Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Pepe Escobar: Wir erleben eine tektonische Verschiebung. Der „regelbasierte Westen“ hat sich selbst ins Abseits katapultiert.

In diesem Interview analysiert der renommierte geopolitische Analyst Pepe Escobar mit scharfem Blick die tektonischen Verschiebungen der globalen Machtverhältnisse. Im Zentrum steht ein gemeinsames Militärmanöver von Russland, China und Iran, das im Westen für Nervosität sorgt. Escobar ordnet diese Übung im größeren Kontext der eurasischen Integration ein – einer strategischen Antwort auf den Zerfall des „kollektiven Westens“ und die Krise der westlich dominierten Weltordnung. Mit gewohnt scharfer Kritik, geopolitischem Weitblick und persönlichen Einsichten wirft Escobar einen Blick auf die Zukunft der globalen Ordnung – zwischen NATO-Stagnation und BRICS-Dynamik.

Moderator: Russland, China und Iran halten gerade ihre gemeinsame Militärübung „Security Belt 2025“ ab – alle drei Marinen nehmen teil. Donald Trump sagte dazu, er mache sich keine Sorgen, weil die USA stärker seien als alle drei Länder – nicht nur militärisch, sondern insgesamt. Das wirft natürlich Fragen auf: Was genau passiert hier? Warum gibt es so eine Aufregung um eine jährlich stattfindende Übung?

Pepe Escobar: Es ist eine riesige Aufregung – obwohl diese Übung jährlich stattfindet. Der Grund: Es sind die drei wichtigsten BRICS-Staaten – abgesehen vom alten Primakow-Dreieck, in dem Indien eine Rolle spielte. Jetzt ist es Iran. Diese drei Länder gelten im Westen als Bedrohung – darum tobt die mediale Erregung: „Wen wollen sie als Nächstes angreifen?“ Lächerlich. Man stelle sich umgekehrt vor: Die jährlichen NATO-Übungen im Baltikum sind ausdrücklich gegen Russland gerichtet – und kein Mensch regt sich auf.

Moderator: Trump spielt es herunter – aber was ist die wahre Angst des Westens?

Pepe Escobar: Es ist eine PR-Offensive. Man will diese Übung als massive Bedrohung verkaufen. Die Übung war ein Jahr im Voraus geplant – kein Geheimnis. Aber durch die mediale Brille des Westens wird sie zum apokalyptischen Szenario aufgebauscht – um Angst zu erzeugen und Stimmung zu machen.

Moderator: Was bedeutet die Integration von Russland, China und Iran?

Pepe Escobar: Sie haben strategische Partnerschaften untereinander. Das bedeutet bessere militärische Koordination – aber es ist keine „asiatische NATO“. Es ist Teil ihrer vernetzten strategischen Ausrichtung. Beispielsweise im Januar dieses Jahres: Putin und Raisi (Iran) haben ein solches Abkommen in Moskau unterzeichnet.

Moderator: Was wäre, wenn die gesamte Shanghaier Organisation eine gemeinsame Übung durchführen würde?

Pepe Escobar: Dann würde der gesamte kollektive Westen durchdrehen. Sie würden ihre Atomsilos aktivieren oder sich nach Neuseeland absetzen.

Moderator: Wie ist es, aus Thailand auf den Westen zu blicken?

Pepe Escobar: Ich bin entspannter denn je. Ich bin von rationalen, gebildeten, höflichen Menschen umgeben – echte geopolitische Diskussionen sind hier möglich. Thailand ist ein weltoffener, diplomatischer Knotenpunkt – ein diplomatischer Superstar mit einem Lächeln.

Moderator: Und was tun China, Russland und Iran konkret? Gerade angesichts der Handelskonflikte mit den USA?

Pepe Escobar: Sie bereiten sich rational auf die globale Neuausrichtung vor. In Syrien z. B. wurden Russland und Iran kalt erwischt. Syrien hätte ein zentraler Knotenpunkt für die neue Seidenstraße sein können – jetzt ist es ein zerschlagener Staat, teils in Bürgerkrieg, teils unter Kontrolle radikaler Milizen. Die Türkei hat keine Kontrolle mehr, und der Westen schweigt. China sagt zu Syrien gar nichts – was enttäuschend ist, denn Syrien war Teil ihrer Pläne.

Moderator: Was ist der Unterschied zwischen eurasischer Integration und westlicher „Integration“?

Pepe Escobar: Genau das habe ich in meinem letzten Buch beschrieben: Eurasia Against NATOstan (auf Deutsch: „Eurasien gegen NATOstan“). Der Westen, insbesondere NATO und EU, zerfallen. Der neue Trumpismus sieht Europa nicht als Partner, sondern als Schmarotzer. „Ihr profitiert von uns – das hört jetzt auf“, ist der neue Ton.

Moderator: Und Trump – hat er einen strategischen Plan?

Pepe Escobar: Wahrscheinlich nicht. Er versteht den Umfang und die Tiefe der eurasischen Integration nicht – BRICS, SCO, EAEU, der Nord-Süd-Transportkorridor – das ist alles nicht in seinem Blickfeld. In Washington versteht das kaum jemand. Und wer es versteht, lehnt es ab – es widerspricht dem Dogma der unipolaren US-Dominanz.

Moderator: Was bedeutet das alles für die Zukunft?

Pepe Escobar: Wir erleben eine tektonische Verschiebung. Der „regelbasierte Westen“ hat sich selbst ins Abseits katapultiert. Die neuen Allianzen in Eurasien – sie wachsen weiter. Wie es mit der Ukraine weitergeht, wird entscheidend sein. China lernt aus dem Ukraine-Krieg. Iran lernt aus seinem Machtverlust in Syrien und Libanon. Die Re-Konfiguration ist in vollem Gange.

Moderator: Was erwartet uns als Nächstes?

Pepe Escobar: Der nächste BRICS-Gipfel in Rio im Juli. Das wird ein Wendepunkt. Es wird zeigen, wie neue Mitglieder wie Saudi-Arabien integriert werden. Es geht jetzt um dauerhafte Allianzen, klare Blöcke. NATOstan ist gespalten. Eurasien konfiguriert sich neu – Tag für Tag.

ÖIF entlarvt Familiennachzug direkt ins Sozialsystem – “Betrug an den Österreichern”

ÖIF entlarvt Familiennachzug direkt ins Sozialsystem – “Betrug an den Österreichern”

ÖIF entlarvt Familiennachzug direkt ins Sozialsystem – “Betrug an den Österreichern”

Die vom Österreichischen Integrationsfonds analysierten Daten zum Familiennachzug belegen abermals die ungebremste Einwanderung ins österreichische Sozialsystem: 60 Prozent der nachgezogenen jungen Männer und 80 Prozent der Frauen gehen keinerlei Erwerbstätigkeit nach – wie groß der Umfang der angegebenen Tätigkeiten der übrigen Befragten ist, bleibt offen, denn das erhebt man praktischerweise nicht. Bei der ÖVP gibt man sich nun pikiert. FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz sieht hier dagegen den nächsten Beleg für “jahrelanges ÖVP-Vollversagen in der Asylpolitik und den fortgesetzten Betrug an den Österreichern”.

Presseaussendung der FPÖ:

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) hat die Daten von 12.500 Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten in Österreich analysiert, darunter 2.500 nachgezogene Familienmitglieder. „Noch weniger Deutsch, noch weniger in Arbeit und damit noch mehr am Tropf unseres Sozialsystems als die Asylanten, denen sie nachgezogen sind – das ist kurzgefasst das Ergebnis dieser Studie. Das ist auch ein neuerlicher Beleg für die Unfähigkeit und die Unglaubwürdigkeit der ÖVP in der Asylpolitik: Nachdem sie allein seit 2020 mehr als 250.000 illegale Einwanderer ins Land gelassen und den Familiennachzug dadurch zusätzlich befeuert hat, schreien Stocker, Karner, Plakolm jetzt plötzlich ‚Feuer‘“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz, der einen echten Asyl-Stopp – Stichwort „No Way“ -, echten Grenzschutz und eine echte Abschiebeoffensive forderte, wie sie die Freiheitlichen mit ihrer „Festung Österreich“ vorsehen.

Die ÖVP habe im Übrigen in den vergangenen Jahren jede Chance, die ihnen die FPÖ auch im Parlament gegeben habe, um im Interesse der eigenen Bevölkerungen die „Festung Österreich“ umzusetzen, verstreichen lassen. Das gleiche Bild in den (Schein-)-Verhandlungen mit der FPÖ: Auch hier hätten Stocker, Karner und Co nicht einmal im Ansatz Interesse daran gezeigt, die illegale Masseneinwanderung zu stoppen. „Und nur damit man das einordnen kann: Vor etwas mehr als einem Jahr veröffentlichte der ÖIF Daten zu den Kenntnissen von Asylanten in Deutschkursen: Zwei von drei mussten erst einmal lesen und schreiben lernen. Ein Drittel konnte in der eigenen Muttersprache weder lesen noch schreiben. Und laut ÖIF sind die Nachzügler ja noch schlechter. Na bravo, ÖVP“, so Schnedlitz.

„Tarnen, tricksen und die Österreicher täuschen“ sei auch in Zusammenhang mit dem angeblichen Aussetzen des Familiennachzugs das einzige Ziel der ÖVP: „Von einem Stopp des Asylantennachzugs reden und gleichzeitig auf Steuerzahlerkosten in den Herkunftsländern Sprach- und Orientierungskurse anbieten und Kontingente einführen, bei denen erst recht wieder alle ins Land gelassen werden – das geht sich nicht aus. Von einem Stopp des Asylantennachzugs reden und den sofortigen und permanenten Stopp des Familiennachzugs im aktuellen Innenausschuss ablehnen – das passt hinten und vorn nicht zusammen. Die Österreicher wollen eine echte Veränderung und bekommen nur ein ‚Weiter wie bisher – nur viel schlechter‘ serviert. Die politischen Brandstifter der schwarz-rot-pinken Verlierer-Ampel geben sich jetzt als Feuerwehrleute und glauben, die Bevölkerung fällt drauf rein. Die Österreicher sind aber viel klüger, als es der ÖVP lieb ist“, so Schnedlitz.

Drohnen, die neue Stufe des Terrors

Drohnen, die neue Stufe des Terrors

Von MEINRAD MÜLLER | Berlin, Breitscheidplatz. München, Mannheim, Solingen, Würzburg. Messerattacken, Amokfahrten, radikale Gewalt auf unseren Straßen. Die Reaktion des Staates sind: noch mehr Merkelpoller und Messerverbotszonen. Als könnte ein Hinweisschild den Terror beeindrucken.

Fernsteuerbar, kaum sichtbar, tödlich präzise. Schon für 500 Euro erhält man heute ein handelsübliches Modell, das bis zu zwei Kilogramm Sprengstoff tragen kann. Genug, um auf einem Weihnachtsmarkt, in einem Stadion oder am Bahnsteig ein Blutbad anzurichten. Die Drohne kommt nahezu leise, fliegt tief, lässt ihre Ladung genau dort fallen, wo die meisten Menschen stehen. Die Zündung erfolgt per Funk aus sicherer Entfernung, Kilometer entfernt. Kein Täter muss mehr vor Ort sein. Kein Streifenbeamter kann diesen Angriff verhindern.

Die UN warnt bereits

Der UN-Sicherheitsrat hat Drohnen als eine der entscheidenden Terrorbedrohungen der Gegenwart identifiziert. In Syrien, im Irak, in der Ukraine längst sind sie Standardwaffe. 500 Euro-Drohnen zerstören Fünf-Millionen teure Panzer. Auch die IS, Hamas oder Boko Haram setzen Drohnen gezielt ein: für Angriffe, für Attentate, zur psychologischen Kriegsführung. Die Technik ist billig und frei erhältlich. Und sie ist längst angekommen, auch in Europa.

Die Bedrohung ist seit Jahren bekannt. Spätestens seit 2015 hätten deutsche Behörden handeln müssen. Stattdessen: Verharmlosung durch „Einzelfälle“ oder „psychische Störung“. Und ein Innenministerium, das sich lieber mit Grafiken auf Facebook beschäftigt als mit Terrorgefahren. Wären deutsche Behörden beim Thema Drohnenterror so wachsam wie beim Falschparken, wären Weihnachtsmärkte künftig sicherer. Doch es passiert noch nichts.

Was jetzt getan werden muss

  • Drohnenabwehr an Bahnhöfen, Stadien, Volksfesten, sofort und nicht erst nach dem ersten Anschlag.
  • Zulassung von Störsendern zur Abwehr von Drohnen
  • Rechtsgrundlagen für den präventiven Abschuss verdächtiger Drohnen
  • Ein Ende der politischen Ausflüchte, Sicherheit ist kein „Event“, sondern Pflicht.

Jede unterlassene Maßnahme ist ein Risiko für Menschenleben. Und wer nach der ersten Drohnenanschlag behauptet, man habe so etwas nicht kommen sehen, der lügt.


Drohnen, die neue Stufe des TerrorsMeinrad Müller.

Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

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Die Titanen des Westens führen den notwendigen Neustart an

Richard Morrissey

Die bestehende Ordnung zerfällt. Das spürt man überall – ob in den Vereinigten Staaten oder im Vereinigten Königreich. Die Systeme, die uns einst verbanden, brechen unter ihrer eigenen Last zusammen. Das ist keine bloße Vermutung, sondern eine Realität, die wir nicht länger ignorieren können. Überbordende Bürokratien, explodierende Schulden, unkontrollierte Migration und ein kultureller Verfall, der sich als Fortschritt tarnt, haben uns an den Rand des Abgrunds gebracht. Das können wir uns nicht mehr leisten – weder finanziell, noch gesellschaftlich, noch moralisch. Die Zeit läuft ab.

Ich bin überzeugt, dass Männer wie Elon Musk, Marc Andreessen und Peter Thiel dies ebenfalls erkennen. Sie sind nicht nur milliardenschwere Unternehmer mit übersteigerten Egos, sondern Visionäre, die ganze Industrien in beispielloser Geschwindigkeit transformiert haben. Doch anstatt passiv zuzusehen, wie der Westen strauchelt, unterstützen sie aktiv eine neue US-Regierung. Sie wissen, dass ihr Erfolg, ihr Vermögen und ihre Zukunft in einem überlasteten System auf dem Spiel stehen. Sie wollen eine Gesellschaft, die effizient funktioniert – nicht eine, die sich in Schulden und kulturellen Ablenkungen verliert. Und sie sind keine Zauderer. Sie handeln.

Die unhaltbare Lage, vor der wir stehen

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Anfang 2025 beläuft sich die US-Staatsverschuldung auf 34 Billionen Dollar, und die Zinszahlungen übersteigen bereits die Ausgaben für die Verteidigung. Großbritanniens Schuldenquote nähert sich 100 % des BIP und schnürt dem zunehmend brüchigen Sozialstaat die Luft ab. Jeder Dollar oder Pfund, der für den Schuldendienst ausgegeben wird, fehlt für den Bau von Straßen, Schulen oder Fabriken. Die Ressourcen schwinden, und Lösungen sind kaum in Sicht.

Hinzu kommt die Migration – ein Problem, das in Großbritannien inzwischen selbst die Krise im staatlichen Gesundheitsdienst NHS übertrifft. Im Jahr 2023 betrug die Nettozuwanderung 672.000 Menschen, und die Prognosen für 2025 zeigen keinerlei Rückgang – weder legal noch illegal. Über einen Zeitraum von zehn Jahren (2022–2032) soll die britische Bevölkerung um fünf Millionen wachsen – allein durch Migration. Die Auswirkungen sind unübersehbar: Der Wohnungsmarkt steht unter Druck, der NHS kollabiert, die Löhne stagnieren, und traditionelle Gemeinschaften zerfallen.

In den USA ist die südliche Grenze zu einem offenen Tor geworden. Millionen Menschen sind seit 2021 ins Land gekommen und haben Städte wie Chicago und New York mit untragbaren Kosten überfordert. Das ist kein Fortschritt, sondern eine lähmende Krise, die den sozialen Zusammenhalt untergräbt – genau jenen Zusammenhalt, auf den Innovatoren wie Musk, Andreessen und Thiel angewiesen sind.

Dazu kommt der kulturelle Wahnsinn: „Woke“-Exzesse und Ablenkungen von der Realität lähmen das System. Eine Gesellschaft, die sich mehr mit Sprachpolizei und utopischen Fantasien als mit wirtschaftlicher Stabilität beschäftigt, hat das Fundament vergessen, das sie trägt: gemeinsamen Zweck, Kompetenz und innere Geschlossenheit.

Warum diese Männer das Ausmaß der Bedrohung erkennen

Musk, Andreessen und Thiel sind Denker in Systemen.

  • Musk baut ein Imperium aus Elektroautos, Raketen, Medien und künstlicher Intelligenz. All das setzt stabile Lieferketten und einen gesunden Arbeitsmarkt voraus – nicht Chaos durch unkontrollierte Masseneinwanderung.
  • Andreessen weiß, dass Innovation stagniert, wenn explodierende Wohnkosten Talente vertreiben oder wenn das soziale Vertrauen bröckelt.
  • Thiel warnt seit Jahrzehnten vor Stagnation – eine Entwicklung, die durch offene Grenzen und eine zerrüttete Gesellschaft nur noch verschärft wird.

Ihr Reichtum ist nicht sicher in einem auseinanderbrechenden Westen. Teslas Fabriken brauchen eine funktionierende Stromversorgung, Andreessens Start-ups können nicht in einer verbitterten Gesellschaft wachsen, und Thiels Datenunternehmen sind inmitten einer zerfallenden Ordnung kaum überlebensfähig.

Doch sie sind keine Altruisten. Sie sind Pragmatiker. Eine funktionierende Gesellschaft ist für sie essenziell – und sie tun aktiv etwas, um sie zu bewahren.

  • Musk bewegt sich in Richtung Trump-Lager und unterstützt eine schlankere Regierung.
  • Andreessen kritisiert die technokratische Stagnation und fordert eine neue Konzentration auf Bauprojekte – ein Vorhaben, das durch Masseneinwanderung, die die Infrastruktur überlastet, erschwert wird.
  • Thiel unterstützt disruptive Akteure wie J.D. Vance sowie Kryptowährungsinnovatoren, um die Spielregeln eines Systems zu verändern, das sich seinem Limit nähert.

Es ist eine Blitzkriegsstrategie. Trumps Planung für seine zweite Amtszeit war keine Show, sondern eine ausgeklügelte Offensive, vorbereitet von klugen Köpfen, die in den ersten Wochen und Monaten nach Amtsantritt rasch handeln wollen. Nun beginnt die Umsetzung – zur Panik der alten Eliten, die verzweifelt versuchen, die überholte Nachkriegsordnung aufrechtzuerhalten.

Die Herausforderung für Großbritannien: Können Reform UK oder die Konservativen mithalten?

Großbritannien blickt genau auf die USA, doch unser eigener „Reset“ scheint zu scheitern.

  • Reform UK spricht zwar die öffentliche Frustration über Migration und Net-Zero-Politiken an, wirkt aber oft wenig professionell.
  • Der chaotische Ausschluss von Rupert Lowe wegen angeblicher Mobbing-Vorwürfe erinnert eher an eine parteiinterne Säuberung als an eine ernsthafte politische Bewegung.

Obwohl Nigel Farages Einfluss enorm ist, habe ich Zweifel, dass er das Notwendige erreichen kann. Wenn Loyalität über Kompetenz gestellt wird, kann man kein Land reformieren. Man stelle sich eine Regierung voller Gefolgsleute vor, statt einer Regierung aus Strategen, die den Verwaltungsapparat umkrempeln. Viele Reform-Wähler erkennen dieses Problem. Ein echter Wandel erfordert kluge Köpfe, Fokussierung und ernsthafte Persönlichkeiten – keine bloße Nostalgie für die „guten alten Zeiten“.

Das Vereinigte Königreich braucht einen eigenen Blitzkrieg, sonst wird, wer auch immer die nächste Wahl gewinnt, nur den Status quo verwalten – ohne echte Macht auszuüben.

Die Alternative: Der Zusammenbruch

Wenn wir nichts tun – was bleibt dann? Mehr Schulden, mehr Spaltung, weiterer Niedergang.

  • Die USA riskieren eine Finanzkrise, wenn das Vertrauen schwindet.
  • Großbritannien könnte unter dem Gewicht seiner offenen Grenzen zusammenbrechen und zu einem Schatten seiner einstigen Größe werden.

Musk, Andreessen und Thiel sind keine Erlöser. Sie können nicht alle Probleme lösen. Doch ihr Handeln ist ein unmissverständliches Zeichen:

Die alte Ordnung ist am Ende. Und die wenigen, die das Fundament der westlichen Welt verstehen, werden unruhig.

Wir können uns dieses Chaos nicht länger leisten – weder finanziell, noch demografisch, noch existenziell.

Sie wissen es.

Wissen wir es auch?

Israels Rückkehr in den Krieg ist der Auftakt zur Massenvertreibung

Mit Trumps grünem Licht für ethnische Säuberungen droht Israels erneuter Angriff auf Gaza zu einem umfassenden Versuch zu werden, die Enklave von Palästinensern zu befreien.

Ben Reiff

Zwei Monate nach der Einigung auf einen Waffenstillstand, der den Krieg hätte beenden sollen, hat Israel seine Bombardierung des Gazastreifens mit einer Intensität wieder aufgenommen, die an die ersten Tage des Angriffs erinnert. Israelische Luftangriffe haben seit den frühen Morgenstunden über 400 Palästinenser getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Armee hat Tausenden von Bewohnern der Städte und Viertel entlang des Gazastreifens befohlen, ihre Häuser zu verlassen.

Israel hat erneut den Grenzübergang Rafah für medizinische Evakuierungen vollständig abgeriegelt, während ägyptische und amerikanische Streitkräfte, die im Rahmen des Waffenstillstands die israelischen Truppen im Netzarim-Korridor ersetzt hatten, ihre Posten abziehen. Zerstückelte Leichen stapeln sich neuerlich in den Krankenhäusern, und medizinisches Personal im gesamten Gazastreifen warnt, dass die Einrichtungen voll ausgelastet sind. Wir wissen, was als Nächstes kommt: weitere Luftangriffe und Evakuierungsbefehle und wahrscheinlich eine weitere Bodenoffensive, die, wenn man den israelischen Ministern Glauben schenkt, noch umfangreicher und tödlicher zu werden verspricht als die letzte. „Israel wird von nun an mit zunehmender militärischer Stärke gegen die Hamas vorgehen“, erklärte das Büro von Premierminister Benjamin Netanjahu heute in einer Erklärung. „Mit Gottes Hilfe“, wiederholte Finanzminister Bezalel Smotrich, „wird [der erneute Angriff] völlig anders aussehen als bisher.“ Der ehemalige nationale Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir, der wegen des Waffenstillstandsabkommens aus der Regierung ausschied, scheint triumphal in sein Amt zurückzukehren.

Aber zu welchem Zweck? Israel spinnt die Geschichte, es habe keine andere Wahl gehabt, als die Offensive wieder aufzunehmen, da sich die Hamas wiederholt geweigert habe, unsere Geiseln freizulassen, und alle Vorschläge des Gesandten des US-Präsidenten Steve Witkoff und der Vermittler abgelehnt habe. Doch dies ist eine völlige Verzerrung der Realität, und die Familien der israelischen Geiseln, die weiterhin in Gaza gefangen gehalten werden, wissen das.

„Die Behauptung, der Krieg werde für die Freilassung der Geiseln wieder aufgenommen, ist eine völlige Täuschung“, erklärte das Hostages and Missing Families Forum in einer Erklärung. „Die israelische Regierung hat sich entschieden, die Geiseln aufzugeben, indem sie den Prozess zur Rückgabe unserer Angehörigen bewusst abgebrochen hat.“

Tatsächlich lehnte die Hamas Israels Versuche ab, die Bedingungen des Waffenstillstands, zu dem sich beide Parteien verpflichtet hatten, zu brechen. Die zweite Phase des Abkommens, die die Rückgabe der verbleibenden Geiseln und einen dauerhaften Waffenstillstand herbeiführen sollte, hätte bereits vor über zwei Wochen beginnen sollen, doch Israel ließ dies nie zu. Stattdessen zerriss Israel gemeinsam mit Witkoff das Abkommen und schmiedete einen neuen Vorschlag: die Verlängerung der ersten Phase und den weiteren Austausch von Geiseln gegen palästinensische Gefangene; mit anderen Worten: die Freilassung der Geiseln von jeder Garantie für ein Kriegsende zu trennen.

Israel wusste, dass die Hamas diesen Vorschlag ablehnen würde, und genau darum ging es von Anfang an. Das Manöver lieferte der israelischen Regierung lediglich einen Vorwand, eine vollständige Blockade der Versorgung des Gazastreifens mit Lebensmitteln, Wasser, Treibstoff, Strom und Medikamenten erneut zu verhängen und nun, mit Präsident Trumps voller Unterstützung, ihren Völkermord fortzusetzen. Diesmal ist das Endziel jedoch klarer denn je.

„Den Job zu Ende bringen“

Als Trump am 4. Februar neben Netanjahu im Weißen Haus stand und seine Absicht verkündete, den Gazastreifen zu „übernehmen“ und „zu besitzen“, ging er nicht näher darauf ein, was genau dies für die 2,3 Millionen palästinensischen Bewohner der Enklave bedeuten würde, außer dass er klarstellte, dass Gaza nicht länger ihre Heimat sein wird. „Wir werden dafür sorgen, dass etwas wirklich Spektakuläres geschieht“, erklärte er und fügte hinzu, die Bevölkerung könne in „andere Länder von Interesse mit humanitärem Engagement“ umgesiedelt werden, wo sie „ihr Leben in Frieden und Harmonie leben“ könne.

Im Wesentlichen handelte es sich bei dem, was Trump vorlegte, nicht wirklich um eine Blaupause; es war vielmehr grünes Licht für die israelische Regierung und das israelische Verteidigungsestablishment, sich Szenarien für die ethnische Säuberung des Gazastreifens auszudenken.

Wohin die Bevölkerung gehen würde, spielte keine Rolle (Ägypten und Jordanien lehnten Trumps Vorschlag, vertriebene Palästinenser aufzunehmen, umgehend ab). Wichtig war, dass das mächtigste Land der Welt seine Unterstützung für das zugesagt hatte, was die israelische Rechte seit langem als „die Vollendung der Aufgabe“ bezeichnet, die die Nakba von 1948 unvollendet gelassen hatte; was hochrangige Minister und Regierungsbehörden seit dem 7. Oktober fordern; und was Netanjahu selbst Berichten zufolge als wünschenswertes Ergebnis betrachtete.

Die israelische Regierung verschwendete keine Zeit, die Dinge in Gang zu setzen. Umweltminister Idit Sliman drückte es so aus: „Gott hat uns die [Trump-]Regierung geschickt, und sie sagt uns deutlich: Es ist Zeit, das Land zu erben.“

Sobald Netanjahu aus Washington zurückgekehrt war, unterstützte das israelische Sicherheitskabinett Trumps Vorschlag nachdrücklich. Verteidigungsminister Israel Katz richtete eine neue Behörde ein, um die euphemistisch als „freiwillige Auswanderung“ bezeichnete Auswanderung von Palästinensern aus Gaza zu erleichtern, und besprach entsprechende Pläne mit hochrangigen Vertretern der Armee und des Büros des Premierministers. COGAT, die für die palästinensische Zivilbevölkerung zuständige Armeeeinheit, erstellte einen eigenen Entwurf. Darin heißt es, dass die Ausweisung der Palästinenser aus Gaza auch dann erfolgen kann, wenn Ägypten sich weigert, seine Grenze zu öffnen. Stattdessen wird die Armee ihren Transport über Land oder See zu einem Flughafen und von dort in die Zielländer organisieren.

Smotrich lobte Katz‘ Schaffung einer „sehr großen Auswanderungsabteilung“ im Verteidigungsministerium und erklärte Anfang des Monats bei einem Treffen in der Knesset: „Wenn wir täglich 5.000 [Palästinenser] abschieben, wird es ein Jahr dauern [sie alle] abzuschieben.“ Er fügte hinzu, dass das Budget kein Problem sein werde. Er räumte zwar ein, dass die Logistik für die Suche nach Aufnahmeländern komplex sein werde, wies aber darauf hin, dass Israel mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeite, um geeignete Aufnahmeländer zu finden.

Tatsächlich erklärten amerikanische und israelische Regierungsvertreter in den letzten Tagen gegenüber AP, ihre Regierungen hätten sich an den Sudan, Somalia und Somaliland gewandt, um Palästinenser aus dem Gazastreifen im Austausch für finanzielle, diplomatische und sicherheitspolitische Vorteile aufzunehmen. CBS berichtete später, dass die Trump-Administration über einen externen Gesprächspartner auch Kontakt zur neuen Übergangsregierung in Syrien aufgenommen habe.

Es ist unklar, ob eines dieser Regimes ein solches Angebot tatsächlich in Erwägung ziehen würde. Aber wenn wir etwas aus den Abraham-Abkommen gelernt haben, dann, dass es für den richtigen Preis Interessenten geben wird.

Gaza unbewohnbar machen

Natürlich wird es keine „freiwillige Auswanderung“ aus Gaza geben. Die Palästinenser haben Trumps Plan entschieden abgelehnt und konterten, dass sie nur in die Dörfer und Städte innerhalb Israels umsiedeln würden, aus denen sie 1948 vertrieben worden waren. Netanjahu, Smotrich und Katz wissen das sogar noch besser als Trump – weshalb die Idee der Ausrottung der Bevölkerung Gazas in der Praxis immer von einer Wiederaufnahme des israelischen Militärangriffs auf das Gebiet ausging.

Über zwei Millionen Menschen gewaltsam zu vertreiben, ist selbst mit der Unterstützung einer globalen Supermacht keine leichte Aufgabe. Zum einen müsste dafür die Hamas als tragfähige Widerstandskraft ausgeschaltet werden, was Israel während der über 15 Monate andauernden Kämpfe nicht gelang. Trump würde niemals zustimmen, amerikanische Bodentruppen einzusetzen, um seine Fantasie zu verwirklichen; die praktische Umsetzung blieb stets Israel überlassen. Und obwohl wir noch nicht wissen, wie genau die Armee ihre erneute Offensive ausweiten wird – falls sie dies, wie Berichte nahelegen, überhaupt beabsichtigt –, liefert uns ihre bisherige Kriegsführung doch Hinweise darauf.

Insbesondere die dreimonatige Operation der Armee im Norden Gazas vor dem Waffenstillstand bot eine Art Testfall für Massenvertreibungen auf Grundlage des sogenannten Plans des Generals. Indem Israel drei Städte vom Rest des Gazastreifens isolierte, sie heftig bombardierte und jegliche humanitäre Hilfe verweigerte, gelang es ihm, Hunderttausende Menschen gewaltsam zu vertreiben. Es ist nicht schwer vorstellbar, dass eine erneute Bodenoffensive eine ähnliche, auf die gesamte Enklave ausgeweitete Offensive einleiten könnte. Wie erfolgreich ein solches Unterfangen wäre, bleibt abzuwarten.

Doch Israels 15 Monate andauernder Angriff zeigte auch einen anderen Impuls, der zwar kein offizielles Kriegsziel war, aber die Militärpolitik in Gaza weitgehend bestimmt zu haben scheint: das Bemühen, Bedingungen zu schaffen, die es unmöglich machen, Leben aufrechtzuerhalten.

Anders lässt sich das Aushungern einer ganzen Bevölkerung bei gleichzeitigen Angriffen auf Lebensmittelverteilungszentren und Hilfskonvois, das Absperren von Wasserleitungen und die Verweigerung von Strom für Entsalzungsanlagen, die systematische Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen, die Entführung von medizinischem Personal und die Einschränkungen für ausländisches Gesundheitspersonal, die Zerstörung ganzer Städte und Stadtteile sowie der Versuch, die einzige Organisation zu zerschlagen, die einen totalen humanitären Zusammenbruch verhindern kann, einfach nicht erklären. Selbst nach Inkrafttreten des Waffenstillstands verhinderte Israel weiterhin die Einfahrt von Wohnmobilen nach Gaza und verstieß damit gegen das Abkommen. So konnte kein stabiles Leben in den Gazastreifen zurückkehren.

In diesem Sinne hatte Israel bereits vor Trumps Amtsantritt den Grundstein für die Ausrottung der Bevölkerung Gazas gelegt. Wie Meron Rapoport letzten Monat hier schrieb, verlieh die Rede des Präsidenten im Weißen Haus Israels Visionen ethnischer Säuberungen lediglich den Stempel „Made in America“.

Es ist immer noch möglich, dass diese neue Eskalation so schnell abebbt, wie sie begonnen hat. Das heutige Massaker Israels war lediglich ein Akt der Selbstdarstellung, um die Hamas zur Freilassung der verbleibenden Geiseln zu drängen, ohne dass eine Verpflichtung zur Beendigung des Krieges bestand. Oder es war ein letzter Versuch, Ben Gvir rechtzeitig zur Verabschiedung des Haushalts wieder in die Koalition zu holen. Doch selbst wenn Israel an den Verhandlungstisch zurückkehrt – morgen, in einer Woche oder in zwei Monaten –, steht dem nächsten oder übernächsten Massaker nichts im Wege, bis Israel – mit oder ohne Geiseln – entscheidet, dass der richtige Zeitpunkt gekommen ist, Trumps Plan umzusetzen.

Dass dies nun die Richtung ist, ist unbestreitbar. Solange die gegenwärtigen Bedingungen und das Machtverhältnis bestehen, erscheint ein Vorstoß zur massenhaften Zwangsvertreibung der Bevölkerung Gazas unvermeidlich, wenn nicht gar unmittelbar bevorstehend.

mRNA-„Shedding“: Umfangreiche Untersuchung gibt Aufschluss

mRNA-„Shedding“: Umfangreiche Untersuchung gibt Aufschluss

mRNA-„Shedding“: Umfangreiche Untersuchung gibt Aufschluss

Ein rätselhafter Mythos rund um die Covid-mRNA-Impfstoffe ist das „Shedding“. Demnach werden die Stoffe in konsistenter und reproduzierter Weise ausgeschieden, und schädigt ungeimpfte Personen. Nun hat eine Studie die umfassende Datenlage ausgewertet. 1.500 Berichte sollen ein klares Muster herausarbeiten, die beweisen, dass „Shedding“ ein reales Phänomen ist. Dieses Muster soll auch durch bekannte Mechanismen der […]

Der Beitrag mRNA-„Shedding“: Umfangreiche Untersuchung gibt Aufschluss erschien zuerst unter tkp.at.

EU-Bürokraten und Politiker erhalten 7. Gehaltserhöhung seit 2022

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Ab April erhalten rund 66.000 Mitarbeiter der europäischen Institutionen ihre siebte Gehaltserhöhung in nur drei Jahren. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird die größte Erhöhung ihres Monatsgehalts auf 34.800 Euro verzeichnen, was einem Anstieg von 2.700 Euro entspricht, wie die deutsche Zeitung Bild am 24. März berichtete. Das niedrigste Grundgehalt für […]

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Rüstungsmilliarden werden verpuffen: China hat die EU fest im Griff

Rüstungsmilliarden werden verpuffen: China hat die EU fest im Griff

Rüstungsmilliarden werden verpuffen: China hat die EU fest im Griff

Hunderte Milliarden Euro sollen fließen, um Europas Arsenale wieder aufzufüllen – dafür müssen die Steuerzahler bluten. Doch das Geld wird verpuffen. In der EU verfügt man nämlich gar nicht über die nötigen Roh- und Grundstoffe, um die versprochene Munition herzustellen: Man ist stark von China abhängig.

Was auf den höchsten politischen Ebenen der EU und in Berlin offenbar übersehen wurde, hat der Wirtschaftsdienst Bloomberg nun schonungslos offengelegt: Das ambitionierte Vorhaben, die europäische Munitionsproduktion massiv hochzufahren, könnte an der schlichten Tatsache scheitern, dass weder Schießpulver noch TNT in ausreichenden Mengen vorhanden sind – und die Rohstoffe dafür größtenteils aus China importiert werden müssen.

Die Realität in den europäischen Produktionsstätten zeichnet ein Bild, das mit den großspurigen Ankündigungen aus Brüssel kaum in Einklang zu bringen ist. In der bayerischen Rheinmetall-Tochter Nitrochemie Aschau wird Schießpulver noch immer in einem überraschend handwerklichen Verfahren hergestellt. „Man kann nicht einfach große Mengen Sprengstoff auf ein Förderband geben, das würde niemand wollen”, erklärt Oliver Becker, Senior Vice President of Operations des Werks nahe München gegenüber Bloomberg.

Zwar hat das Unternehmen seine Produktionskapazität seit Russlands Invasion in die Ukraine um beachtliche 60 Prozent gesteigert und plant bis Mitte 2025 weitere 40 Prozent hinzuzufügen. Doch selbst diese Steigerung wird bei weitem nicht ausreichen, um den explodierenden Bedarf zu decken. Rheinmetall-CEO Armin Papperger räumt ein, dass sein Konzern die Produktion möglicherweise auf über 20.000 Tonnen verdoppeln müsse.

Die bittere Wahrheit: Die europäische Rüstungsindustrie ist in einem prekären Abhängigkeitsverhältnis gefangen. Der Großteil der für die Herstellung von Nitrozellulose – dem Hauptbestandteil moderner Treibmittel – benötigten Baumwolle muss aus China importiert werden. Ausgerechnet aus jenem Land, das mit Russland freundschaftliche Beziehungen pflegt. Auch das kriegswichtige Mineral Antimon kommt fast ausschließlich aus chinesischer Produktion. Michael Blendinger vom Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenhändler beklagt: „Eine koordinierte nationale Verteidigungsstrategie würde darauf abzielen, die Ressource Baumwolle zu sichern – eine Weitsicht, die ich derzeit nicht sehe.”

Auch bei den chemischen Vorprodukten hat sich Europa in eine fatale Abhängigkeit begeben. Hohe Energiekosten und strenge Umweltauflagen haben dazu geführt, dass viele Unternehmen Grundstoffe wie Salpetersäure mittlerweile aus China beziehen. Die einst stolze europäische Chemieindustrie, durch grüne Regulierungswut und explodierende Energiepreise in die Knie gezwungen, kann den sprunghaft angestiegenen Bedarf nicht bedienen.

Die EU hat im Rahmen ihres ASAP-Programms (Act in Support of Ammunition Production) 500 Millionen Euro bereitgestellt, um die Munitionsproduktion auszubauen. Weitere 150 Milliarden Euro an Krediten und 1,5 Milliarden Euro an Fördermitteln sind für den Zeitraum 2025 bis 2027 vorgesehen. Deutschland folgt mit eigenen teuren Milliardenversprechen.

Doch angesichts der strukturellen Probleme drängt sich die Frage auf: Werden diese gewaltigen Summen tatsächlich in mehr Munition resultieren – oder lediglich die Gewinne der Rüstungskonzerne in astronomische Höhen treiben? Die bisherigen Anzeichen deuten auf Letzteres hin. Die wenigen Hersteller volatiler Materialien wie Nitrochemie in Bayern oder Nitro-Chem in Polen arbeiten bereits an ihrer Kapazitätsgrenze.

Die europäischen Regierungen hatten ihre Munitionsvorräte zur Unterstützung der Ukraine angezapft und dabei festgestellt, wie erschreckend gering diese eigentlich waren. Das Ziel, bis 2025 zwei Millionen Artilleriegeschosse herzustellen, wirkt angesichts der Lieferkettenprobleme zunehmend illusorisch. „Bislang wurde im Bereich der Munitionsversorgung zu wenig getan”, kritisiert Joachim Peter, Co-Leiter des globalen Verteidigungssektors der Beratungsfirma Brunswick Group. „Das fordert nun seinen Tribut, da sich die Situation weiter verschlechtert.”

Insbesondere seit der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump, der die Militärhilfe für die Ukraine vorübergehend aussetzte und selbst bei den eingefleischten Transatlantikern Zweifel an den “amerikanischen Sicherheitsgarantien” für Europa säte, ist der Druck auf die europäische Eigenversorgung noch weiter gestiegen.

Als wären die Rohstoffprobleme nicht genug, kommt erschwerend hinzu, dass die Produktion und der Transport explosiver Materialien in Europa strengen Regularien unterliegen. „LKWs bleiben wochenlang an der ukrainischen Grenze hängen, und die Genehmigung von Lagern kann Jahre dauern”, berichtet Sven Schröder, ehemaliger Soldat und Geschäftsführer von Essing Sprengtechnik.

Die Umstellung ziviler Produktionskapazitäten auf militärische Zwecke gestaltet sich ebenfalls schwierig. Die Kunststoff- und Farbenindustrie verwendet beispielsweise eine Form von Nitrozellulose mit geringerem Stickstoffgehalt als für militärische Zwecke benötigt. Die Umstellung wäre technisch und rechtlich komplex.

Die Abhängigkeit von China bei kritischen Rohstoffen, der Abbau eigener Produktionskapazitäten und das Dickicht an Regulierungen lassen sich nicht über Nacht mit Steuermilliarden vom Tisch fegen. Sie werden zunächst vor allem eines bewirken: Die Gewinne der wenigen verbliebenen europäischen Hersteller werden explodieren, während die tatsächliche Produktion nur langsam steigt.

Bezahlen werden für die neuen Schuldenorgien jedoch vor allem die Steuerzahler und künftige Generationen. Dabei zeigt das kleine Israel trotz ständiger militärischer Konflikte mit den feindseligen Nachbarn, dass eine schlagkräftige Truppe in der Stärke der Bundeswehr auch mit einem deutlich niedrigeren Budget (knapp 28 Milliarden Dollar, Deutschland gibt fast 67 Milliarden Dollar aus) bereitzustellen geht. Eine moderne und einsatzbereite Armee muss nicht extrem teuer sein.

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.

Tödlicher Linksruck der deutschen Politik –  dank Friedrich Merz und seiner Wähler

Tödlicher Linksruck der deutschen Politik – dank Friedrich Merz und seiner Wähler

Tödlicher Linksruck der deutschen Politik –  dank Friedrich Merz und seiner Wähler

Friedrich Merz, der Mann, der mit dem Versprechen eines konservativen Politikwechsels angetreten war, steht vor dem Scherbenhaufen seiner eigenen Glaubwürdigkeit. Dabei ist ungewiss, ob er es überhaupt ins Kanzleramt schafft. Aktuell agiert er als Steigbügelhalter einer linken Politik, die Deutschland vollends zugrunde richten dürfte. Sonderschulden, beispiellose Steuererhöhungen und die Zerschlagung aller Hürden für illegale Migranten werden das Land demontieren.

“Wer vom Rücktritt spricht, wird zurückgetreten.” Diese alte politische Weisheit, die auch der konservative Publizist Roland Tichy in einem Kommentar anführte, könnte sich für den CDU-Vorsitzenden als prophetisch erweisen. Ausgerechnet in einer Gesprächsrunde bei der FAZ ließ Merz die Bombe platzen: Sollten die Koalitionsverhandlungen scheitern, werde er einen Rücktritt zu einem Zeitpunkt erwägen, “mit dem ich umgehen kann – für Lars Klingbeil ist der Zeitpunkt etwas zu früh”. Eine bemerkenswerte Aussage, die tiefe Einblicke in seine Verhandlungsposition gewährt und die man getrost als taktischen Fehler ersten Ranges bezeichnen darf.

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Selbst die grüne Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge konnte sich den Spott nicht verkneifen: “Wer Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sein möchte, der muss eine andere Verhandlungstaktik an den Tag legen.” In der CDU macht sich derweil Verzweiflung breit. Der Vorwurf: Merz sei ohne jede Vorbereitung in die Verhandlungen gegangen und habe zu viel “Tafelsilber” verschenkt.

Wofür wurde Merz gewählt?

Tatsächlich scheint der CDU-Vorsitzende in Rekordzeit nahezu sämtliche Wahlversprechen über Bord geworfen zu haben. Von einer Kehrtwende in der Energiepolitik ist keine Rede mehr – im Gegenteil: Die Kühltürme des Kernkraftwerks Grundremmingen sollen gesprengt werden, ebenso die Kraftwerksblöcke des hochmodernen Kohlekraftwerks Moorburg. Der einst als “Blackrock-Merz” verspottete Finanzexperte, der 2008 noch postulierte, “Wer sozial sein will, muss den Kapitalismus wollen”, hat laut eigener Aussage private Sparguthaben der Bürger im Visier.

“Auf den deutschen Konten, Sparkonten und laufenden Girokonten liegen 2,8 Billionen Euro. Stellen Sie sich einen kurzen Augenblick vor, wir wären in der Lage, davon nur 10 Prozent zu mobilisieren – mit einem vernünftigen Zinssatz, für die öffentliche Infrastruktur in Deutschland”, hatte Merz 2024 erklärt. Eine Aussage, die Finanzexperten die Stirn runzeln lässt. Diese Gelder sind längst “mobilisiert”, nur nicht im Sinne staatlicher Lenkung, sondern im Dienste privater Kreditnehmer und Anleger.

Auch beim Thema Migration, dem Kernthema des CDU-Wahlkampfs, zeichnet sich eine beunruhigende Kehrtwende ab. Von der im Wahlkampf vollmundig angekündigten sofortigen Grenzschließung für illegale Migration durch Ausübung der Richtlinienkompetenz “am ersten Tag seiner Kanzlerschaft” ist keine Rede mehr. Stattdessen bahnt sich wieder einmal ein fauler Kompromiss an, der den Status quo unangetastet lässt. Die SPD will die illegale Massenmigration sogar noch befeuern. Parteiintern werden maximale Forderungen nach umfassender Legalisierung aller illegal im Land befindlichen Personen laut – verbunden mit der Aussicht auf dauerhaften Aufenthalt, langfristigen Unterhalt und beschleunigte Einbürgerung. Was hat Merz dem entgegenzusetzen?

Das wohl gravierendste Zugeständnis betrifft die Staatsfinanzen. Mit der faktischen Abschaffung der Schuldenbremse hat Merz das Tor zu einer beispiellosen Verschuldungsorgie geöffnet. Es bleibt nicht bei einer Billion – die SPD hat die Weichen für weitere Schulden-Billionen längst gestellt. Ein aktuelles Beispiel: Am Freitag bewilligte der Haushaltsausschuss des längst abgewählten Bundestages elf Milliarden Euro für die Ukraine – legitimiert durch die Aufhebung der Schuldenbremse und kurioserweise deklariert als “Sanierung der Infrastruktur”.

Parallel dazu arbeitet die SPD an weiteren Umverteilungsplänen und fordert drastische Steuererhöhungen. Merz hat sich durch die kategorische Ablehnung jeder Kooperation mit der AfD in eine Zwangslage manövriert, die der SPD erlaubt, den Preis für ihre Unterstützung immer höherzuschrauben.

Bekommt Deutschland eine linkslinke Regierung mit linkem Kanzler?

Die zentrale Frage bleibt: Wird Friedrich Merz überhaupt zum Bundeskanzler gewählt? Diese existenzielle Ungewissheit schwebt wie ein Damoklesschwert über allen Verhandlungen. In späteren Wahlgängen würde die einfache Mehrheit von SPD, Grünen und Linken ausreichen, um statt Merz einen Sozialdemokraten wie Lars Klingbeil zum Kanzler zu küren – die ultimative Demütigung für den CDU-Vorsitzenden und seine Partei.

Die Ironie der Geschichte: Merz, der einst antrat, um eine konservative Alternative zur Ampel-Politik zu bieten, droht nun zum Steigbügelhalter einer noch linkeren Politik zu werden. Sein selbstverschuldetes Dilemma könnte nicht nur seine persönliche politische Karriere beenden, sondern die CDU als konservative Kraft nachhaltig beschädigen.

Ob Friedrich Merz tatsächlich im April seinen Hut nehmen muss, wie manche Beobachter bereits spekulieren, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Seine politische Zukunft hängt am seidenen Faden – und seine vermeintlichen Partner haben kein Interesse daran, ihn zu retten. Vielmehr könnten sie versucht sein, ihn nach der Demontage seiner Prinzipien wie eine ausgepresste Zitrone zu entsorgen.

“Politiker, die auf Stimmen und Stimmung schielen, statt für erkannte Wahrheiten auch einzustehen, haben das Vertrauen verspielt”, schrieb Merz einst in seinem Buch “Nur wer sich ändert, wird bestehen”. Selten wurde ein Autor so schmerzhaft von seinen eigenen Worten eingeholt.

Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.

Neue Beweise für DNA-Kontamination in mRNA-Impfstoffen – zu schwerwiegend, um sie zu ignorieren

Neue Beweise für DNA-Kontamination in mRNA-Impfstoffen – zu schwerwiegend, um sie zu ignorieren

Von Maryanne Demasi, PhD

Experten sagen, dass es nun an den Regulierungsbehörden liegt, zu beweisen, dass diese Ergebnisse falsch sind.

Es ist eine neue Kontroverse über die Sicherheit und Qualität von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 entbrannt, da ein weiteres Labor – diesmal in der Tschechischen Republik – beunruhigende DNA-Verunreinigungen in mehreren kommerziellen Impfstoffchargen entdeckt hat.

Dr. Soňa Peková, eine angesehene klinische Biochemikerin und Molekulargenetikerin mit 71 veröffentlichten Fachartikeln, wies sowohl in Pfizer- als auch in Moderna-Impfstoffen übermäßige Mengen an Rest-DNA nach – bis zu 100-mal höher als die behördlichen Grenzwerte.

In einigen Fällen überstieg die DNA-Kontamination die Menge an mRNA selbst. Diese Entdeckung reiht sich in eine wachsende Zahl von Beweisen ein, die von den Aufsichtsbehörden wiederholt ignoriert wurden.

Dr. Soña Peková, Molekularbiologin, Tilia Laboratories

Zu groß, um ignoriert zu werden

Da mehrere Labore in verschiedenen Ländern bestätigen, dass verschiedene Chargen einen hohen Grad an DNA-Kontamination aufweisen, erhöht sich der Druck auf die Regulierungsbehörden.

Mehr als acht unabhängige Labore weltweit haben ein grundlegendes Prinzip der wissenschaftlichen Forschung bestätigt: die Replikation.

Verschiedene Studien zur DNA-Kontamination des mRNA-Impfstoffs gegen COVID-19

Die Fähigkeit, Ergebnisse über verschiedene Forschungsteams und -methoden hinweg zu reproduzieren, ist der Goldstandard für die Feststellung der wissenschaftlichen Gültigkeit. Angesichts eines so starken Musters sind diese Ergebnisse zu bedeutend, um sie zu ignorieren.

Ein Experte, der sofortiges Handeln fordert, ist Nikolai Petrovsky, Professor für Immunologie und Infektionskrankheiten am Australian Respiratory and Sleep Medicine Institute.

Er warnt davor, dass die hohen und uneinheitlichen DNA-Kontaminationswerte „ernsthafte Fragen zu den Qualitätsprozessen aufwerfen, die von mRNA-Herstellern angewendet werden“.

Nikolai Petrovsky, Professor für Immunologie und Infektionskrankheiten am Australian Respiratory and Sleep Medicine Institute

„Die behördlichen Vorschriften verlangen, dass jede Charge eines Impfstoffs im Wesentlichen identisch ist“, erklärt er. “Wenn die Aufsichtsbehörden wissentlich die Freigabe von mRNA-Impfstoffchargen mit stark unterschiedlichen DNA-Kontaminationswerten zulassen, deutet dies auf einen völligen Zusammenbruch der normalen behördlichen Prozesse hin.“

Selbst eine Studie von Studenten im Labor der US-amerikanischen Food and Drug Administration ergab, dass die DNA-Kontamination die gesetzlichen Sicherheitsgrenzwerte um das 470-Fache überschritt. Dennoch spielen die Behörden das Problem weiterhin herunter.

„Die Beweislast liegt nun bei den Aufsichtsbehörden, die beweisen müssen, dass diese Ergebnisse falsch sind“, betont Petrovsky.

Bisher haben weder Hersteller noch Aufsichtsbehörden Daten vorgelegt, die diese Ergebnisse widerlegen. „Angesichts der Beweislage ist es für die Aufsichtsbehörden nicht mehr akzeptabel, Bedenken mit pauschalen Behauptungen, dass eine DNA-Kontamination von mRNA-Impfstoffen kein Problem darstellt, zu verwerfen“, fügt er hinzu.

Regulatorische Blockadehaltung

Weltweit haben die Aufsichtsbehörden nicht reagiert und darauf bestanden, dass DNA-Rückstände kein Gesundheitsrisiko darstellen, ohne jedoch transparente Daten zur Untermauerung dieser Behauptung vorzulegen. Stattdessen werden Bedenken mit vagen Zusicherungen begegnet, was viele Wissenschaftler frustriert.

Die Therapeutic Goods Administration (TGA) in Australien beispielsweise bestreitet öffentlich jegliche Schäden, obwohl interne E-Mails, die im Rahmen eines Antrags auf Informationsfreiheit erlangt wurden, zeigen, dass die Behörde das potenzielle Krebsrisiko durch DNA-Rückstände privat anerkannt hat.

Kevin McKernan hat diese Zusicherungen wiederholt in Frage gestellt und erklärt: „Die Regulierungsbehörden wenden einen Standard von 1986 auf ein Problem von 2023 an.“ Er betont, dass die DNA-Fragmente nicht inert sind, sondern „in Lipidnanopartikel eingewickelt“ sind, dem perfekten Transportsystem in Zellen.

CSO und Gründer von Medicinal Genomics

Politischer Druck

Politische Entscheidungsträger stehen nun unter zunehmendem Handlungsdruck. In Australien wurde Premierminister Anthony Albanese aufgefordert, die mRNA-Impfstoffe auszusetzen, bis eine umfassende Untersuchung durchgeführt wurde. Diese Forderungen wurden jedoch weitgehend ignoriert.

Die Regierungen treiben das mRNA-Impfstoffprogramm weiter voran, und keine Regulierungsbehörde möchte das Risiko eingehen, einen Skandal aufzudecken, der Inkompetenz oder Korruption aufdecken könnte. Stattdessen haben sich Institutionen und politische Akteure darauf konzentriert, die Datenquellen zu diskreditieren, anstatt sich mit den Ergebnissen selbst zu befassen.

Petrovsky betont die Dringlichkeit der Situation und warnt davor, dass dieses Problem, wenn es sich bewahrheitet, die Aufsichtsbehörden dem Vorwurf der Fahrlässigkeit aussetzen könnte.

„Angesichts der Schwere dieses Problems wäre Robert Kennedy Jr. in seiner neuen Position als Direktor für Gesundheit und menschliche Dienste gut beraten, eine sofortige unabhängige Expertenuntersuchung anzuordnen„, schlägt er vor.

„Völlige Offenheit und Transparenz sind der einzige Weg, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Gesundheitsdienste und Regulierungsprozesse aufrechtzuerhalten“, fährt Petrovsky fort. „Insbesondere nach den vielen Debakeln im öffentlichen Gesundheitswesen im Zusammenhang mit Covid-19, einschließlich der höchst fehlerhaften Modellierung von Instituten wie dem Doherty, die zur Rechtfertigung harter Impfvorschriften trotz ihrer Nutzlosigkeit herangezogen wurde.“

Die Beweise häufen sich weiter und die Forderung nach Rechenschaftspflicht wächst, aber wer wird es mit den Aufsichtsbehörden aufnehmen? Wenn es jemand mit ihnen aufnehmen will, dann könnte es durchaus Robert F. Kennedy Jr. sein.

Trumps Frieden in der Ukraine gegenüber Putins “Weltfrieden” (mit China), von Gaza bis zum Iran, von Alfredo Jalife-Rahme

Der Westen irrt sich, wenn er denkt, dass Donald Trump nur Frieden in der Ukraine will. Der US-Präsident spielt mehrere Spiele auf mehreren Tischen gleichzeitig. Er will sein Land von bewaffneten Konflikten, auch im Nahen Osten, loslösen, während seine Partner Wladimir Putin und Xi Jinping den Weltfrieden wollen. Sie haben nicht die gleiche Motivation, tragen aber zum gleichen Ziel bei.