darin bestand, „Musks 𝕏 zu vernichten“ und dessen Einnahmequellen durch Beschimpfung und Belästigung von Werbekunden von der Social-Media-Plattform abzuziehen.
Die Geschichte über die gegen Robert Kennedy Jr. eingeleitete Geheimoperation beginnt mit einer schockierenden Aussage von Ahmed selbst während eines Treffens am 8. Januar 2024.
Er sagte: „RFK – black ops wird eingerichtet, um RFK zu untersuchen. Nervös über die Auswirkungen von ihm auf die Wahl.“
„Black Ops“ (kurz für „schwarze Operationen“) bezeichnen geheime und verdeckte Einsätze, die oft von Militär, Geheimdiensten oder Regierungsbehörden durchgeführt werden.
Solche Operationen decken ein breites Spektrum ab, von Informationsbeschaffung und Cyberspionage bis zu aggressiveren Maßnahmen wie Attentaten, Sabotage oder paramilitärischen Aktionen.
Das wesentliche Merkmal dieser Einsätze ist die strikte Geheimhaltung und plausible Bestreitbarkeit, sodass im Falle einer Entdeckung die verantwortliche Organisation ihre Beteiligung abstreiten kann.
Das CCDH (Center for Countering Digital Hate) behauptet, eine gemeinnützige Organisation zu sein, die „Hass“ bekämpft, verwendet aber in seiner Sprache gewalttätige Untertöne wie „Black Ops“, um einen US-amerikanischen politischen Kandidaten ins Visier zu nehmen.
Das Ausmaß an Aggression und Heuchelei ist unfassbar.
Die Enthüllungen über die „schwarzen Operationen“ von CCDH gegen RFK Jr. werfen einige ernsthafte rechtliche Bedenken auf. Wenn diese im Vereinigten Königreich ansässige Organisation aktiv versucht, die Wahlen in den USA zu beeinflussen, könnte sie gegen wichtige US-Gesetze verstoßen – insbesondere gegen das Gesetz zur Registrierung ausländischer Agenten (FARA).
Nach diesem Gesetz müssen sich ausländische Organisationen, die an politischen Aktivitäten in den USA beteiligt sind, als ausländische Agenten registrieren lassen, was die CCDH nicht getan hat.
Weiterhin könnte die Taktik von CCDH gegen den Federal Election Campaign Act verstoßen, der es Ausländern verbietet, Beiträge zu leisten oder sich an Aktivitäten zu beteiligen, die die Wahlen in den USA beeinflussen.
Mit der Durchführung verdeckter Operationen, die darauf abzielen, einen politischen Kandidaten wie RFK Jr. auszuschalten, hat CCDH möglicherweise eine Grenze zur Illegalität überschritten und sich an etwas beteiligt, das sehr nach einer ausländischen Einmischung in eine US-Wahl aussieht.