Kategorie: Nachrichten

Von RAINER K. KÄMPF | Peter Mertens analysiert eine Revolte des Südens gegen die Dominanz des Westens. Es ist gut, dass es diese Revolte gibt, dass sie fortschreitend Land gewinnt und die westliche Hegemonie dahin befördern wird, wo sie hingehört. In die Ablage der jüngeren Geschichte. Wir sehen am Horizont etwas Neues entstehen. Etwas, was die bisherige Ordnung durchwirbeln und die kopfstehende westlich beherrschte Welt wieder auf die Füße stellen wird.

„Alles, was entsteht, ist wert, dass es zugrunde geht“ – lässt Goethe seinen Mephisto sagen und damit das Wesen jeder Entwicklung auf den Punkt bringen.

Über Jahrhunderte haben die Nationen des Westens alle Weiterentwicklung vorangetrieben. Sie haben Kunst, Kultur, Wissenschaft und Technik beherrscht, die westliche Hemisphäre geprägt und den Fortschritt mit seiner tatsächlichen Anziehungskraft exportiert oder zur Kopie freigegeben.

Es war ein Erfolgsrezept. Bekanntlich macht die Zeit nur vor dem Teufel halt, der jedoch nicht vor der Zeit und aus der Vorbildwirkung wurde Dominanz. In zunehmend maßloser Arroganz maßen sich die Westler an, heute stärker als je zuvor, andere Völker nicht nur zu bevormunden, sondern zu beherrschen. Gern auch mit Gewalt. Die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln wird mehr und mehr zum Status quo und der Krieg erobert sich einen festen Platz im Wertesystem der selbsternannten Eliten. „Willst du nicht mein Zögling sein, schlag‘ ich dir den Schädel ein.“

Wer dabei Bauchschmerzen hat und anfängt, laut nachzudenken, wird zum Nazi erklärt und auf der Seite des undankbaren Feindes verortet. Daß der Westen keine Chance hat, liegt nicht nur in der philosophischen Tatsache des Wertes des Untergangs begründet, sondern vielmehr darin, daß der Westen seine Triebkraft und Vorbildfunktion nicht nur aus historischer Sicht abgegeben hat. Fett, träge, faul, überheblich und fern jeder Selbstreflexion erkennt er nicht, daß seine Zeit abgelaufen ist. Seine Zeit als Hegemon der Welt.

Die sich formierende multipolare Weltordnung wird auch die Zeit der Befreiung des Westens sein. Von sich selbst. Weg vom Größenwahn und hin zur Demut vor einer schöpferischen Ordnung, die das Recht eines jeden gewährt. Eine gleichberechtigte Konkurrenz der Nationen und Völker, der Kulturen und Ökonomien muß und wird uns wieder dahin bringen, nach den Werten zu leben, die unsere Vorfahren groß machten.

Nicht gegen andere, sondern mit ihnen.

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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Anthony Watts

Von der University of Michigan und der Abteilung für verdrehte Klimawissenschaften, denn seinen Arzt nach Unwettern zu fragen, ist das Dümmste, was man überhaupt tun kann. Und zum x-ten Mal: WETTER IST KEIN KLIMA!

Wetterkatastrophen beeinflussen die Ansichten älterer Erwachsener über Klima und Gesundheit

Menschen über 50, die kürzlich ein extremes Wetterereignis erlebt haben, äußern sich weitaus häufiger besorgt über die Auswirkungen des Klimawandels auf ihre Gesundheit.

Fast 3 von 4 älteren Amerikanern haben in den letzten zwei Jahren mindestens ein extremes Wetterereignis erlebt, so eine neue Umfrage der University of Michigan. Und das Erleben eines solchen Ereignisses scheint einen großen Einfluss darauf zu haben, wie sie die möglichen Auswirkungen des Klimawandels auf ihre Gesundheit sehen.

Die neuen Ergebnisse einer nationalen Umfrage bzgl. gesundem Altern zeigen, dass 59 % der über 50-Jährigen sich Sorgen darüber machen, wie sich der Klimawandel auf ihre Gesundheit auswirken könnte.

Der Prozentsatz derer, die sich besorgt äußerten, war sogar noch höher bei denjenigen, die kürzlich eine Wetterkatastrophe wie einen Flächenbrand, extreme Hitze, einen schweren Sturm oder einen Stromausfall von mehr als einem Tag erlebt hatten. Insgesamt äußerten sich 70 % derjenigen, die in den letzten zwei Jahren mindestens ein solches Ereignis erlebt hatten, besorgt über den Klimawandel und ihre Gesundheit, verglichen mit 26 % derjenigen, die ein solches Ereignis nicht erlebt hatten.

Andere Gruppen älterer Erwachsener gaben ebenfalls häufiger an, dass sie über die Auswirkungen des Klimawandels auf ihre Gesundheit besorgt sind, darunter Frauen, Personen, die über eine mittelmäßige oder schlechte psychische Gesundheit berichten, und Personen, die in städtischen Gebieten leben.

Allerdings hatten nur 6 % der über 50-Jährigen mit einem Gesundheitsdienstleister darüber gesprochen, wie sich extreme Wetterereignisse auf ihre Gesundheit auswirken könnten und wie sie sich darauf vorbereiten oder schützen können.

Diese Erkenntnis legt nahe, dass ältere Erwachsene ihre Ärzte und andere Gesundheitsdienstleister verstärkt zu Fragen wie dem Schutz ihrer Lungen vor dem Rauch von Waldbränden, der Vorbereitung auf längere Unterbrechungen der Medikamentenversorgung oder der Stromversorgung ihrer medizinischen Geräte oder der Suche nach Kühlzentren, Wärmestationen und Notunterkünften in ihrer Gemeinde befragen sollten.

„Unsere Ergebnisse deuten darauf hin, dass wir mehr älteren Menschen helfen müssen, die Auswirkungen von Waldbränden, Wirbelstürmen, Tornados, extremen Hitzewellen, Winterstürmen und anderen Katastrophen zu verstehen und sich darauf vorzubereiten, vor allem, wenn es um Medikamente, medizinische Versorgung, Strom und den Zugang zur Pflege geht, die durch solche Notfälle beeinträchtigt werden können“, sagt Sue Anne Bell, Ph.D., FNP-BC, Krankenschwester und Professorin an der U-M School of Nursing, die mit dem Umfrageteam zusammengearbeitet hat. Bell ist auf die Untersuchung der Auswirkungen von Katastrophen und Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit bei älteren Erwachsenen spezialisiert.

Die Umfrage ist am U-M Institute for Healthcare Policy and Innovation angesiedelt und wird von Michigan Medicine, dem akademischen medizinischen Zentrum der U-M, unterstützt.

Zusätzlich zum nationalen Umfragebericht hat das Team Daten für Erwachsene im Alter von 50 Jahren und älter in Michigan im Vergleich zu denen in anderen Bundesstaaten zusammengestellt; eine interaktive Datenvisualisierung ist hier verfügbar. Ein Artikel, der die Ergebnisse aus Michigan zusammenfasst, ist hier verfügbar.

Die Umfrage wurde im August 2024 durchgeführt, also vor einigen der extremsten klimabedingten Katastrophen des vergangenen Jahres, wie dem Hurrikan Helene im September – dem tödlichsten Hurrikan, der die USA seit Hurrikan Katrina im Jahr 2005 heimsuchte – und den Waldbränden in der Region Los Angeles im Januar 2025.

Insgesamt lagen die Jahre 2023 und 2024 bei der Zahl der Wetter- und Klimakatastrophen mit Kosten von mehr als einer Milliarde Dollar fast gleichauf, und die Zahl der Katastrophen dieses Ausmaßes hat im Laufe der Lebenszeit der heutigen älteren Erwachsenen zugenommen.

Neben der Sorge um ihre eigene Gesundheit geben 74 % der Menschen über 50 an, dass sie sich Sorgen über die möglichen Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit künftiger Generationen machen. Darunter sind 43 %, die sagen, dass sie sehr besorgt sind, und 31 %, die etwas besorgt sind.

Diejenigen älteren Erwachsenen, die in den letzten zwei Jahren eine Wetterkatastrophe erlebt haben, äußerten sich eher besorgt über künftige Generationen: 83 % von ihnen gaben an, dass sie besorgt sind, verglichen mit 45 % derjenigen, die keine Wetterkatastrophe erlebt hatten.

Extreme Hitze war das häufigste extreme Wetterereignis, das die Befragten erlebten: 63 % gaben an, in den letzten zwei Jahren mindestens eine größere Hitzewelle erlebt zu haben. Schlechte Luftqualität aufgrund von Waldbrandrauch war mit 35 % die zweithäufigste Ursache, und 31 % der Befragten waren von einem schweren Sturm betroffen. Länger andauernde Stromausfälle (länger als einen Tag) waren mit 13 % am häufigsten; Stromausfälle können auch durch andere Faktoren als extreme Wetterbedingungen verursacht werden.

In der Umfrage wurden ältere Erwachsene auch gefragt, welche möglichen künftigen Auswirkungen des Klimawandels sie am meisten beunruhigen. Die am häufigsten genannte potenzielle Auswirkung war die Zunahme extremer Hitzeperioden (70 %), dicht gefolgt von Luftverschmutzung und schlechter Luftqualität (69 %), dem Verlust grundlegender Infrastrukturen wie Strom und Wasser (68 %), häufigeren schweren Stürmen (68 %) und Veränderungen bei Infektionskrankheiten (66 %).

„Diese Art von Ereignissen kann sich direkt auf die Gesundheit älterer Erwachsener auswirken – zum Beispiel können Menschen mit Asthma und anderen Lungenkrankheiten durch den Rauch von Waldbränden Atemprobleme bekommen, medizinische Geräte zu Hause können durch Stromausfälle beeinträchtigt werden, und ältere Erwachsene sind anfälliger für extreme Hitze und Kälte“, sagt Umfragedirektor Jeffrey Kullgren, M.D., M.P.H., M.S., ein Hausarzt am VA Ann Arbor Healthcare System und außerordentlicher Professor für Innere Medizin an der U-M.

„Aber es gibt auch indirekte Auswirkungen, wie z. B. psychischer Stress, fehlender Zugang zu Medikamenten und medizinischer Versorgung und in extremen Fällen die Unfähigkeit, sicher zu evakuieren oder eine Unterkunft zu finden“, fügt er hinzu.

Bell merkt an: „Die Planung und Vorbereitung auf Notfälle ist besonders wichtig für Menschen mit komplexen Gesundheitsproblemen und Behinderungen, die ihren regulären Gesundheitsdienstleister um Rat fragen und sich bei ihren lokalen und staatlichen Notfallvorsorgebehörden informieren sollten.“

Umfrageteilnehmer, die von einem Gesundheitsproblem oder einer Behinderung berichten, die ihre täglichen Aktivitäten einschränkt, gaben etwas häufiger als andere ältere Erwachsene an, dass sie mit einem Gesundheitsdienstleister darüber gesprochen haben, wie sie sich auf einen klimabedingten Notfall vorbereiten können (8 % gegenüber 5 %). Von allen älteren Erwachsenen, die solche Gespräche geführt hatten, hatten 64 % mindestens eine Maßnahme zur Vorbereitung ergriffen.

Die Website Ready.gov der US-Regierung bietet Informationen darüber, wie man sich auf extreme Wetterereignisse und andere Notfälle vorbereiten und mit ihnen umgehen kann.

Bell hat bereits mit dem Umfrageteam zusammengearbeitet, um zu untersuchen, was ältere Erwachsene getan haben, um sich auf Notfälle vorzubereiten; lesen Sie den Bericht hier.

Die Umfrageergebnisse stammen aus einer landesweit repräsentativen Umfrage, die von NORC an der University of Chicago für das IHPI durchgeführt und im August 2024 online und per Telefon unter 3 486 Erwachsenen im Alter von 50 bis 94 Jahren in den USA durchgeführt wurde. Lesen Sie frühere Berichte der National Poll on Healthy Aging und über die Methodik der Umfrage.

Link: https://wattsupwiththat.com/2025/03/24/groan-quantifying-the-media-brainwashing-of-weatherclimate/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Quantifizierung der medialen Gehirnwäsche von Wetter = Klima erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Für Präsident Selenskyj ist es nicht verhandelbar, dass die bisherigen US-Hilfen für die Ukraine quasi ein Geschenk waren. Präsident Trumps Vorhaben, sich die ganzen Waffen, Materialien und Finanzhilfen mit ukrainischen Rohstoffen abgelten zu lassen, wolle er nicht zulassen. Zudem beinhalte der aktuelle Vertragsentwurf keinerlei Sicherheitsgarantien für die Ukraine.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitag mit einer Ansage für Schlagzeilen gesorgt, die Washington nicht kaltlassen dürfte: Er lehnt einen neuen Entwurf eines Rohstoffabkommens mit den USA ab, der die bisherige amerikanische Militärhilfe rückwirkend als Kredit anerkennen würde. „Wir sind dankbar für die Unterstützung, aber das ist kein Darlehen – und das werden wir nicht zulassen“, donnerte Selenskyj auf einer Pressekonferenz. Seine Worte waren ein klarer Seitenhieb gegen die Biden-Administration, die offenbar versucht, die Ukraine enger an die finanzielle Leine zu legen. Doch Selenskyj legt noch einen drauf: Er prophezeit gar das baldige Ende von Wladimir Putin – ein Schachzug, der zwischen Verzweiflung und Provokation changiert.

Ein Abkommen, das Kiew erzürnt

Die Hintergründe sind brisant. Laut Selenskyj hat die Ukraine einen neuen Vertragsentwurf aus Washington erhalten, der sich deutlich vom bisherigen Rahmenabkommen unterscheidet. „Das ist ein völlig anderes Dokument“, erklärte er und ließ keinen Zweifel daran, dass er die darin enthaltenen Bedingungen als unannehmbar empfindet. Besonders sticht hervor: Die USA sollen sich darin den Zugang zu sämtlichen aktuellen und künftigen Mineralvorkommen in der Ukraine sichern – inklusive Öl- und Gasreserven. Ein ukrainischer Parlamentarier sprach gar von einem „Horror“-Szenario.

Jarosslaw Schelesnjak, Abgeordneter der Partei Holos, ließ auf Telegram kein gutes Haar an dem Entwurf vom 23. März. „Das ist kein unverbindliches Memorandum mehr, wie es vor dem skandalträchtigen Oval-Office-Treffen diskutiert wurde“, schrieb er. „Das ist ein ausgearbeitetes, glasklares Abkommen – und es ist nicht zu unseren Gunsten.“ Schelesnjak kritisiert vor allem das Fehlen jeglicher Sicherheitsgarantien seitens der USA. „Nicht einmal ein Hauch davon ist enthalten“, so der Abgeordnete, der hofft, dass Kiew massive Änderungen durchsetzt. Ohne diese, warnt er, sei eine Ratifizierung im ukrainischen Parlament kaum vorstellbar.

Selenskyj selbst bleibt unnachgiebig. „Wir werden die US-Militärhilfe nicht als Schulden anerkennen“, betonte er. Die Botschaft ist klar: Die Ukraine will sich nicht noch weiter in eine finanzielle Abhängigkeit (viele der jüngsten “Finanzhilfen” sind in Wirklichkeit ohnehin teure Kredite) manövrieren lassen, schon gar nicht von einem Verbündeten. Denn während Europa seine Unterstützung für Kiew verstärkt, scheint Washington auf Distanz zu gehen – und sogar bilaterale Gespräche mit Moskau anzustreben.

Putin „wird bald sterben“ – Sensationsgerede oder Kalkül?

Doch Selenskyj hatte noch mehr im Ärmel. In einem Interview am Mittwoch in Paris an der Seite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron behauptete er: „Putin wird bald sterben, und das ist eine Tatsache.“ Die Aussage kam wie aus dem Nichts, angefeuert von den jüngsten Gerüchten im Westen über den angeblich desolaten Gesundheitszustand des russischen Präsidenten. Britische Boulevardblätter hatten erst letzte Woche berichtet, Putin habe bei einer Konferenz unkontrolliert gezittert und sogar einen „Mini-Schlaganfall“ erlitten. Beweise? Fehlanzeige. Selbst Fox News nannte Selenskyjs Worte „sensationell“.

„Tod ist das, wovor er sich fürchtet“, fuhr Selenskyj fort und malte ein Bild von Putin als Machtmenschen, der bis zu seinem letzten Atemzug regieren wolle – und dabei eine direkte Konfrontation mit dem Westen suche. Der Kreml wies die Spekulationen erwartungsgemäß zurück, und auch US-Geheimdienste sehen keine Hinweise auf eine akute Gesundheitskrise in Moskau. Doch warum dieser Ausfall? Selenskyj lieferte die Antwort selbst: „Es ist sehr wichtig, dass Amerika Putin jetzt nicht aus seiner globalen Isolation hilft.“ Ein Appell an Washington, die harte Linie gegen Russland beizubehalten – und ein Versuch, die Narrative im Westen weiter zu formen.

Verhandlungen? Nur mit wem?

Apropos Russland: Selenskyj schloss einmal mehr Gespräche mit Putin oder einem seiner Vertreter aus. Stattdessen schlug er einen ungewöhnlichen Weg ein: „Ich denke, es gibt Unternehmen in Russland, viele verschiedene Regionen, darunter ernsthafte Geschäftsbereiche. Ich denke, wir würden mit ihnen kommunizieren, wenn sie eine Vision haben, wie der Krieg enden könnte.“ Ein Ansatz, der überrascht – will er etwa die russische Wirtschaft gegen den Kreml aufwiegeln? Es bleibt vage, doch zeigt es: Kiew sucht verzweifelt nach Alternativen, während die Frontlinien immer öfter kollabieren und die Unterstützung aus dem Westen bröckelt.

Unterdessen wird in Europa die Kriegsrhetorik lauter. Macron drängt auf eine Koalition der Willigen, die bereit ist, westliche Truppen in die Ukraine zu schicken – ein Schritt, der einen offenen Konflikt mit dem atomar gerüsteten Russland riskieren würde. Ein waghalsiges Spiel, das die Spannungen in eine neue Dimension katapultieren könnte.

Ein Land am Scheideweg

Die Ablehnung des US-Mineraldeals ist mehr als ein diplomatischer Affront – sie ist ein Signal. Selenskyj versucht zeigen, dass die Ukraine nicht noch stärker zum Spielball fremder Interessen werden soll, weder von Washington noch von Moskau. Doch die Realität ist harsch: Ohne massive Unterstützung bleibt Kiew verwundbar. Die neue Mineralienvereinbarung mag ein „Horror“ sein, wie Schelesnjak sagt, doch die Abhängigkeit von ausländischer Hilfe ist ebenso real. Und während Selenskyj mit reißerischen Aussagen über Putins Tod die Schlagzeilen dominiert, bleibt die Frage: Wie lange kann die Ukraine diesen Balanceakt zwischen Stolz und Pragmatismus noch durchhalten?

Der Krieg dauert nun über drei Jahre, und die Erschöpfung ist spürbar – an der Front wie in der Politik. Selenskyjs „Wir lassen das nicht zu“ ist ein Aufbäumen gegen die Spiele der Großmächte. Doch ob es reicht, um die Ukraine aus der Zwickmühle zu führen, steht in den Sternen. Eines ist sicher: Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Kiews Widerspenstigkeit Früchte trägt – oder ob sie das Land noch tiefer ins Chaos stürzt.

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.

Warum und wie dem Westen die Zukunft entgleitet.

Entscheidet sich die Zukunft der Welt in Eurasien? Ja, meinte Zbigniew Brzeziski, Präsidentenberater von Johnson bis Obama. Ja und nein, sagen die beiden Autoren, denn die Möglichkeit zur konstruktiven Zusammenarbeit des Westens mit dem Osten besteht durchaus. Wenn sich der Westen korrigierte und statt der Konfrontation die Kooperation suchte, würde er über seine und unser aller Zukunft mitentscheiden können. Doch warum tut er das Vernünftige nicht? Thomas Fasbender und Uwe Leuschner glauben, dass Vorurteile, Unwissen und auch Überheblichkeit das Bild von Russland, China und die anderen nicht-westlichen Staaten bestimmen. Falschen Narrative und Hybris führen zu Fehlentscheidung in der Politik. Auf diese Weise verliert der Westen sukzessive seine Fähigkeit, die globale Zukunft mitzugestalten und ist einer Entwicklung ausgeliefert, die ganz gewiss erfolgen wird. Mit oder auch ohne den Westen. Die beiden Autoren ein Ostdeutscher und ein Westdeutscher waren lange in Eurasien tätig, sie wissen aus eigenem Erleben, wie die Menschen in diesem Teil der Erde denken und fühlen, was sie motiviert und wie sie die Welt sehen. Indem Leuschner und Fasbender über ihre persönlichen Erfahrungen berichten, versuchen sie Verständnis zu wecken und Brücken zu bauen. Ihr Buch ist ein Plädoyer für ein Miteinander und gegen den westlichen Hochmut.

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Großbritannien hat eine der restriktivsten Gesetzgebungen hinsichtlich Messern. An sich ist im Königreich ohnehin schon so gut wie alles verboten – zu Messergewalt kommt es dennoch ständig. Die Täterkreise sind oft einschlägig, doch darüber sprechen darf man nicht. Nun versucht sich Sozialistenführer Starmer an Anlassgesetzgebung. Anstelle über tatsächliche Gemeinsamkeiten unter Messertätern zu sprechen, werden nun “Ninja-Schwerter” verboten. Ein Hohn.

In Großbritannien ist das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit grundsätzlich verboten, es sei denn, man hat einen „guten Grund“. Erlaubt sind nur Klappmesser mit einer nicht arretierbaren Klinge unter 3 Zoll (ca. 7,6 cm), sofern sie nicht an Schulen oder bei Veranstaltungen mitgeführt werden. Für alle anderen Messer – z. B. mit feststehender oder arretierbarer Klinge – muss ein legitimer Zweck nachgewiesen werden, etwa für die Arbeit, beim Camping oder beim Transport zu einer legalen Veranstaltung.

Bestimmte Messerarten wie Springmesser, Butterflymesser, Faustmesser oder getarnte Klingen (z. B. Stock- oder Gürtelschnallenmesser) sind vollständig verboten. Wer gegen das Messerrecht verstößt, riskiert empfindliche Strafen, darunter Geldstrafen oder bis zu 4 Jahre Freiheitsentzug. Die Polizei hat weitreichende Befugnisse und kann selbst vermeintlich legale Messer beschlagnahmen, wenn ein Missbrauch vermutet wird.

Trotz Verboten kommt es täglich zu rund 140 Straftaten mit Messern in England und Wales- mit steigender Tendenz. In Summe waren dies im vergangenen Jahr rund 50.500 Vorfälle. Im Februar 2025 wurde dann bekannt, dass innerhalb von 12 Monaten 282 Menschen in England und Wales durch Messergewalt zu Tode kamen. Am stärksten war der Anstieg der Tathandlungen bei getöteten männlichen Teenagern. Messermorde nahmen im Vergleichszeitraum eines Jahres um 19 Prozent zu.

Als Täter werden bei 20 Prozent der Fälle “Jugendliche” im Alter von 10 bis 17 Jahren genannt. Über die Herkunft wird nicht diskutiert. Ende 2024 machte die britische Presse so genannte “Zombiemesser” als Problem aus. Nun machte Sozialistenchef und Premierminister Starmer einen neuen Vorstoß: Er lässt ab Mitte 2025 Ninja-Schwerter verbieten.

Ein aus nachvollziehbaren rechtlichen Gründen verklausulierter Kommentar auf X steht stellvertretend dafür, was Menschen mit Hausverstand denken: “Natürlich sind die Schwerter das Problem – nicht die Ninjas”.

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Migrantische Anschläge vor Bundestagswahl: Der Russe war’s!

Während die Bundesregierung weiterhin Tausende potenzielle Terroristen aus Afghanistan und Syrien nach Deutschland schleppt, ermitteln deutsche Sicherheitsbehörden nun allen Ernstes, ob Russland womöglich hinter den Terroranschlägen von Asylbewerbern vor der Bundestagswahl stecken könnte, um damit der AfD zu helfen.

von Olli Garch

Während Union und SPD sich mit immer wahnhafterem Eifer dem Kampf gegen angebliche „Desinformation“ und Verschwörungstheorien verschreiben, ermitteln deutsche Sicherheitsbehörden nun allen Ernstes, ob Russland hinter den Anschlägen von Migranten vor der Bundestagswahl stecken könnte! Dahinter steckt der irre Verdacht, Moskau habe versucht, das politische Klima in Deutschland zu “destabilisieren” und “die AfD zu stärken”. Die Anschläge hätten das Migrationsthema wieder in den Mittelpunkt des Wahlkampfs gerückt, gerade als die AfD angeblich mit einem Rückgang in den Umfragen zu kämpfen gehabt habe. „Die Russen arbeiten mit Strohmann-Agenten, kleinen Kriminellen auf der Straße, um es schwieriger zu machen, den wahren Drahtzieher zu identifizieren“, raunte ein deutscher Sicherheitsbeamter gegenüber dem britischen „Telegraph“.

Die hinter solchen Aussagen stehende Wahnvorstellung und politisch losgetretene Psychose ist so über alle Maßen lächerlich, dass man sie eigentlich rational kaum mehr würdigen kann. Eigentlich müssten die durchschaubaren Motive und diese absurden Spekulationen umgehend bei den diversen „Faktenfindern“ und sonstigen “Fake-News-Bekämpfern” gemeldet werden, wüsste man nicht, dass diese selbst zu den größten Lügenschleudern im Land gehören. Das Thema Migration ist seit Jahren dominant, die Parteien haben lediglich erfolglos versucht, es aus dem Wahlkampf herauszuhalten; die AfD hatte mitnichten mit sinkenden Umfragezahlen zu kämpfen, sondern stand seit vielen Monaten stabil bei um die 20 Prozent. Gewalt und Terror muslimischer Migranten sind in ganz West- und Nordeuropa seit vielen Jahren an der Tagesordnung. Russland muss sich also wahrlich nicht bemühen, irgendwelche Geisteskranken zu rekrutieren.

Die eigene Propaganda geglaubt

Dank des seit zehn Jahren anhaltenden Migrationswahnsinns, befinden sich unzählige dieser tickenden Zeitbomben in Deutschland und können jederzeit hochgehen. Anstatt bei diesem alles überlagernden Problem anzusetzen, muss Russland nun auch hier noch als finsterer Schattenmann im Hintergrund herhalten, der offenbar allmächtig und mit leichter Hand Wahlen in Europa und den USA nach Belieben manipuliert und nun auch noch labile Migranten zu Anschlägen anstiftet. Und anstatt den realen Gefahren nachzugehen, ermitteln die Behörden auch noch in diesem an den Haaren herbeigezogenen Unsinn, wenn sie nicht gerade harmlose Bürger wegen vermeintlich beleidigender Meinungsäußerungen bespitzeln.

Es ist mittlerweile offenbar so weit, dass der deutsche Staat und seine Schranzen tatsächlich die Lügen glauben, die sie den Menschen einreden. Als der linksradikale Schauspieler Marcus Mittermeier auf Twitter verschwörerisch schwafelte: „Ist Euch auch aufgefallen, dass die Attentate aufgehört haben…?“, entgegnete die schleswig-holsteinische CDU-Bildungsministerin Karin Prien: „Die Bundestagswahl hat stattgefunden“. Abgesehen davon, dass der Mannheimer Anschlag nach der Bundestagswahl stattfand: Das ist das Weltbild dieser Leute, die das Offensichtliche beharrlich ignorieren und in ihrer alternativen Realität gegangen sind: Auch Prien glaubt also offenbar tatsächlich den Unsinn von einer russischen Einflussnahme.

Das macht die Erfinder dieses Unsinns aber noch gefährlicher als befürchtet _ denn wenn man sie nur für zynische Manipulatoren der öffentlichen Meinung halten müsste, wüsste man zumindest noch, dass ihnen selbst klar ist, was richtig und falsch ist; doch der allgemeine Russen- und Fake-News-Wahn scheint inzwischen eine solche Eigendynamik angenommen zu haben, dass er selbst seine eigenen Urheber infiziert hat, die die eigenen Propagandamärchen für wahr halten.

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Kenneth Richard

„Der Anstieg der absorbierten Sonnenstrahlung ist in erster Linie auf natürliche Schwankungen der Bewölkung und der Oberflächenalbedo zurückzuführen, die in den letzten zwei Jahrzehnten die Hauptantriebsfaktoren für den Energiefluss über der Atmosphäre waren.“ – Diodato et al., 2025

Es wird allgemein angenommen, dass die von Satelliten beobachtete (CERES) Verringerung der Albedo der Wolkendecke zu einem Anstieg der von den Ozeanen der Erde absorbierten Sonnenstrahlung geführt hat. Dieser zunehmende Trend der absorbierten Sonnenstrahlung (ASR) erklärt den globalen Temperaturanstieg nach 2000 (Dübal und Vahrenholt, 2021; Loeb et al., 2021; Stephens et al., 2022; Koutsoyiannis et al., 2023; Loeb et al., 2024; Nikolov und Zeller, 2024).

Und nun haben Wissenschaftler in zwei neuen Studien (Diodato et al., 2024 und Diodato et al., 2025) damit begonnen, Rekonstruktionen der Wolkenbedeckung über dem Mittelmeerraum zu erstellen, die sich bis in die mittelalterliche Warmzeit (970 n. Chr.) zurückverfolgen lassen.

Die Autoren weisen darauf hin, dass ihre Rekonstruktionen der Wolkenbedeckung möglicherweise nicht nur für diese Region repräsentativ sind, da sie ein Produkt großräumiger Prozesse sind, die „über geografische Grenzen hinausgehen“. Mit anderen Worten: Was in der Mittelmeerregion geschieht, kann durchaus globale Auswirkungen haben.

Ihre Rekonstruktionen deuten darauf hin, dass der moderne Trend der abnehmenden Bewölkung nicht erst seit dem Jahr 2000 zu beobachten ist, sondern mit Ausnahme eines kurzen Anstiegs zwischen 1945 und 1980 (der mit einem globalen Abkühlungstrend zusammenfiel) bereits seit über 200 Jahren anhält. Der „Wendepunkt“ war 1815-1818, nach dem Ausbruch des Mount Tambora. Seit diesem Zeitpunkt ist die Bewölkung sprunghaft zurückgegangen, was von der mehrdekadischen Variabilität abweicht.

Die Autoren schlagen vor, dass zu den „dominanten“ Faktoren, die mit dem Erwärmungstrend nach 1800 in Verbindung stehen, der solare Antrieb, der vulkanische Antrieb und die mehrdekadische atlantische Oszillation gehören (Diodato et al., 2024).

Mit anderen Worten, die heutige Erwärmung sowie die Klimaveränderungen der Vergangenheit sind möglicherweise „in erster Linie auf natürliche Schwankungen der Bewölkung und der Oberflächenalbedo zurückzuführen, die als Hauptantriebsfaktoren dienten“ (Diodato et al., 2025).

Quelle: Diodato et al., 2025

Quelle: Diodato et al., 2024Link: https://notrickszone.com/2025/03/25/new-study-recent-unprecedented-cloud-cover-decline-driving-modern-and-past-climate-change/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Neue Studie: Der jüngste „beispiellose“ Rückgang der Wolkendecke treibt den Klimawandel der Gegenwart (und der Vergangenheit) erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Die Gewaltkriminalität in Deutschland hat im vergangenen Jahr ein neues Rekordhoch erreicht: Die Delikte stiegen auf hohem Niveau noch einmal um 1,5 Prozent auf 217.277 Fälle! Das geht laut Medienberichten aus der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2024 hervor, die kommende Woche in Berlin offiziell vorgestellt wird.

Brisant: Die Steigerungen bei der Gewaltkriminalität führt die Polizei u.a. auf mehr „nichtdeutsche“ Tatverdächtige (85.012, plus 7,5 Prozent) zurück!

Bei der Gewaltkriminalität weist die Statistik zudem 15.741 Messerangriffe aus. Insgesamt waren es aber 29.014 Messerdelikte. Denn: Gezählt werden auch angedrohte Angriffe. Und das dürfte nur die offizielle Spitze eines Eisberges sein! Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle aus.

Messer-Kriminalität in Söder-Land steigt um 110 Prozent!

Das Bundeskriminalamt (BKA) räumt ein, dass die Daten zu Messer-Straftaten bis 2023 nur „eingeschränkt valide“ waren, so dass sich die prozentuale Zunahme im mehrjährigen Verlauf nicht wirklich beziffern lässt.

Hintergrund: Nicht alle Bundesländer führten bis dato eine Messer-Statistik. Hier gibt es Vergleichszahlen aber u.a. für Bayern (1.813 Fälle, plus 110 Prozent!), Nordrhein-Westfalen (7.295 Fälle, plus 20,6 Prozent!) und Brandenburg (793 Fälle, plus 16,6 Prozent!)

Weitere Zahlen aus der neuen Kriminalstatistik:

Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und schwere sexuelle Übergriffe „einschließlich Todesfolge“ nehmen um 9,3 Prozent auf 13.320 Fälle zu.

Gefährliche und schwere Körperverletzung verzeichnen ein Plus von 2,4 Prozent auf 158.177 Fälle.

Mord/Totschlag, Tötung auf Verlangen steigen um 0,9 Prozent auf 2.303 Fälle.

Rückgang bei anderen Delikten

Die Zahl der Diebstähle ist leicht gesunken auf 1,94 Millionen registrierte Taten. Ein Grund dürfte sein: Fahrradschlösser werden immer dicker, aber auch Türschlösser und Fenstergitter.

Einen deutlichen Rückgang um rund ein Drittel meldet die PKS bei der Drogenkriminalität. Der Grund: Die Ampelkoalition hatte im Frühjahr 2024 Anbau und Besitz von Cannabis teilweise legalisiert.

The post Kriminalstatistik: Gewalt auf Rekordhoch – 29.000 Messerdelikte –Immer mehr nichtdeutsche Täter! appeared first on Deutschland-Kurier.

Das Budgetloch wird dazu führen, dass Österreich unter EU-Besachwalterung kommt. Die Folge: länger arbeiten für weniger Geld und weniger soziale Sicherheit. Wie dramatisch es mittlerweile um Österreichs Wirtschaft steht, darüber sprechen noch am deutlichsten ausländische Medien. Am Freitag sprach die Neue Zürcher Zeitung Klartext: „Österreich ist das wirtschaftliche Schlusslicht Europas“, steht vor einem EU-Defizitverfahren und […]

Der Beitrag Österreich kommt unter EU-Besachwalterung erschien zuerst unter tkp.at.

Ein neuer mRNA-Impfstoff steht in den Startlöchern – und das wieder einmal im Eiltempo. Diesmal soll er nicht gegen ein Virus schützen, sondern gegen die sexuell übertragbare Bakterieninfektion Chlamydien, verursacht durch Chlamydia trachomatis.

Die US-amerikanische Gesundheitsbehörde FDA hat dem Kandidaten des französischen Pharma-Riesen Sanofi den sogenannten Fast-Track-Status (wie schon damals mit den experimentellen mRNA-Genspritzen bei Corona) verliehen, was die Entwicklung und Zulassung in Rekordzeit vorantreiben soll. Doch während Sanofi von einem Durchbruch in der Prävention schwärmt, bleiben Fragen: Wie sicher ist diese Technologie, die unsere Zellen zu kleinen Produktionsstätten umfunktioniert? Und droht uns nach den Corona-Impfstoffen ein weiteres Experiment mit ungewissem Ausgang?

Ein unterschätztes Bakterium

Chlamydien sind kein Pappenstiel. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) infizieren sich jährlich rund 130 Millionen Menschen mit Chlamydia trachomatis – oft ohne es zu merken, denn die Infektion verläuft häufig symptomlos. Besonders Frauen trifft es hart: Unbehandelt kann sie zu Unfruchtbarkeit, chronischen Unterleibsschmerzen oder einem erhöhten HIV-Risiko führen. In den USA war Chlamydien 2021 die am häufigsten gemeldete bakterielle Infektionskrankheit, mit einer besonders hohen Prävalenz bei Menschen über 24 Jahren, so das CDC. Antibiotika wie Doxycyclin oder Azithromycin können die Infektion zwar gut behandeln, doch die Zahlen steigen weiter – ein klares Zeichen, dass Prävention bisher versagt hat.

Sanofi will das nun ändern. „Millionen Menschen leben derzeit mit unerkannten Chlamydien, einschließlich asymptomatischer Infektionen, die unbehandelt auch schwerwiegende langfristige Gesundheitsfolgen haben können“, erklärte Jean-François Toussaint, globaler Leiter der Impfstoffentwicklungsabteilung bei Sanofi, in einer Pressemitteilung. „Antibiotika konnten die steigenden Infektionsraten nicht eindämmen. Mit unserem Programm wollen wir Chlamydien durch Impfung zu einer vermeidbaren Krankheit machen.“ Klingt verlockend – doch die Methode dahinter sorgt für Stirnrunzeln.

mRNA: Von Corona zur Geschlechtskrankheit

Der Impfstoff basiert nämlich auf der höchst umstrittenen mRNA-Technologie, die während der Corona-Zeit erstmals großflächig zum Einsatz kam. Damals wurden die Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna in nur 11 Monaten durchgepeitscht – ein Tempo, das normalerweise undenkbar ist, wo Zulassungsverfahren doch sonst 10 bis 15 Jahre dauern. Die Begründung: eine „pandemische Notlage“. Nun soll die gleiche Technik, die menschliche Zellen dazu bringt, fremde Proteine zu produzieren, auch Chlamydien den Garaus machen. Sanofi spricht von einer „robusten Immunantwort“ in präklinischen Studien. Doch was genau bedeutet das für den Körper?

Bei den Corona-Impfstoffen wurden Zellen angewiesen, das Spike-Protein des Virus zu produzieren – eine Art biologischer 3D-Drucker im Nanobereich. Das Immunsystem reagierte darauf, aber nicht ohne Nebenwirkungen: Berichte über Myokarditis, Thrombosen und Menstruationsstörungen häuften sich, auch wenn die Behörden diese als „selten“ abtaten. Kritiker fragen seitdem: Was passiert, wenn der Körper plötzlich zur Produktionsstätte für fremde Stoffe wird? Und genau hier liegt der Haken: Weiß Sanofi, welches Protein dieser neue Impfstoff unsere Zellen herstellen lässt? Ist es ein Chlamydien-Antigen oder etwas anderes? Die Details schweigt der Konzern bisher tot.

Fast-Track: Ein weiterer Fluch?

Die FDA hat Sanofi mit dem Fast-Track-Status eine Art VIP-Ticket ausgestellt. Das Verfahren, ursprünglich für lebensbedrohliche Krankheiten gedacht, erlaubt engere Zusammenarbeit mit der Behörde und kürzt die üblichen Hürden ab. Eine Phase-I/II-Studie soll starten, bei der Erwachsene zwischen 18 und 29 Jahren geimpft werden. Ziel: Sicherheit, Verträglichkeit und Immunantwort prüfen. Laut ClinicalTrials umfasst die Studie drei „Sentinel“-Gruppen, die verschiedene Dosen testen, sowie eine Hauptgruppe. Über ein Jahr lang sollen die Teilnehmer beobachtet werden, mit Fokus auf Nebenwirkungen wie Injektionsreaktionen, systemische Beschwerden oder gar schwerwiegende Ereignisse.

Doch der Zeitdruck macht skeptisch. Bei den Corona-Impfstoffen führte die Hast zu Kontroversen: Langzeitdaten fehlten, und viele Nebenwirkungen wurden erst nach der Zulassung offensichtlich. Droht hier ein Déjà-vu? „Die mRNA-Technologie ist ein Experiment, das wir noch nicht vollständig verstehen“, warnte etwa der deutsche Arzt Wolfgang Wodarg schon während der Pandemie. Und tatsächlich: Während Sanofi von „Immunogenität“ spricht, bleibt unklar, ob der Impfstoff ähnliche Effekte wie seine Corona-Vorgänger hat. Werden unsere Zellen wieder zu Fabriken für fremde Stoffe? Und was, wenn das Immunsystem überreagiert?

Ein globales Wettrennen

Sanofi steht nicht allein da. Andere forschen ebenfalls an Chlamydien-Impfstoffen, etwa in Dänemark, wo 2019 ein Kandidat erste klinische Tests bestand. Doch der Fast-Track-Status gibt Sanofi einen Vorsprung – vorausgesetzt, die Studie läuft glatt. Unterstützt wird das Projekt übrigens auch von der Regierung von Queensland sowie den Universitäten Griffith und Queensland in Australien, wie Pharmaceutical Technology berichtet. Und Australien galt als ein besonders negatives Beispiel dafür, wie diktatorisch und repressiv Staaten während der Corona-Zeit gegen die eigenen Bürger vorgingen. Ein globales Unterfangen also, mit dem Sanofi nicht nur Chlamydien bekämpfen, sondern auch seinen Ruf als Impfstoffpionier festigen will.

Antibiotika vs. Impfung: Was ist der bessere Weg?

Bislang verlassen sich Ärzte auf Antibiotika: Doxycyclin (100 mg zweimal täglich für sieben Tage) oder eine Einmaldosis Azithromycin (1 g) sind Standard. Doch die steigenden Infektionszahlen zeigen: Das reicht nicht. Besonders bei jungen, sexuell aktiven Frauen unter 25 wird jährliches Screening empfohlen, ebenso bei älteren Frauen mit neuen oder mehreren Partnern. Sanofi argumentiert, dass eine Impfung hier die Wende bringen könnte – Schutz vor Erst- und Reinfektionen inklusive. Doch warum nicht mehr in Aufklärung und Screening investieren? Antibiotika wirken, wenn die Infektion früh erkannt wird. Muss es wirklich ein weiterer Impfstoff sein – noch dazu ein mRNA-Experiment?

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.

Die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen gehen in die sogenannte „heiße Phase“ – jetzt beraten die Spitzen von CDU, CSU und SPD. Beide Seiten geben sich betont zuversichtlich. So viel ist schon jetzt klar: Deutschland droht die linkeste und teuerste Regierung aller Zeiten! Laut einem Medienbericht („Bild“) plant Schwarz-Rot bis 2028 Mehrausgaben von mindestens 350 Milliarden Euro – über Sonderschulden für Infrastruktur und Militärausgaben hinaus!

Fünf Wochen nach der Bundestagswahl gehen die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD in die entscheidende Phase. Nach vorbereitenden Beratungen auf Fachebene verhandelt nun eine Gruppe mit 19 Unterhändlern um die vier Parteichefs Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Lars Klingbeil (SPD) und Saskia Esken (SPD) über noch strittige Punkte.

„Wir freuen uns…“

Zum Auftakt demonstrierten beide Seiten Zuversicht. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte: „Wir freuen uns, dass wir in eine entscheidende Phase der Koalitionsverhandlungen gehen.“

CDU-Chef Friedrich Merz gab sich überzeugt, dass am Ende eine Einigung und die Koalitionsbildung stehen. Beim – neben Steuererhöhungen – strittigsten Thema Migration deutete der Wahlbetrüger Merz bereits den nächsten Wortbruch an, dies mit den nichtssagenden Worten: „Die Richtung stimmt…“

Friedrich Merz kann es offenbar kaum erwarten, dass sein narzisstischer Lebenstraum, dessen Triebfeder einzig die Rachsucht an seiner Parteifeindin Angela Merkel ist, in Erfüllung geht. Angepeilt ist der 23. April als Tag der Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag.

Eigentlich wollten Union und SPD nach eigenem Bekunden vertraulich über die schwarz-rote Regierungsbildung verhandeln. Doch in den vergangenen Tagen machten sukzessive Papiere der 16 schwarz-roten Koalitions-Arbeitsgruppen die Runde im politischen Berlin. Sie lassen nur einen Schluss zu:

► Unter Friedrich Merz (CDU), sofern er wirklich zum Kanzler gewählt wird, droht Deutschland eine Linksregierung, die noch linker, zerstörerischer und teurer ist, als es die Ampel (immerhin noch mit dem Mini-Korrekturfaktor FDP) je war!

EIN ÜBERBLICK:

► Steuern: Union und SPD planen eine „Reform“ der Einkommenssteuer. Dadurch soll die „arbeitende Mitte“ entlastet werden, wie es im Papier der Arbeitsgruppe für Haushalt, Steuern und Finanzen heißt, das die Plattform „Frag den Staat“ veröffentlicht hat.

Einig sind sich die Verhandler bisher allerdings nur, dass der Spitzensteuersatz von 42 Prozent „schrittweise erst“ ab einem Einkommen von 80.000 Euro gelten soll.

ABER: Die SPD pocht auf Steuererhöhungen für „Spitzenverdiener“. Der Spitzensteuersatz soll demnach ab einem Einkommen von 83.600 Euro sogar auf 47 Prozent erhöht werden!

Im Klartext: Praktisch jeder besser Verdienende wird künftig mehr noch als bisher vom Gier-Staat abgezockt. Die sogenannte „Reichensteuer“ soll sogar von bisher 45 auf 49 Prozent steigen!

Der Abgeltungssteuersatz auf private Kapitaleinkünfte (Aktiengewinne, Dividenden, Sparzinsen) soll von 25 auf 30 Prozent erhöht werden. „Einkünfte aus Kryptowährungen besteuern wir wie Kapitaleinkünfte“, heißt es dazu.

Die Sozialdemokraten wollen außerdem die Vermögensteuer für große Vermögen „revitalisieren“ – also wieder einführen!

Die Immobiliensteuer soll ausgeweitet werden! In den Koalitionspapieren heißt es dazu: „Veräußerungsgewinne aus dem Verkauf nicht selbstgenutzter privater Immobilien werden auch nach Ablauf der Spekulationsfrist von 10 Jahren besteuert.“

►Bürgergeld: Union und SPD wollen bei der Festlegung des sogenannten Bürgergeldes zwar zum alten Verfahren zurückkehren, bei dem sich Preissteigerungen erst nachträglich in der Höhe der Unterstützung auswirken. ABER: Ob auch eine Kürzung möglich sein soll, wird in den Koalitionspapieren nicht erwähnt. Dafür gibt’s Etiketten-Kosmetik: Schwarz-Rot will das sogenannte Bürgergeld zu einer neuen „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ umgestalten. Sanktionen sollen „verschärft und schneller und einfacher durchgesetzt“ werden können. Die Zuverdienstregeln sollen reformiert werden. Wohlgemerkt alles mit der Maßgabe „sollen“!

► Renten: Die SPD will die im Sondierungspapier vereinbarte „Sicherung des Rentenniveaus“ mit „dauerhaft bei 48 Prozent“ präzisieren. Im Klartext: Wenn das Geld, wie absehbar, nicht reicht, müssen die Steuerzahler ran!

► Mütterrente: Die Finanzierung für vor 1992 geborene Kinder bleibt offen. Die SPD fordert eine Finanzierung aus Steuermitteln. Die Rentenversicherung schätzt die zusätzlichen Kosten auf jährlich etwa fünf Milliarden Euro. Geld genug ist ja künftig da aus dem Billionen-Verschiebebahnhof der Schuldenorgie. Wer weiß: Womöglich zählt am Ende auch noch die „Mütterrente“ als „Verteidigungsausgabe“?

► Migrationspolitik: Auch hier nichts als Augenwischerei! Die Fachpolitiker haben sich auf „weitgehende Schritte zur Begrenzung der Migration“ geeinigt– doch entscheidende Fragen bleiben ungelöst. So heißt es etwa, dass das Ziel einer Begrenzung der Migration wieder in das Aufenthaltsgesetz aufgenommen werden „soll“.

Als Formulierung bei dem umstrittenen Thema Zurückweisungen schlagen die Fachpolitiker windelweich vor: „Wir werden in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen vornehmen. Wir wollen alle rechtsstaatlichen Maßnahmen ergreifen, um die irreguläre Migration zu reduzieren.“

Dabei sind sich Union und SPD nicht einmal einig, was „in Abstimmung“ mit den Nachbarn überhaupt bedeutet. In der Übersetzung: Im Großen und Ganzen bleibt der illegalen Masseneinwanderung wohl weiterhin Tür und Tor geöffnet!

Einig im Kampf gegen die Meinungsfreiheit!

► Absolut einig scheinen sich die Koalitionäre in spe im Kampf gegen die Meinungsfreiheit zu sein (da lacht das Faeser-Herz): Nicht nur das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), das Bürgern und Presse weitreichende Auskunftsrechte gegenüber dem Staat garantiert, soll abgeschafft werden; auch der Rahmen dessen, was überhaupt noch gesagt werden darf hierzulande, soll offenbar weiter eingeschränkt werden!

So heißt es in einem „als geeint“ deklarierten Papier der Arbeitsgruppe 14 (Kultur und Medien): „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptung ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“

Im Klartext bedeutet dies nichts anderes als: Willkommen in Nordkorea! Denn was „falsch“ ist, bestimmen auch in Pjöngjang die Tellermützen um Diktator Kim Jong-un!

Nicht wieder „GroKo“: Neuer Name gesucht!

Nicht nochmal „GroKo“: CDU-Chef Merz will aus nachvollziehbaren Gründen einen anderen Namen. Denn Union und SPD haben im 21. Deutschen Bundestag nur 32 Stimmen Mehrheit.

„Eine ‚GroKo‘ kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen“, sagte Merz der „Bild“-Zeitung.

Wir hätten da einen Vorschlag: Wie wär’s mit „SchuKo“ – größte Schuldenkoalition aller Zeiten!

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